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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zur Forderung weitere drei Wahlbezirke stichprobenartig auszuzählen

„Das Wahlrecht ist kein Lotteriespiel. Es gibt keine verdachtsunabhängige Überprüfung im Wahlrecht. Deshalb kommt eine stichprobenhafte Überprüfung auch nicht in frage“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka. Die Nachzählung in Husum – einstimmig im Innen- und Rechtsausschuss beschlossen – und die Korrektur des Wahlergebnisses hätten das Vertrauen in Wahlrecht und…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Die große Einigkeit der Koalition ist wichtiger als eine große Mehrheit!

Zum Ergebnis der Nachzählung des Wahlbezirkes Husum III erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher:„Es ist gut für die Akzeptanz unserer parlamentarischen Demokratie, dass die Stimmen in Husum noch einmal öffentlich nachgezählt wurden. Selbstverständlich wird nun ein Mandat im Landtag neu zugeordnet, damit der Wählerwillen richtig abgebildet…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Vernetzung im Gesundheitswesen ist eine Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der flächendeckenden Versorgung

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat die Vernetzung im Gesundheitswesen bei ihrem heutigen Kongressbesuch in Kiel als eine Voraussetzung für die Aufrechterhaltung der flächendeckenden Gesundheitsversorgung bezeichnet: „Mir macht der absehbare Mangel niedergelassener Ärzte in Schleswig-Holstein große Sorge. Das gilt ganz besonders für die ländlichen Regionen. Ich…
CDU-Fraktion

Neue Aspekte der Anhörung zum Landesnaturschutzgesetz sind sorgfältig auszuwerten

Aufgrund des Inkrafttretens eines neuen Bundesnaturschutzgesetzes zum 01.03.2010 ist es erforderlich, möglichst zeitnah das Landesnaturschutzgesetz anzupassen, um landesspezifische Regelungen zu erhalten und Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.Zu der heute erfolgten ganztägigen Anhörung durch den Umwelt- und Agrarausschuss erklärten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron,…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Der Tourismus ist gerade in der Krise eine Säule der schleswig-holsteinischen Wirtschaft

„Schleswig-Holsteins Wirtschaft kann sich glücklich schätzen, mit dem Tourismus ein wichtiges Standbein zu besitzen, das sich bislang als krisenfest erwiesen hat.“Mit diesen Worten kommentierte der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, die heute (18. Januar) von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellte Bilanz der schleswig-holsteinischen…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Erörterungstermin in Brunsbüttel war reine Verzögerungstaktik der Kraftwerksgegener

„Den Kraftwerksgegnern in Brunsbüttel ist offensichtlich jedes Mittel recht, um Investitionen zu blockieren, oder zumindest zu verzögern“. Mit diesen Worten kommentierte der regional und als energiepolitischer Sprecher auch fachlich zuständige Abgeordnete Jens-Christian Magnussen den heutigen Erörterungstermin mit anschließender Pressekonferenz, bei dem er selbst anwesend war.Er habe als Anwohner durchaus…
CDU-Fraktion

Stegner versucht sich als Entfesselungskünstler

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heute von der SPD-Fraktion signalisierte grundsätzliche Bereitschaft, über eine Schuldenbremse in der Landesverfassung zu verhandeln, begrüßt. Allerdings werde es die von SPD-Chef Stegner gewünschte Ausnahmeregelung nicht geben, betonten die Vorsitzenden von CDU und FDP-Fraktion, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki.Die…
CDU-Fraktion

Wir wollen den Erfolg des Flughafens Blankensee!

Die verkehrspolitischen Sprecher von CDU und FDP, Hans-Jörn Arp und Oliver Kumbartzky, haben die heutige Beschlussfassung des Wirtschaftsausschusses zum Flughafen Lübeck-Blankensee begrüßt. Sie forderten gleichzeitig die Lübecker Bürgerschaft auf, das Bürgerbegehren der Menschen der Hansestadt ernst zu nehmen:Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky, sagte dazu: Die…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

CDU-Fraktion begrüßt Arbeitsprogramm der Landesregierung

Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen (12. Januar) ersten Sitzung des Jahres 2010 den Bericht des Ministerpräsidenten über die Ergebnisse der Klausurtagung des Landeskabinettes begrüßt:Die bürgerliche Koalition setze ihre Ankündigung, das Denken in Legislaturperioden durch eine langfristig ausgerichtete Wachstumspolitik zu ersetzen, entschlossen um. „Kürzungen von Ausgaben und zielgerichtete…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

UV-Nord ist seit zehn Jahren Vorreiter der Zusammenarbeit von Hamburg und Schleswig-Holstein

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat der UV-Nord heute (11. Januar) zu ihrem zehnjährigen Jubiläum gratuliert: „Die UV-Nord ist seit zehn Jahren ein unermüdlicher Vorreiter der Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg. Und sie ist ein kompetenter und geschätzter Berater der Politik“, erklärte von Boetticher in Kiel.Die Vereinigung…

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