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Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 28: Das gegenseitige Ausspielen in der Energiepolitik muß endlich ein Ende haben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Grünen sprechen sich in ihrem Antrag gegen die Kürzung der Einspeisevergütung von Solarstrom aus. Die Landesregierung möge etwaige Bestrebungen auf Bundesebene torpedieren. Ich kann hier kaum verhehlen, dass ich über den Antrag sehr enttäuscht bin. Allein – überrascht hat er mich nicht. Wir sind an einem Punkt in der Energiepolitik angekommen, wo dass…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 11: Wir wollen starke Sparkassen für unsere heimische Wirtschaft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Novellierung des Sparkassengesetzes ist eines der ersten wichtigen Gesetzesvorhaben der Regierungsfraktionen von CDU und FDP, mit dem wir für mehr Wachstum und Beschäftigung in Schleswig-Holstein sorgen. Indem wir den Sparkassen eine verbesserte Eigenkapitalaustattung ermöglichen, stärken wir ihre Wettbewerbsposition als unverzichtbare dritte Säule unserer…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 30: Drohenden Ärztemangel entschlossen begegnen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSpätestens seit dem Versorgungsbericht der KVSH für das Jahr 2005 wurde deutlich, dass in Schleswig-Holstein ein Hausärztemangel droht. Dies hat der Versorgungsbericht 2009 nachdrücklich bestätigt, so dass der von der CDU initiierte Antrag der Großen Koalition vom 07. März 2006 nichts an Aktualität verloren und dieselben Fragen noch einmal gestellt werden…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 35: Die Arzneimittelrücknahme darf nicht zu Preissteigerungen führen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas bisherige bundesweite Rücknahmesystem für Altarzneimittel wurde eingestellt.Die Begründung liegt darin, dass der Vertrag zwischen dem Apothekerverband und dem Kölner Entsorger VfW REMEDICA Anfang Juni letzten Jahres abgelaufen war. Für REMEDICA lohnte sich das Geschäft offensichtlich nicht mehr, nachdem im Juni 2009 eine Änderung der Verpackungsverordnung…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 31: Breitbandausbau ist Mittelstandspolitik

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst bedanke ich mich bei dem Minister für den ausführlichen Bericht und die guten Nachrichten, die er uns übermitteln konnte.Das Internet ist das Medium der Gegenwart, und es ist das Medium der Zukunft. Seine Grundidee ist genial und verschafft Menschen auf der ganzen Welt einen nahezu unbegrenzten Zugang zu Informationen. Jede Politik, die den Ausbau der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 39: Die Rahmenbedingungen für Windkraft verbessern

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDeutschland ist in den nächsten Jahrzehnten auf einen ausgewogenen Energiemix angewiesen. Dazu gehören Gaskraftwerke, dazu gehören Kohlekraftwerke und dazu gehören Kernkraftwerke. Das ist nicht einer Liebe zu diesen Großkraftwerken geschuldet, sondern das ist ein Gebot der Vernunft. Aber zum Energiemix gehören vor allem auch die Erneuerbaren Energien. Und den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 41: Gewalt ist kein Mittel einer zivilisierten Gesellschaft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie geplanten rechtsextremen Demonstrationen im März in Lübeck bewegen uns vor allem aus drei Gründen: Erstens alarmiert es uns als Demokraten, wenn inmitten unserer Städte Kundgebungen stattfinden sollen, an denen sich Menschen beteiligen, die die Werteordnung und Grundrechte in unserem Staat offensichtlich nicht achten, und die das Anliegen haben, ein völlig…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 24: Erkenntnisse über Optionsmodell werden abgewartet

Die zuständige Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat im Anschluss an die heutige Landtagsdebatte zum Staatsbürgerschaftsrecht auf klare und eindeutige Absprachen von CDU und FDP im Koalitionsvertrag auf Bundesebene hingewiesen: „CDU und FDP haben im Rahmen der heute parallel stattfindenden Bundestagsdebatte noch einmal bestätigt, dass die Ergebnisse der Evaluation…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 40: Ein Feiertag schafft keine Chancengleichheit

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnAuf den vorliegenden Antrag der Fraktion „die Linke“, dass der internationale Frauentag hier bei uns ein gesetzlicher Feiertag werden soll, möchte ich möglichst sachlich eingehen.Unbestritten haben Sie, werte Kolleginnen und Kollegen von den Linken, mit der Aufzählung einiger noch bestehender Defizite vielfach recht. Auch wir haben uns auf die Agenda…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 18: Der öffentliche Dienst ist Vorbild bei der Gleichstellung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer dritte Bericht zur Durchführung des „Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst“ legt dar, dass es kontinuierliche Verbesserungen für die Frauen gibt. Der öffentliche Dienst kommt damit seiner Vorbildfunktion für die übrigen Beschäftigten im Land nach.Deutlich rückt hier ein wesentlicher Schwerpunkt von Gesellschaft und Politik in…

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