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CDU-Fraktion

Fraktionen von CDU und FDP verständigen sich auf gemeinsamer Klausurtagung über erste Erleichterungen für Schulen

Bereits auf ihrer ersten gemeinsamen Tagung haben die Bildungsexperten von CDU und FDP über den Weg zu ersten Erleichterungen für Schleswig-Holsteins Schulen Einigkeit erzielt:„Die konstruktive und vertrauensvolle Arbeitsatmosphäre dieser Klausurtagung hat uns schnell zu tragfähigen Ergebnissen kommen lassen“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen. So würden die Schulen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Für Exportweltmeister Deutschland ist die Schifffahrtsbranche systemrelevant

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Forderung deutscher Reeder nach einem Sonderfonds in Verbindung mit einem Rettungsschirm für Handelsschiffe heute (13. November) unterstützt:„Für uns als Exportweltmeister ist die Schifffahrtsbranche genau so wichtig wie die Autobranche. Durch die enge Verknüpfung mit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Beim Landesentwicklungsplan ist Tempo angesagt

,,Wir werden die Neuregelung des Landesentwicklungsplanes (LEP) zügig in Angriff nehmen. Dennoch wird es einige Zeit dauern, die derzeitige Fassung des Entwurfes zu verändern. Ich gehe davon aus, dass der neue Landesentwicklungsplan spätestens im Herbst 2010 mit neuen Inhalten in Kraft treten wird, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Tempo sei angesagt, damit Kommunen,…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Schule kann man nicht nur unter wirtschaftlichen Aspekten betrachten.

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (13. November) vor dem Hintergrund des Landesrechnungshofberichtes darauf hingewiesen, dass eine Schulentwicklungsplanung neben wirtschaftlichen immer auch pädagogische und räumliche Aspekte berücksichtigen muss. Die vom Rechnungshof geforderte Reduzierung der Schulstandorte dürfe nicht dazu führen, dass der Schulbesuch mit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Abschaffung des Tages der Landespolizei richtig

Als richtig hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Abschaffung des „Tages der Landespolizei“ bezeichnet. Die CDU-Landtagsfraktion habe den Innenminister zu dieser Entscheidung ermutigt.Kalinka: „So schön diese Veranstaltungen auch waren, so sehr darf nicht übersehen werden, dass die Kräfte in erheblichem Maße gebunden und Kosten verursacht haben. In Zeiten knappsten…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

b Jahresanfang 2010 wird die Buckelpiste L192 saniert

Die Landtagsabgeordneten Johannes Callsen, Astrid Damerow und Petra Nicolaisen haben den heutigen Beschluss des Finanzausschusses über die Sanierung der L 192 begrüßt:„Die Menschen in der Region können aufatmen: Endlich wird die Buckelpiste saniert“.Mit der heutigen Mehrheitsentscheidung im Finanzausschuss für das ÖPP-Projekt Landesstraße 192 wurde die Basis für eine wirtschaftliche und zügige…
CDU-Fraktion

Zweifel an Wirksamkeit eines Vereinsverbots

In der aktuellen Diskussion über die zunehmende Rockerkriminalität in Schleswig-Holstein haben die innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und FDP, Werner Kalinka und Gerrit Koch, heute (11. November) Zweifel an der Wirksamkeit eines Verbots zum Ausdruck gebracht: „Wir haben Zweifel, dass ein Verbot das richtige Mittel wäre, um der Rockerkriminalität wirksam zu begegnen“, so Kalinka und…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Steuerschätzung bestätigt sorgfältige Planung von Finanzminister Wiegard

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat die heute (10. November) durch den Finanzminister bekannt gegebenen Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung als „Bestätigung unserer Erwartungen“ bezeichnet:„Die Steuerschätzung bestätigt im Ergebnis die Zahlen, die bereits Grundlage unserer Koalitionsverhandlungen mit der FDP waren. Dies belegt die…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Kopper räumt auf

Der finanzpolitische Sprecher und Obmann der CDU-Landtagsfraktion im HSH-Untersuchungsausschuss hat die heutige (10. November) Abberufung der Bankvorstände Peter Rieck und Jochen Friedrich als konsequente und richtige Maßnahme für einen glaubwürdigen Neuanfang der Bank bezeichnet. Besonders begrüßte er die angekündigte Prüfung von Schadenersatzansprüchen. Gleichzeitig sprach Koch dem…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Senkung der Mehrwertsteuer in Hotels muss zu Steigerung des Tourismusstandorts Schleswig-Holstein führen

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat die im Bundestag im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes verabschiedete Senkung der Mehrwertsteuer für die Hotelerie begrüßt: „Die Ankündigung des DEHOGA Schleswig-Holstein, dieses Geld vornehmlich in eine Qualitätssteigerung des Angebotes zu investieren, deckt sich mit den tourismuspolitischen…

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