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Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Tagung der umweltpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen zu nachhaltigem Energiekonzept und Eingriffs- und Ausgleichsregelung im Naturschutz

Auf ihrer in Schleswig-Holstein abgehaltenen Frühjahrstagung haben die umweltpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Bundesländern zu den Schwerpunktthemen Bundesnaturschutzgesetz und zum nationalen Energiekonzept beraten.Zum nationalen Energiekonzept betont von Abercron vor dem Hintergrund der anstehenden Beratungen die Notwendigkeit, die Belange der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft zu…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ermittlungsdruck gegen Rockerkriminalität muss hoch bleiben

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat den jüngsten und insbesondere den heute (27. April) vermeldeten Ermittlungserfolg im Kampf gegen die Rockerkriminalität in Schleswig-Holstein begrüßt: „Der Ermittlungsdruck gegen die Rockerkriminalität zeigt Erfolg. Dieser Weg muss konsequent fortgesetzt werden“, erklärte Kalinka in…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Rückschlüsse aus Impfkampagne zur Schweinegrippe ziehen

Zum heutigen (27.April) Pressebericht „Schweinegrippe kostet das Land mehr als erwartet“ im Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Das Risiko für ausreichenden Impfstoff darf nicht allein zu Lasten der Länder gehen.“ Bei der bundes- und auch weltweit breit gestreuten Verunsicherungskampagne zum Ausbruch der…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Warum war Herr Stegner eigentlich im Aufsichtsrat?

Nach Einschätzung des Obmanns der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und frühere schleswig-holsteinische Finanzminister, Dr. Ralf Stegner, in seiner heutigen Vernehmung eine deutliche Lücke zwischen früher selbst formulierten Ansprüchen und selbst gelebter Wirklichkeit klaffen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Investitionen sind nicht nur das Recht der Innenstädte

Mit Blick auf das heutige (23. April) Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig zum Outlet-Center in Neumünster hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, beim stellvertretenden Landesvorsitzenden und Rendsburger Bürgermeister Andreas Breitner mehr differenziertes Denken eingefordert:Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Andreas Breitner lasse…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Strafe muss Strafe bleiben

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, sieht den Vorstoß des Justizministeriums zur Prüfung eines Ratenzahlungsmodells grundsätzlich positiv. Zugleich warnte sie angesichts des bereits erfolgreich laufenden Modells „Arbeit statt Strafe“ aber vor allzu umfassenden und möglicherweise kostspieligen Prüfungen. Ostmeier erklärte heute (23. April)…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Den Ergebnissen der parlamentarischen Beratungen nicht vorgreifen

Zum Thema Wahlrecht erklären der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, und der Abgeordnete Markus Matthießen: „Das Wahlrecht wird mit großem Ernst und in Offenheit im Innen- und Rechtsausschuss beraten. Alle sechs Fraktionen haben auf Vorschlag der CDU- und FDP-Fraktionen vereinbart, dass es noch vor der Sommerpause eine schriftliche und mündliche…
Daniel Günther

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Prämienprogramm der Innovationsstiftung Schleswig-Holstein

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das heute (22. April) durch die Innovationsstiftung Schleswig-Holstein (ISH) vorgestellte Prämienprogramm für Hochschulen begrüßt:„Die ISH macht unser Land damit zum Vorreiter bei der Schaffung von Anreizen für den Wissenstransfer“, erklärte Günther in Kiel.Der Ansatz, neben der Anerkennung von…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Abwägungen zum LEP waren gründlich

Zur Diskussion um den Landesentwicklungsplan (LEP) erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Die Abwägungen zum Landesentwicklungsplan waren gründlich. Sie sind im Ministerium, im Parlament und bei den Betroffenen mit großer Sorgfalt geschehen.“ Im Landtag sei dann im März eine klare Positionierung erfolgt: „Mit der beschlossenen Partnerschaft von Stadt und Land auf…
CDU-Fraktion

Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe müssen im Vordergrund stehen

„Die heutige Anhörung im Sozialausschuss zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen hat deutlich gemacht, dass erfreulicherweise auf allen Seiten die Bereitschaft zu Gesprächen und Verhandlungen besteht“, so das Fazit der sozialpolitischen Sprecherinnen Ursula Sassen (CDU) und Anita Klahn (FDP).Die durch die Kreise vollzogene Kündigung des Landesrahmenvertrages hatte bei den Betroffenen zu…

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