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Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 28: Europa ist auch ein Europa der Minderheiten

Mit über 80 Mitgliedsorganisationen in ganz Europa ist die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen, FUEV, eine der wichtigen Organisationen, die seit langem eng mit Schleswig-Holstein zusammenarbeitet.In den letzten Jahren hat sie immer mehr Gewicht als Interessenvertreter der autochthonen Minderheiten in Europa gewonnen.Nur zu häufig wird die Vorbildfunktion des Deutsch-Dänischen Grenzlandes mit Blick…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende diskreditiert einen Erfolg der Großen Koalition

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verkehrspolitische Sprecher, Hans-Jörn Arp, haben die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Bettina Hagedorn aufgefordert, ihre für heute Abend im Rahmen der Debatte zur Fehmarnbelt-Querung angekündigte persönliche Erklärung im Bundestag nicht abzugeben und dem Jahrhundertprojekt zuzustimmen.„Schon bislang war die von der Nord-SPD…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 18: Nach einer Alkoholvergiftung muß für Jugendliche eine Drogenberatung sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnKomasaufen mit 12 Jahren und anschließendem Krankenhausaufenthalt – kein bedauernswerter Einzelfall mehr!Dem übermäßigen Konsum von Jugendlichen von Alkohol und Drogen muss entschieden begegnet werden. Da sind wir uns in diesem Hause wohl alle einig. Ich bin unserem Ministerpräsidenten sehr dankbar, dass er das Thema Suchtprävention auf seine Fahnen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Zentrales Personalmanagement würde in enger Abstimmung mit Arbeitnehmervertretern umgesetzt

Der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat der dbb-Landesbundvorsitzenden Anke Schwitzer für ihre heutige (18. Juni) Stellungnahme zu den derzeitigen Koalitionsverhandlungen über einen Personalabbau im öffentlichen Dienst gedankt. Er kündigte bereits für die nächsten Wochen Gespräche mit den…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 35: Die CDU steht an der Seite der mittelständischen Unternehmen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir debattieren hier über einen Antrag der FDP, der den Mittelstand in den Mittelpunkt des Interesses rückt. In der letzten Plenarsitzung habe ich diese Initiative begrüßt. Ich finde die Absicht des Antrages – die Stärkung der KMU in der Wirtschaftskrise – nach wie vor für sehr erstrebenswert. Mit dem einen oder anderen Punkt in dem Antrag bin ich nicht sehr…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 32: An der Konsolidierung der Landesbanken führt kein Weg vorbei

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNicht nur in der Ökonomie verwendet man den Begriff der „Konsolidierung“, sondern auch in der Medizin. Hier wird er als Synonym für die Heilung von Wunden und von Knochenbrüchen benutzt. Daneben bezeichnet er das Nicht-Fortschreiten von Erkrankungen. Insofern ist es absolut passend, wenn die Ministerpräsidenten vereinbart haben, den Landesbankensektor neu zu…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 1: Die CDU-Fraktion stimmt insgesamt für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGemäß Paragraph 2 des Untersuchungsausschussgesetzes sind die Unterschriften von einem Fünftel der Mitglieder des Landtages erforderlich, um einen solchen zu beantragen.An dieser Stelle könnte die heutige Debatte ihr Ende finden, denn die antragstellenden Fraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW haben zusammen vier Abgeordnete…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 11: Die LKW-Maut – Von der Straße in die Straße!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch bedauere ausdrücklich, dass wir nur 5 Minuten zu diesem Antrag reden dürfen. Daher fasse ich mich kurz.Ich möchte nur zu Beginn ein paar Sätze an die FDP richten: Der Antrag lenkt das Augenmerk auf ein wichtiges Problemfeld. Leider haben Sie sich, lieber Herr Garg, nur einen kleinen Aspekt eines komplexen Themas herausgenommen und viele andere wichtige Punkte…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Die Sozialstaffeln werden sich immer auch an örtlichen Gegebenheiten und Einzelfällen orientieren müssen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Sozialstaffelregelungen bei den Kindertagesstätten in Schleswig-Holstein beschäftigen uns nicht zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode.2005 haben wir im Rahmen des Kindertagesstättengesetzes einen Passus aufgenommen der vorsieht, dass bei der Ermittlung der Belastungsgrenzen für die Heranziehung zu einem Eigenanteil den KiTa-Gebühren 85% der Regelsätze…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 24: CCS soll den Menschen dienen und nicht gegen ihren Willen durchgepeitscht werden

In der heutigen Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags sprach sich der Umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Axel Bernstein, MdL, dafür aus, dem Entwurf für ein CO2-Speichergesetz zu stoppen und grundlegend zu überarbeiten.Ebenso forderte er RWE auf, das Antragsverfahren und die Vorbereitungen für seismologische Untersuchungen zu stoppen. „CCS kann möglicherweise einen wichtigen…

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