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Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Mehr Spielraum für eine bedarfsgerechte medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, begrüßt die Absicht des Gesundheitsministers Dr. Heiner Garg, neue Arztpraxen zielgenauer anzusiedeln.„Ich freue mich, dass Minister Garg die Bemühungen der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) um eine kleinräumige Bedarfsplanung unterstützt, und dafür auch auf Bundesebene „grünes Licht“ signalisiert wurde,…
CDU-Fraktion

Dieses Ergebnis hat die Regierung Rüttgers nicht verdient!

Zu den ersten Hochrechnungen bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen erklären der CDU-Landesvorsitzende Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher:„Bislang war keine andere Landtagswahl in ihrem Ausgang so stark von nationalen und internationalen Themen beeinflusst wie diese. Dieses bittere Ergebnis hat die Regierung von Jürgen…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Feierarbend für Gierige-Entgelt-Zwangskassierer!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat das Ergebnis des Gutachtens von Professor Paul Kirchhof zur Rundfunkgebühr begrüßt:„Dieses Gutachten gibt endgültig Rechtssicherheit für unseren Vorschlag. Eine Haushaltsabgabe ist gerecht und einfach zu erheben. Der Feierabend für die Gierigen-Entgelt-Zwangskassierer wird auch die Akzeptanz des…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wachsamkeit bleibt weiter geboten!

Zum heute (04. Mai) von Innenminister Klaus Schlie vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka:„Rechts- und Linksextremismus, sowie islamistischer Extremismus sind in ihren Gefahren nicht geringer geworden. Intensität und Zahlen geben nach wie vor Anlass zur Wachsamkeit. Dies gilt umso mehr, da die Möglichkeiten…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Barbara Ostmeier zu Misshandlungsvorwürfen in der JVA-Schleswig

Zu den Misshandlungsvorwürfen in der JVA-Schleswig erklärte die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „Die heute bekannt gewordenen Vorkommnisse sind erschreckend und bedrückend. Begrüßenswert ist, dass sich Justizminister Schmalfuß dieser Thematik offensiv annimmt.“Ohne voreilige Schlüsse zu ziehen, sei bereits jetzt klar, dass derartige Vorfälle mit aller Intensität…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Haushaltssperre für Fördermittel für Öko-Heizungen trifft das Handwerk empfindlich!

Zur von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble erlassenen Haushaltssperre für Fördermittel für Öko-Heizungen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen:„Die Haushaltssperre kommt leider ohne jede Vorwarnung und trifft besonders deshalb das Handwerk empfindlich. Unausweichliche Kürzungen von Fördermitteln sollten behutsamer…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Heike Franzen weist Berichterstattung der Lübecker Nachrichten zurück

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die heutige (28. April) Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten (S. 6) zurück gewiesen. Franzen stellte fest, Sie habe gegenüber den LN keine grundsätzliche Kritik am Entwurf des Schulgesetzes geübt. Im Übrigen verweist Franzen auf ihre Pressemitteilung vom 27.…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Verbot der beiden Rockergruppen ist ein klares Signal der Entschlossenheit

Als ein klares und eindeutiges Signal der Entschlossenheit haben der Vorsitzende und der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher und Werner Kalinka, das heute (28. April) ausgesprochene Verbot der beiden Rockergruppen aus Flensburg und Neumünster bezeichnet:„Ganz offensichtlich hat der Innenminister angesichts der Ermittlungsergebnisse der…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zum Bericht der Bürgerbeauftragten

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen brauchen mehr Qualifikation und müssen eine umfassendere Beratung der Hilfesuchenden leisten. Das gilt insbesondere bei der rechtlichen Beurteilung der sozialen Angelegenheiten!“ Mit diesen Worten reagierte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion auf den heute (28. April) vorgestellten Tätigkeitsbericht der…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wesentliche Verbesserungen bereits für das kommende Schuljahr

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heute (27. April) vom Kabinett in erster Lesung beratenen Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes grundsätzlich begrüßt:„Die schnelle Einbringung ist notwendig, damit wichtige Verbesserungen insbesondere beim achtjährigen Gymnasium bereits im kommenden Schuljahr wirken können“, erklärte Franzen in…

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