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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 25: SPD-Antrag verfehlt die Zielsetzung

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Der Antrag der SPD-Fraktion entspricht im Wesentlichen dem, was die SPD bereits im Bundestag und in anderen Landesparlamenten beantragt hat. Insoweit führen wir eine Debatte mit weitgehend bekannten Argumenten, allerdings an einem anderen Ort.Nach Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird die Altersteilzeit offenbar nicht mehrheitlich von…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Novellierung schafft Rechtssicherheit

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Stellen Sie sich vor, im Februar 2010 wird in Ihrer Gemeinde ein neuer B-Plan aufgestellt. Die Untere Naturschutzbehörde (UNB) hat dazu Auflagen erteilt, weil Teile dieses Gebietes wertvolle ökologische Flächen umfassen. Der Vorhabenträger hat dazu als Ausgleich mit einem Grundeigentümer Absprachen getroffen, um einen Ausgleich über ein Ökokonto zu…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Die Beauftragten für Mittelstand und Integrationsfragen werden der politischen Schwerpunktsetzung des Landes Gesicht und Stimme geben!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die heutige Kabinettsentscheidung über die Ernennung je eines Beauftragten für Integrationsfragen und für den Mittelstand zum 01. Januar 2010 begrüßt:„Die Integration und die Mittelstandsförderung sind entscheidend für das Wirtschaftswachstum und damit die Zukunft unseres Landes. CDU und FDP haben sie…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Seit der Regierungsübernahme der CDU wurden über 500 Stellen im Landesdienst abgebaut

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat das Ergebnis der heutigen Beratungen des Finanzausschusses über den Stellenabbau in der letzten Legislaturperiode begrüßt:„Selbst die Opposition musste anerkennen, dass seit der Regierungsübernahme der CDU im Jahr 2005 über 500 Stellen im Landesdienst abgebaut wurden“, so Koch.Dies sei vor allem vor dem…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Finanzausschuss gibt einstimmige Rückendeckung für Carstensens Termin bei der Bundeskanzlerin

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (10. Dezember) einhellige Rückendeckung des Finanzausschusses für die Verhandlungsposition der schwarz/gelben Landesregierung im Hinblick auf die Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes begrüßt:„Damit ist klar: Peter Harry Carstensen und Wolfgang Kubicki fahren am Sonntag mit der…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Beschluss des Ältestenrates wird durch Mauerstück auf Regierungsgelände nicht berührt

Zur Aufstellung eines Originalstückes der Berliner Mauer auf dem Gelände der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher:„Das Gedenken an die friedliche Revolution in der DDR und die Überwindung der deutschen Teilung vor 20 Jahren ist wichtig für unser Geschichts- und Demokratiebewusstsein. Ich begrüße deshalb, dass die…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Gift hat in Kinderspielzeug nichts zu suchen

Die Gesundheitsexpertin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat angesichts der Diskussion über die Schadstoffbelastung von Kinderspielzeug eine strengere Überprüfung von Spielzeugimporten gefordert:„Es darf nicht sein, dass für Gift im Kinderspielzeug höhere Grenzwerte gelten, als für Schmuck oder Kosmetika. Und es ist ein Skandal, dass Importe nicht ausreichend überprüft…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Meinungsumschwung der SPD in Sachen Vorstandsvergütungen bei der HSH fand erst nach dem Ende der Großen Koalition statt

Die Zeitrechnung von Frau Herdejüngen in Sachen Managervergütung bei der HSH-Nordbank beginnt erst mit dem Ende der Großen Koalition. Fakt ist jedoch: Unter Mitwirkung der SPD-Kabinettsmitglieder und der SPD-Finanzpolitiker wurde am 02. Juni 2009 der Garantievertrag zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein geschlossen. Bis zum Ende der Großen Koalition hat die SPD zu diesem Vertrag gestanden. Und der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Infrastruktur schafft Arbeitsplätze

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Kritik der Grünen (vom 03. Dezember Pressemitteilung Nr. 553.09) an der festen Fehmarnbelt-Querung zurückgewiesen:„Schon vor mehr als 2000 Jahren wussten die alten Römer, dass Arbeitsplätze dort entstehen, wo die notwendige Infrastruktur geschaffen wird. Das haben die…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Herzlichen Glückwunsch an Hans-Peter Küchenmeister zur Verleihung der goldenen Ehrennadel der Bundesärztekammer

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute (03.12.) Hans-Peter Küchenmeister zur Verleihung der goldenen Ehrennadel der Bundesärztekammer gratuliert.Mit dieser Auszeichnung werde die Arbeit eines Mannes gewürdigt, der sich eher leise aber mit Nachdruck für eine Sache einsetze.„Danke, Hans-Peter Küchenmeister, für vorbildliches ehrenamtliches Engagement auch im…

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