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Anette Röttger

Anette Röttger | Inklusion |

Wir brauchen passgenaue Förderangebote

Mit der Gründung eines Landesförderzentrums Autismus hat Schleswig-Holstein heute ein deutliches Signal für die notwendige Weiterentwicklung von Unterstützungssystemen für Schülerinnen und Schüler mit Autismus Diagnose geliefert. Mit diesem eigenen Landesförderzentrum Autismus werden die bislang in der Beratungsstelle Hilfe für das autistische Kind e.V. gebündelten Erfahrungen im Netzwerk zum Autismus…
Andreas Hein

Andreas Hein | Endlager |

Fairer und transparenter Dialog nötig

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung: „Natürlich möchte niemand ein Atommüll-Endlager vor seiner Haustür. Dennoch sind wir uns unserer Aufgabe, den produzierten Atommüll sicher in einem Endlager unterzubringen, sehr bewusst. Nun geht es darum, den geeigneten und akzeptierten Ort dafür zu finden.…
CDU-Fraktion

PGF-Tagung |

Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU tagten in Norderstedt

Zu einer zweitägigen Tagung kamen die Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktionen aus dem Bund und den Ländern in Norderstedt zusammen. Intensiv tauschten sie sich unter anderem über die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Parlamente während der Corona-Pandemie aus. Weitere Themen waren insbesondere der Umgang mit der Auflösung von AfD-Fraktionen in zahlreichen Landtagen, wie zuletzt in…
Tobias Koch

Tobias Koch | AfD |

AfD in Schleswig-Holstein versinkt in Bedeutungslosigkeit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Ausscheiden von Dr. Frank Brodehl aus der AfD-Fraktion: „Erst bricht die AfD eine fremdenfeindliche Flüchtlingsdebatte im Landtag vom Zaun, dann zerbricht die AfD-Fraktion. Nach dem Ausscheiden von Doris von Sayn-Wittgenstein und dem jetzigen Rückzug von Dr. Frank Brodehl verlieren die drei verbleibenden AfD-Abgeordneten ihren…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

TOP 45: Diskriminierung, Ungerechtigkeiten sowie bürokratischer Aufwand sprechen gegen Scholz-Modell

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für unsere Kommunen. Lassen Sie mich deshalb gleich zu Beginn feststellen, dass die Höhe des Grundsteuer-aufkommens nicht davon abhängt, welches Modell für deren Berechnung gewählt wird. Alle in der Diskussion befindlichen Modelle sind ausschließlich dafür relevant, auf…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Veranstaltungsbranche |

TOP 17: Veranstaltungen verantwortungsvoll ermöglichen

Hartmut Hamerich MdL äußerte sich heute im Plenum zum Thema „Alarmstufe Rot – Veranstaltungsbranche retten“ „Veranstaltungen lassen sich aufgrund der Corona-Verordnungen aktuell nicht oder nicht wirtschaftlich durchführen. Die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung werden grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Aber große Teile der Veranstaltungsbranche, ein Wirtschaftszeig mit circa 1,5 Millionen…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Ganztagsschule |

TOP 31: Bund ist bei der Finanzierung der Ganztagsbetreuung in der Pflicht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Bund hat ambitionierte Pläne. Bis 2025 soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen umgesetzt werden. Ein bedeutender Schritt für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und ein Schritt, der Schule – das können wir heute schon sagen – sehr verändern…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Zuwanderung |

TOP 10: Staatsaufgaben erfüllen und nicht beklagen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Deutschland war, ist gegenwärtig und wird auch in Zukunft immer ein Zuwanderungsland sein! Wenn wir unseren Wohlstand im Land halten wollen, dann sind wir bei einer immer älter werdenden Gesellschaft schlichtweg auf Zuwanderung angewiesen. Das ist aber nichts Neues und lange bekannt. Gerade…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Autobahn |

TOP 21: Sicherheit auf Autobahnen im Fokus - nicht Tempolimit

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Vogel, wenn Ihr Antrag geheißen hätte „Mehr Sicherheit auf allen Autobahnen“, dann sind wir sicherlich einer Meinung. Natürlich ist die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Rettungskräfte, von hoher Bedeutung. Da finden Sie uns an Ihrer Seite. Die Frage ist nur, warum Sie das verbinden mit der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Lebensmittel |

TOP 18: Lebensmittel müssen ihren alten Stellenwert zurückerhalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer das Landeshaus betritt, kommt seit heute an der Erntekrone nicht vorbei. Die Mitglieder der Landjugend haben sie gestern gebracht und lenken unseren Blick noch mal mehr auf den langen Weg von der Aussaat bis zur Ernte und auf die Wertschätzung für unser täglich Brot. Erntedank und unser Umgang mit…

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