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Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

TOP 27: Zielstrebiges Handeln in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, ich werde mich kurzhalten, denn wir haben uns mit dem Thema Kohlekraftwerk Wedel bereits mehrfach in diesem Hause beschäftigt. In unserem Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, Gespräche mit der Freien und Hansestadt Hamburg zu führen mit dem Ziel, die Voraussetzungen für ein Abschalten des…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Einnahmesituation |

TOP 12: Verantwortungsbewusst mit neuer Einnahmesituation umgehen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Unvorhersehbares kommt schneller als man denkt. Wer hätte Anfang des Jahres gedacht, dass wir eine Pandemie bewältigen müssen, in deren Folge es schlichtweg darum geht, Leben und Existenzen zu retten. Für die Eindämmung der Corona-Pandemie war das schnelle und konsequente Handeln von Bundes- und…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sport |

TOP 20+50: SH schreibt Sportgeschichte

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und stellvertretend für alle Freunde des Sports: Sehr geehrter Herr Tiessen! Seit 2012 setze ich mich mit breiter Unterstützung meiner Fraktion für die Belange des Sports ein und ich darf Ihnen sagen: Mit dem heutigen Tag schreiben wir ein kleines bisschen Sportgeschichte in…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Wasserrettung |

Ein guter Tag für die Wasserrettung

„Endlich, nach sechs Jahren, ist der Knoten durchschlagen“. Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Innenexperte Tim Brockmann heute (22.9.20) den vorgelegten Änderungsantrag zum Wasserrettungsgesetz, der morgen abschließend im Innenausschuss beraten wird. In dem nun vorgelegten Änderungsantrag haben wir mehrere Anregungen von Feuerwehr, Wasserrettungsorganisationen und Kommunalen Spitzenverbänden übernommen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Maritime Wirtschaft |

Starkes Signal für Werften erforderlich

Hartmut Hamerich, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Maritime Wirtschaft: „Nach der verspäteten Einführung der Schlüsseltechnologie für den Oberwasserschiffbau und dem verlorenen MKS 180-Auftrag brauchen die Werften ein starkes Signal, dass Politik und Regierung hinter der Kompetenz der Werften und dem Technologiestandort Deutschland stehen. Reparaturen haben in der Vergangenheit oft mehr Kosten erzeugt…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Feste Fehmarnbeltquerung |

Verhandlungsbeginn zur Festen Fehmarnbeltquerung

Zum heutigen (22. September 2020) Auftakt der mündlichen Verhandlungen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zum Bau der Festen Fehmarnbeltquerung sind Peer Knöfler und Hartmut Hamerich, die beiden Abgeordneten als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion sowie ihrer Wahlkreise Ostholstein-Nord und Ostholstein-Süd vor Ort.  „Es ist gut, dass wir mit Beginn des Verfahrens endlich auf der Zielgerade für die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bundesverwaltungsgericht |

Zeit für vernünftige Entscheidungen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur bevorstehenden Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht zur Fehmarnbelt-Querung: „Von der Entscheidung hängt der Fortgang des gegenwärtig größten europäischen Bauvorhabens ab. Bei allem Respekt vor der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes bleibt deshalb zu hoffen, dass das Bauvorhaben in seiner Durchführbarkeit nicht…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

Die Grundsteuerreform muss rechtssicher und nachvollziehbar umgesetzt werden

Zur aktuellen Grundsteuer-Debatte erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns sehr, dass sich die Grünen für eine Länderöffnungsklausel öffnen und nicht mehr am komplizierten Bundesmodell festhalten. Für uns ist eine ergebnisoffene Prüfung der unterschiedlichen Grundsteuermodelle wichtig. Zwingendes Ziel der Grundsteuerreform muss es daher sein,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizeibeauftragte |

Verdächtigungen vergiften das politische Klima

Zur heutigen (18.09.2020) Presseberichterstattung über das Durchstechen vertraulicher Informationen im Landtag erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es war Landtagspräsident Klaus Schlie, der Strafanzeige erstattet hat, nachdem vertrauliche Unterlagen zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftrage des Landes Schleswig-Holstein widerrechtlich an die Öffentlichkeit gelangt…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunen |

Land und Kommunen stehen in der Krise zusammen

Zu der heute (16.09.2020) von der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden vorgestellten Einigung auf einen Stabilitätspakt für die Kommunen erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Es ist das dritte Kommunalpaket, das die Landesregierung in ihrer bisher rund dreijährigen Amtszeit schnürt. Das unterstreicht nachdrücklich die kommunalfreundliche Politik, die Jamaika in…

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