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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Endlich werden die Straßen früher fertig

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die schnellere Fertigstellung der Ortsumgehung Bad Bramstedt begrüßt: „Wie schon bei der A 20 wird ein weiteres Teilstück einer Bundesstraße früher fertig, als erwartet. Die unmittelbar nach der Übernahme des Ministeriums durch die CDU-Minister in Angriff genommene Beschleunigung der…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

PKW-Maut darf Bürger nicht belasten und muss schleswig-holsteinische Projekte vorantreiben

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, und der verkehrspolitische Sprecher Hans-Jörn Arp, haben die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angestoßene Diskussion über eine PKW-Maut im Grundsatz begrüßt:„Wenn die Bürger durch den Wegfall der Kfz-Steuer und eine Senkung der Mineralölsteuer mindestens in gleicher Höhe entlastet werden, dann…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Mobbing wird durch das Internet öffentlich – deshalb ist Prävention wichtiger denn je

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die heute (05. November) vom Bildungsministerium und der Techniker Krankenkasse gemeinsam vorgestellte Aktion: „Ein Koffer gegen Mobbing“ begrüßt: „Konflikte wird es zwischen Menschen immer geben. Je früher wir lernen, diese angemessen zu lösen, desto besser für jeden Einzelnen und damit auch für…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Langjähriger Schwebezustand bei EU- Vogelschutzrichtlinie beendet

Mit der heute bekannt gewordenen Bestätigung der schleswig-holsteinischen Gebietsmeldung zur EU-Vogelschutzrichtlinie durch die Europäische Kommission erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, MdL:„Mit dieser Bestätigung wird ein langjähriger Schwebezustand endlich beendet und Rechtssicherheit geschaffen. Dieser Erfolg ist vor allem dem vorigen Umweltminister…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Verbraucherschutz wird mehr und mehr Querschnittsaufgabe

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat den Verbraucherschutzzentralen heute (2. November) zu ihrem 50-jährigen Bestehen gratuliert:„Es war und ist die unermüdliche Arbeit der Verbraucherschutzzentralen, die den Verbraucherschutz zu einer Querschnittsaufgabe durch alle Politikfelder hat werden lassen“, so Sassen. Der Koalitionsvertrag…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

20 Jahre erfolgreiche Beratung durch „Frau und Beruf“

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat heute (2. November), den elf Beratungsstellen „Frau und Beruf“ zu deren 20-jährigem Bestehen für ihre erfolgreiche und akzeptierte Arbeit gedankt: „Mehr als 80 Prozent der Frauen, die eine Beratung in Anspruch nehmen, sind zufrieden. Das ist Ausdruck einer qualifizierten Beratung“, so…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Frühzeitige Berufsorientierung ist ein Schlüssel zum Erfolg

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, und die Sprecherin für berufliche Bildung, Susanne Herold, haben die Zielsetzung der heute und morgen im Kieler Haus der Wirtschaft stattfindenden Bundesfachtagung „Berufsorientierung – Konzepte, Strategien, Entwicklungstendenzen“ begrüßt:„Für die Schülerinnen und Schüler ist ein früher und enger…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Niclas Herbst zum Ausschuss der Regionen (AdR)

Solange die SPD an der Landesregierung beteiligt war, hat es sie nicht gestört, dass ausschließlich die Landesregierung im AdR vertreten war. „Der ausgeschiedene Europaminister Uwe Döring hat unser Land in diesem wichtigen Ausschuss stets kompetent und mit viel Sachverstand vertreten”, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Niclas Herbst. „Auch zukünftig können Regierungsvertreter die…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

„Schleswig-Holstein geht robust durch die Krise“

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Oktober erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen: „Die Zahlen sind eine Bestätigung für die wirtschafts- und damit auch arbeitnehmerfreundliche Politik der CDU. In der gewaltigsten Wirtschafts- und Finanzkrise in der Geschichte der Bundesrepublik signalisiert ein…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 9 und 11: Wir werden nicht zulassen, daß mit zweierlei Maß gemessen wird

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn „Aufklärung findet nur im Untersuchungsausschuss statt“, das war die Überschrift der Pressemitteilung des Kollegen Weber für die SPD-Fraktion vor weniger als zwei Monaten. Er antwortete damit auf die Forderung der CDU-Fraktion, der damalige SPD Spitzenkandidat möge sich zu seiner Beteiligung an den Entscheidungen im Aufsichtsrat der HSH Nordbank - u.a. zur…

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