Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Frank Sauter

Frank Sauter |

Die vom Finanzminister angekündigten Sofortmaßnahmen sind unumgänglich

Anlässlich der Maisteuerschätzung hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Frank Sauter, Finanzminister Rainer Wiegard die volle Rückendeckung der Fraktion für die anstehenden Maßnahmen zugesichert.„Die Steuerschätzung ist leider so ausgefallen, wie wir es befürchtet hatten. Es ist klar, dass da der Haushalt korrigiert werden muss“ erklärte Sauter in…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Auch und gerade in der Krise ausbilden

Anlässlich des heutigen Tages des Ausbildungsplatzes hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, die hohe Ausbildungsintensität der schleswig-holsteinischen Unternehmen gewürdigt. Gleichzeitig appellierte Callsen an die Unternehmer, auch in der derzeitigen Wirtschaftskrise den Fachkräftenachwuchs sicher zu stellen:„In den letzten Jahren war…
Heike Franzen

Heike Franzen |

85% Regelung bei KiTa-Gebühren überprüfen

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute der Bürgerbeauftragten und ihrem Team für ihre Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger gedankt:Die Bürgerbeauftragte weist auch in diesem Jahr wieder zu Recht auf Schwierigkeiten hin, die Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit den Verwaltungen haben“, so Franzen.Der Service für die Bürger bedürfe…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wir warten auf Ihre Anträge, Herr Stegner!

Angesichts der in der heutigen (14. Mai) Ausgabe des Pinneberger Tageblatts aufgestellten Forderung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner nach einem zügigen Ausbau der A 7 und der A 23 Richtung Hamburg fordert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die SPD-Fraktion zu zügigen parlamentarischen Initiativen auf: „Eine entsprechende parlamentarische Initiative…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Jetzt kann Herr Stegner den Worten endlich Taten folgen lassen!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die deutlichen Klarstellungen der Deutschen Bahn und des Schleswig-Holsteinischen Verkehrsministeriums über die Prüfung von Alternativen zum Trassenverlauf beim Ausbau der Bahnstrecke Lübeck-Puttgarden begrüßt. Gleichzeitig forderte er den SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner auf, Bundesverkehrsminister…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

CDU hat ihren Kurs zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes abgesteckt!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich in ihrer gestrigen (12. Mai) Sitzung auf zentrale Inhalte der Neufassung des Denkmalschutzgesetzes verständigt. Diese sind das Ergebnis von Verhandlungen mit Vertretern des Koalitionspartners SPD und der Landesregierung aufgrund der im Rahmen der schriftlichen Anhörung zum Regierungsentwurf eingegangenen Änderungsvorschläge. Das gab der…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Korrekturbedarf beim Energie-Einspeisegesetz

Biogasanlagen werden zunehmend zu einer Belastung für den Frieden in den Dörfern. Die durch das Energie-Einspeisegesetz attraktiven Stromvergütungen veranlassen immer mehr Investoren Biogasanlegen zu bauen.Diese Anlagen, die vorrangig mit Mais betrieben werden, benötigen zur sicheren Rohstoffversorgung erhebliche Anbauflächen. Bedingt durch die hohe Stromvergütung können Anlagenbetreiber zum Teil erheblich…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Verbraucher brauchen Orientierung

Anlässlich des heutigen (12. Mai) Verbrauchertages 2009 hat die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, die Menschen dazu aufgerufen, die Angebote der Verbraucherzentralen besser als bisher anzunehmen:„Die Beratungsstellen bieten eine Vielzahl von Angeboten für nahezu alle Lebenslagen. Eine frühzeitige Inanspruchnahme bietet im immer…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU-Wirtschaftspolitik hat den Standort Schleswig-Holstein robuster gemacht

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Nachrichten über die gute Aufstellung des Mittelstandes in der derzeitigen Weltwirtschaftskrise heute (12. Mai) begrüßt. Gleichzeitig mahnte er die weitere Unterstützung des Mittelstandes an.„Die vergleichsweise solide Aufstellung unserer Unternehmen ist auch das Ergebnis der innovativen Förderpolitik und…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Bei Ausschreibungen von medizinischen Hilfsmitteln das schleswig-holsteinische Gesundheitshandwerk berücksichtigen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute eine Kleine Anfrage zur Ausschreibung von medizinischen Hilfsmitteln nach dem neuen Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) an die Landesregierung gestellt. Die Gesundheitsexpertin möchte konkret wissen, ob es der Landesregierung…

Pressemitteilungen filtern