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Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hat die Schleswig-Holsteinischen Interessen durchgesetzt

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, begrüßte die Entscheidung der CDU/CSU Bundestagsfraktion, die weitere Beratung über den völlig unzureichenden Gesetzentwurf von SPD-Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zu verschieben: „Ministerpräsident Peter Harry Carstensen ist es gemeinsam mit dem CDU-Umweltpolitiker Ingbert Liebing aus Nordfriesland gelungen, die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 43: Mit flexiblen Regelungen den Fachkräftemangel beheben

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn!Deutschland befindet sich derzeit in einer tief greifenden Rezession und sieht sich mit leider steigenden Arbeitslosenzahlen konfrontiert. Dennoch können im Moment zirka 50.000 Ingenieursstellen nicht besetzt werden. Dies ist ein deutliches Warnzeichen für einen in Deutschland und auch in Schleswig-Holstein drohenden Fachkräftemangel. Ich danke daher…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 19: Doppelstrukturen müssen vermieden werden

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn!Grundsätzlich ist der Antrag der Grünen als Auftakt zur Diskussion um den Stellenwert und die Zuordnung der Landeszentrale für politische Bildung zu begrüßen. Dabei ist die Ansiedlung der Landeszentrale an den Landtag bedenkenswert, vielleicht auch wünschenswert, aber zunächst nicht mein Hauptanliegen.Vielmehr geht es uns um eine Neuaufstellung, um eine…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 12 und 29: Die Schuldenbremse ist ein Gerechtigkeitsthema

Es gilt das gesprochene Wort!Sperrfrist Redebeginn.Es ist kein Geheimnis: Formal beraten wir heute über einen Gesetzentwurf von Bündnis’90 / Die Grünen. In der Sache geht es aber letztlich darum, dass sich die Regierungsfraktionen auf eine gemeinsame Linie verständigen. Nur so kann die Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht werden, die wir für eine Verfassungsänderung brauchen. Diese gemeinsame Linie haben wir noch…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 23 und 33: Die Fehmarnbeltquerung kommt – Prüfung einer alternativen Bahntrasse unbedingt erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn! Gestern war ein schöner Tag! Ein schöner Tag für Dänemark, ein schöner Tag für Deutschland und es war ein schöner Tag für Schleswig-Holstein! Der Bundestag hat sich mit deutlicher Mehrheit dem Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbeltquerung zugestimmt! Die Weichen für eine gute Zukunft sind jetzt gestellt. Und ich möchte mich bei allen Bundestagsabgeordneten…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 30: Grünes Licht für alternative Projekte

Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn! Das Science Center hat eine bewegte Geschichte. Bereits Anfang des Jahrzehnts entstand die Idee, ein besonderes Leuchtturmprojekt für die Landeshauptstadt zu realisieren: Eine Edutainment-Einrichtung sollte sich ausschließlich maritimen Themen widmen, was angesichts der Lage Kiels sicherlich folgerichtig war.Das Maritime Science Center fand eine Reihe von…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Das Gesetz erfüllt die hohen Ansprüche

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnNach den Vorgaben der Föderalismuskommission II ist nicht mehr der Bund für die Heimgesetzgebung zuständig, sondern die Länder. Wir haben uns hier in Schleswig-Holstein dieser Herausforderung gestellt und wollen heute das Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung, kurz Selbstbestimmungsstärkungsgesetz…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 10: Wir schließen eine Gesetzeslücke

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBei dem vorliegenden Gesetzentwurf geht es um die Schließung einer Regelungslücke in § 185 a des Landesverwaltungsgesetzes. Diese Vorschrift regelt die Datenerhebung durch Überwachung der Telekommunikation. Bei einem Besuch im Landeskriminalamt vor zwei Wochen ist mir noch einmal sehr deutlich geworden, wie wichtig eine solche Rechtsgrundlage zur Abwehr…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 15: Die Zusammenarbeit im Nordseeraum intensivieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Schleswig Holsteinische Landtag sieht in dem Parlamentsforum südliche Ostsee große Chancen für das Land Schleswig–Holstein.Das ist auch so richtig. Leider gibt es eine ähnliche Institution für den Bereich der Nordseeanrainerstaaten noch nicht, und wir haben bisher nicht so umfassende Netzwerkstrukturen wie im Bereich der Ostseekooperationen. Da wir aber als…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 20: Eigenverantwortung der Lebensmittelbetriebe stärken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVerbraucherinformation und Lebensmittelsicherheit sind zentrale Themen des Verbraucherschutzes. Transparenz in der Nahrungsmittelkette ist oberstes Gebot.In einigen Bereichen wurde diesen Anforderungen bereits erfolgreich entsprochen. So lässt sich zum Beispiel lückenlos nachvollziehen, von welchem Schleswig-Holsteinischen Betrieb das Fleisch im Kühlregal…

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