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Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitalisierung an Schulen |

Kiel hat sich schlecht auf die Digitalisierung in den eigenen Schulen vorbereitet

Zu der Berichterstattung in den Kieler Nachrichten zum Thema Digitalisierung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Die Stadt Kiel ist im Vergleich mit anderen Schulträgern schlecht auf die Digitalisierung in Schulen vorbereitet. Der Ruf nach mehr Geld ist auch deshalb zu kritisieren, weil die Stadt Kiel die Mittel aus dem Digitalpakt bis jetzt nicht…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Nur mit Investitionen in Digitalisierung und Infrastruktur kommen wir gut aus der Krise

Zu der September-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Erstmals in der Geschichte unseres Landes gibt es im September eine zusätzliche Steuerschätzung. Das ist wichtig, um die Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Einnahmen des Landes und der Kommunen besser beurteilen und einschätzen zu können. Mit rund 1 Mrd. Euro weniger…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesentwicklungsplan |

Landesentwicklungsplan Wind auf der Zielgeraden

Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Landesentwicklungsplan Wind und Vierte begrenzte Anhörung zu den Regionalplänen: „Trotz des bestehenden Moratoriums ist es schon in diesem Jahr gelungen, über Ausnahmegenehmigungen entscheidende Schritte zu machen, um das Ziel von 500 Megawatt Zubau jährlich durch Windenergie zu erreichen. Nun gilt es, zeitnah die…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbelt |

Urteil hat keinen Einfluss auf Planungsverfahren

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußert sich heute zum Urteil des Landesverfassungsgerichts Schleswig über eine kommunale Verfassungsbeschwerde Fehmarns in Zusammenhang der Zuständigkeiten für die Einhaltung des Brandschutzes: „Das Land Schleswig-Holstein darf die Zuständigkeit für einen Teil des Brandschutzes im geplanten Fehmarnbelttunnel erweitern. Damit wurde…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Moria |

Humanitäre Hilfe leisten, wo es uns möglich ist!

Zu der aktuellen Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos und den diesbezüglichen Äußerungen der AfD sagt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „Indem die AfD-Fraktion vor dem Hintergrund der verheerenden Brände im Flüchtlingslager Moria ablehnt, Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, zeigt sie, dass sie…
Tobias Koch

Tobias Koch | Stegner |

Stegners Angriff auf die Justiz ist ein Skandal

Zur Rücktrittsforderung des SPD-Oppositionsführers Dr. Ralf Stegner gegenüber der Leitenden Kieler Oberstaatsanwältin erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion: „Die Vorwürfe und Rücktrittsforderung des Herrn Oppositionsführers sind ein Skandal für sich. Ein derartiger Angriff auf eine angesehene und unbescholtene Staatsanwältin ist ein Angriff auf die Gewaltenteilung und unser rechtsstaatliches…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Tempolimit |

Kein Tempolimit auf der A7

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Antrag der SPD für ein Tempolimit auf der A7:„Einem Tempolimit von 120 km/h und Verkehrsbeeinflussungsanlagen (VBA) zwischen Bordesholm und Hamburg auf der A7 erteilen wir eine klare Absage. Der von der SPD eingereichte Antrag (19/2397) ist Populismus. Mit großem Aufwand wurde die A7 in dem angesprochenen Bereich von…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Innen- und Rechtsausschuss |

Küstentrump Stegner hat sich verrannt

Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur gestrigen Sitzung des Innen- und Rechtsauschusses: „Die zehnstündige Marathonsitzung des Innen- und Rechtsausschusses gestern machte vor allem deutlich, um wen sich das Thema drehen sollte: Um Oppositionsführer Dr. Ralf Stegner. Obwohl alle Fragen durch die Regierung umfassend und abschließend beantwortet wurden, möchte…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Afrikanische Schweinepest |

Alles tun, um ASP-Ausbreitung zu begrenzen!

Anlässlich des ersten bestätigten Falles von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Brandenburg, unweit der polnischen Grenze, erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Jetzt ist eingetreten, was lange befürchtet wurde. Dennoch trifft es Deutschland nicht unvorbereitet. Bund und Länder sind auf dieses Krisenszenario lange vorbereitet. Jetzt müssen die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Ausschuss |

Zweieinhalb Stunden Theater

Zum Verlauf der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 09. September 2020, in der die Landesregierung zum Rücktritt des ehemaligen Innenministers Hans-Joachim Grote berichtet, äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian nach der abgeschlossenen Befragung des Chefs der Staatskanzlei: „Wenn einem auf der Autobahn alle entgegenkommen, dann sollte man sich nicht über den…

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