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Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 46: Schleswig-Holstein ist kein gallisches Dorf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst danke ich dem Wirtschaftsminister und den Mitarbeitern im Ministerium für den uns vorliegenden Bericht. Dass der Bericht nicht sehr lang ist, hat seinen guten Grund und der Minister hat es bereits erwähnt: Grundlage für alle anstehenden Energiedebatten ist das Energiekonzept der Landesregierung, und das Energiekonzept ist auch die Grundlage für diesen…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Jugendfreiwilligendienste stärken

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte machte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, deutlich, dass Jugendfreiwilligendienste gestärkt werden müssen.„Jedes Jahr machen in Schleswig-Holstein im Rahmen des Freiwilligendienstes ca. 870 Jugendliche Erfahrungen mit Engagement in den Bereichen Ökologie, Sport, Kultur und Soziales. Dieses Engagement prägt diese jungen Männer…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Wir wollen kein Kind aufhalten!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schlewig-Holsteinischen Landtag für Begabtenförderung, Susanne Herold, hat das heute von Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug und der Karg-Stiftung vorgestellte Projekt „Kompetenzzentrum Begabtenförderung Kindertagesstätte/Grundschule“ begrüßt:„Das Projekt setzt genau an der richtigen Stelle an. 80 Prozent der Hochbegabten werden überhaupt nicht erkannt. Je früher wir…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 39: EEG-Novelle gründlich vorbereiten, um Fehlentwicklungen entgegenzusteuern

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Biomasse nachhaltig nutzen“ als Forderung der Grünen Fraktion, und über eine Bundesratsinitiative das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zum nächstmöglichen Termin an den geforderten Maßnahmenkatalog anzupassen, das ist auch für die CDU-Fraktion im Lande der richtige Weg. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP auf Bundesebene sieht vor, die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Masterplan stärkt mittelstandsfreundlichen Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Johannes Callsen, und der wirtschaftspolitische Sprecher Jens-Christian Magnussen haben den heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Masterplan für die Mittelstandsoffensive begrüßt:„Die Offensive ist der wirtschaftspolitische Schwerpunkt der laufenden Legislaturperiode. Wir werden die Rahmenbedingungen für den Mittelstand weiter…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Vorschläge der Lübecker Uni sollten im Rahmen der Gesamtbewertung geprüft werden

Zum heute veröffentlichen Alternativkonzept der Universität zu Lübeck zu den Vorschlägen der Haushaltsstrukturkommission hinsichtlich der Schließung der Medizinischen Fakultät erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther: „Grundsätzlich begrüße ich die Vorlage dieses Konzeptes. Die Vorschläge verdienen es, im Rahmen der Gesamtbewertung sorgfältig geprüft zu…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zur Einigung bei der Gesundheitsreform

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sagte zu der heutigen Einigung über ein Konzept für die Gesundheitsreform: „Das Ergebnis der Verhandlungen über die Eckpunkte der nächsten Gesundheitsreform der Regierungsfraktionen in Berlin macht deutlich, wie schwierig sich die Finanzierung des Gesundheitssystems gestaltet.“ Sassen bedauerte, dass zunächst…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zur Diskussion und zur Verabschiedung des Landesentwicklungsplanes:

„Die höchst unterschiedlichen Reaktionen der Opposition auf den Landesentwicklungsplan (LEP) verdienen Aufmerksamkeit. Während die SPD noch jüngst den Eindruck zu vermitteln versuchte, als sei der neue Landesentwicklungsplan die Fortsetzung der alten Planungen der SPD-Innenminister, spricht der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Robert Habeck, heute davon, der LEP sei ein „Wunschdenken des…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Nord-SPD meldet sich aus dem Wettbewerb um die besten politischen Ideen ab!

„Ganz offensichtlich hat die SPD-Fraktion den Anspruch aufgegeben, sich mit ihren Vorschlägen an den Vorgaben der Landesverfassung zu orientieren. Dabei hat sie diese erst vor wenigen Wochen selbst mit beschlossen. Deshalb hat sie sich heute aus dem politischen Wettbewerb abgemeldet“.Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wahlrecht nicht ohne gründliche Vorbereitung ändern

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat den von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhobenen Vorwurf der Verschleppung einer Wahlrechtsreform zurück gewiesen:„Thorsten Fürter sollte manchmal lieber eine Pressemitteilung weniger abgeben, als eine solche wie die vom 30. Juni 2010 („Koalition und SPD verschleppen Wahlrechtsreform“)“, so der…

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