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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Schleswig-Holstein startet durch

„Schleswig-Holstein startet durch“. Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, die heutige (11. Mai) Unterzeichnung der ersten sieben Förderbescheide aus dem Konjunkturprogramm II durch Wirtschaftsminister Dr. Jörn Biel kommentiert.Callsen begrüßte die schnelle Umsetzung der Förderprogramme durch das CDU-geführte…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

SPD muss bei der Fehmarnbeltquerung endlich mit einer Stimme sprechen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die SPD aufgefordert, sich eindeutig hinter das Jahrhundertprojekt Fehmarnbeltquerung zu stellen, und ihre Doppelstrategie in Bund und Land endlich aufzugeben. Er reagierte damit auf jüngste Äußerungen von drei SPD-Abgeordneten im Bezug auf den Verlauf der Bahntrasse ebenso, wie auf die fortgesetzte Kritik…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

zu TOP 13: Der ECOFIN-Beschluss bringt keine neuen Entscheidungsgrundlagen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBegeben wir uns also wieder mal in die Abteilung „Wiedervorlage!“ Waren es 2007 der Grünen-Antrag zur „Weiterentwicklung der ermäßigten Mehrwertsteuer“ und davor oder danach z.B. der Antrag zum Thema „MWSt auf Arzneimittel“, so bietet Ihnen, verehrte Kollegen der FDP, nun der ECOFIN - Beschluss vom 10.03.2009 die Möglichkeit, sich als vermeintliche…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Europa der Subsidiarität statt Europäischem Supersozialstaat

Anlässlich der Debatte über ein soziales Europa (TOP 12) erklärte der Landtagsabgeordnete Niclas Herbst unter anderem: „Wir brauchen ein soziales Europa der Subsidiarität, in dem regionale und strukturelle Besonderheiten berücksichtigt werden können. Die Ausgestaltung europäischer Förderprogramme in Schleswig-Holstein beweist, dass dies funktioniert. Einen Europäischen „Supersozialstaat“, wie von der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 20: Freie Fahrt für Linie 1 nicht um jeden Preis!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAlle Fraktionen des schleswig-holsteinischen Landtages und auch der SSW wird in den letzten Tagen Post bezüglich der Linie 1 der AKN erhalten haben. Die Gemeinden entlang der Bahnlinie sprechen sich unisono für eine ganztägige Direktverbindung zum Hamburger Hauptbahnhof aus. Aus der ehrvollen – wenn auch falschen – Befürchtung heraus, dass die Resolution der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 17: Förderung ja, Beteiligung nein!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIrgendetwas sagt mir, das wir hier nicht zum letzten Mal über den Flughafen Lübeck-Blankensee diskutieren werden. Lassen Sie mich trotzdem erneut betonen, die CDU-Fraktion steht zu dem Flughafen!Lübeck-Blankensee hat eine große wirtschaftliche Bedeutung für die Region, aber auch für ganz Schleswig-Holstein. Hier landen viele Touristen, die in Norddeutschland…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 21: DSL-Ausbau für den ländlichen Raum hat Vorrang

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben hier ein sehr gutes Beispiel, warum eine Opposition in der parlamentarischen Demokratie wertvoll sein kann. Der Antrag der Grünen behandelt ein Thema, auf das viele wohl angesichts des sperrigen Titels nicht allein gekommen wären. Deshalb möchte ich den Grünen für ihren Antrag danken, weil es im Kern um die Frage geht, wie nutzen wir moderne…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 16

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Die Haltung der Koalitionsfraktionen zu diesem Antrag ist allen hier im Hohen Hause bekannt: Wir werden die große Koalition nicht vorzeitig beenden. Das ist so klar wie die Luft im Norden! Selbst der Kollege Hentschel rechnet nicht, wie ich der Frankfurter Rundschau gestern entnehmen konnte, mit einer Mehrheit für seinen Antrag. Der eine oder andere Sozialdemokrat…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 18: Mittelstandsorientierte Förderpolitik stärkt die schleswig-holsteinische Wirtschaft in der Krise

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Die Wirtschaftskrise hat die Welt, Deutschland und auch Schleswig-Holstein fest im Griff. Um bis zu 6 % könnte unsere Wirtschaftsleistung dieses Jahr sinken, glaubt man einigen Forschungsinstituten. Die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sind schon jetzt zu spüren. Seit der Pleite von Lehman Brothers stieg die Zahl der Arbeitslosen bundesweit um zirka 16,5 %. Die…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 29: Die Diskussion über CCS nutzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie beiden Anträge der Oppositionsfraktionen zu diesem Thema, die wir gerade im Ausschuss beraten haben, widersprechen sich diametral. Die Grünen lehnen CCS generell ab. Die FDP forderte, diese Technologie in Schleswig-Holstein umfassend voranzutreiben. Der SSW formuliert heute in seinem Antrag ebenfalls eine grundlegende Ablehnung gegenüber der CCS-Technologie.Wir…

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