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Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

In der Krise zusammenstehen

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den Menschen in Schleswig-Holstein Sicherheit. Mit dem heute vorgelegten Entwurf für einen vierten Nachtrag wird nun die geschlossene…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

Frage der Glaubwürdigkeit

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen von Robert Habeck, den Weiterbau der A 20 stoppen zu wollen: „Beim grünen Bundestagsfraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter wundern wir uns ja schon lange nicht mehr über absurde Ideen, aber bei Bundeschef Robert Habeck nun doch. Schließlich hat er selbst gemeinsam mit seinen Jamaikapartnern sowohl im…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitalisierung an Schulen |

Wir unterstützen die Kommunale Familie

Zur Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher, Tobias von der Heide, MdL: "Das Land Schleswig-Holstein übernimmt für die finanzschwachen Kreise, Städte und Gemeinden den Eigenanteil für Mittel aus dem Digitalpakt für Digitalisierungsprogramme an den Schulen komplett. Da ist es in einem finanzschwachen und hochverschuldeten Bundesland wie…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Jobticket |

Jobticket ist die richtige Weichenstellung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Einführung des Jobtickets ab Mai 2021: „Die Pläne des Verkehrsministeriums zum Jobticket begrüßen wir ausdrücklich. So können echte Anreize geschaffen werden, auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen. Land und Unternehmen ziehen an einem Strang, um den Pendlerinnen und Pendlern den Umstieg vom Auto auf Bus…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fehmarnbeltquerung |

Korrektur: Die Wahrscheinlichkeit für die Feste Fehmarnbeltquerung wächst

Zur heutigen (01.10.2020) Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, anlässlich ihrer Teilnahme vor Ort: „Die heutige mündliche Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht hat…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fehmarnbeltquerung |

Die Wahrscheinlichkeit für die Feste Fehmarnbeltquerung wächst

Zur heutigen (01.10.2020) Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichtes über die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Festen Fehmarnbeltquerung erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, anlässlich ihrer Teilnahme vor Ort: „Die heutige mündliche Verhandlung des Bundesverwaltungsgericht hat…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tourismus |

Förderung unterstreicht Bedeutung des Weltnaturerbes Wattenmeer

Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Förderung des 360-Grad-Kinos im Erlebniszentrum Naturgewalten in List auf Sylt: „Schleswig-Holstein lebt in großem Maße vom Tourismus, aber eben auch davon, das zu erhalten, was die Touristen nach Schleswig-Holstein zieht. Das gilt besonders für den Erhalt des Weltnaturerbes Wattenmeer. Insofern ist es nur…
Tobias Koch

Tobias Koch | Verfassungsschutz |

Beobachtung des „Flügels“ nur konsequent

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur landesweiten Beobachtung des ehemaligen sogenannten Flügels der AfD: „Wir begrüßen die Ankündigung von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, den rechtsextremen Flügel der AfD auch in Schleswig-Holstein systematisch durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Offensichtlich hat es sich bestätigt, dass der „Flügel“ trotz…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Trotz Krise in die Zukunft investieren

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (29.09.2020) zum Haushaltsentwurf 2021: „Die Corona-Pandemie hat große Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für 2021 und die folgenden Jahre. Die hieraus resultierenden Steuermindereinnahmen führen zu einem Defizit von mehr als 346 Mio. Euro für das Jahr 2021. Dieses wird durch den Notkredit aufgefangen. Hinzu…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schule |

Klassenfahrten - Stornokosten übernimmt das Land

Zur heutigen (28. September 2020) Pressemitteilung des SPD-Abgeordneten Habersaat erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: "Schön, dass sich Herr Habersaat nun freut, dass die Stornokosten für Klassenfahrten auch in diesem Schuljahr übernommen werden. Das war aber bereits Anfang September klar. Drei Millionen Euro wurden den Schulen im Land für diesen Zweck zur…

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