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Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Wilfried Wengler begrüßt eigenen Filmpreis für Schleswig-Holstein

Zur Diskussion um Einsparungen bei Film- und Medienprojekten erklärt der kulturpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Wilfried Wengler: „Zu Gunsten der Vergabe eines eigenen schleswig-holsteinischen Filmpreises ab 2011, wird Schleswig-Holstein seine Beteiligung am Norddeutschen- Filmpreis einstellen“. Wengler bedauerte, dass als Beitrag zur Einhaltung des Konsolidierungspfades des Landes ab 2011 keine…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 15: Für Schwachpunkte im Archivwesen müssen wir Lösungsmöglichkeiten finden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUm es vorweg zu nehmen, diese Antwort zur Großen Anfrage gibt den Zustand des Archivwesens in Schleswig-Holstein sehr umfassend wieder. Sie zeigt vor allem eine ganze Reihe von Schwachpunkten auf, deren Beseitigung angesichts der derzeitigen Haushaltslage kaum zu realisieren sein wird.Beginnen wir mit der seit dem Jahr 2000 bestehenden Archivierungspflicht der…
CDU-Fraktion

Für eine Fortzahlung von Arbeitslosengeld bei Risikoschwangerschaften

Mit einem gemeinsamen Antrag (Drs. 17/824) haben FDP und CDU heute (09. September 2010) die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, ihre Geschäftsanweisung in Bezug auf Schwangere mit Beschäftigungsverbot zu ändern und für eine Fortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Risikoschwangerschaften zu sorgen. „Eine schwangere Frau darf beim Bezug von Arbeitslosengeld keine Nachteile erfahren, wenn für sie ein…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Wir brauchen jetzt schnell einen neuen Glücksspielstaatsvertrag!

Nachdem der Europäische Gerichtshof heute (08. September 2010) das deutsche Glücksspielmonopol für Lotterien und Sportwetten als nicht mit dem EU-Recht vereinbar erklärt hat, lädt die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die Parlamentarier der anderen Bundesländer ein, den schleswig-holsteinischen Vorschlag für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag zur Grundlage der Beratungen für ein neues…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Ohne konsequenten Schuldenabbau muss jede Vision von Schleswig-Holstein scheitern!

In der Plenardebatte über den Haushaltsentwurf der Landesregierung hat CDU-Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher den Finanzplan der Landesregierung verteidigt: „Das ist endlich ein ehrlicher Finanzplan, der nicht kurzfristig Luftschlösser aufbaut, sondern über einen Zeitraum von zehn Jahren Kurs hält. Und der Kurs lautet: wir kommen dauerhaft ohne Neuverschuldung aus“, erklärte von Boetticher in…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Tobias Koch zu Verständnisschwierigkeiten bei den Grünen Finanzpolitikern

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat in der heutigen Haushaltsdebatte die Vorwürfe von Bündnis90/Die Grünen, dass die Landesregierung den Ernst der Lage verschweigen und der Finanzminister sich die Zahlen schön rechnen würde, zurückgewiesen.„Von Unehrlichkeit oder gar eine Haushaltslüge kann überhaupt keine Rede sein. Das Problem ist allein die Tatsache, dass die Grünen…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Angesichts der rasanten Entwicklung des Internets ist eine noch kürzere Evaluationsphase notwendig

In der Debatte um den Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag der Länder hat CDU-Fraktionschef von Boetticher eine Verkürzung der Evaluationsphase gefordert. Gleichzeitig warnte er vor dem Eindruck, durch die Änderungen zum Jugendschutz würden die Eltern aus der Pflicht genommen:„Es ist richtig und notwendig, unverzüglich die Alterskennzeichnung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Staatsvertrag…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Die Rede von Bischof Gerhard Ulrich war klar und moderat!

Zu den Äußerungen von Bischof Ulrich auf dem gestrigen Jahresempfang der Nordelbischen Kirche (NEK) erklärt die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Herlich Marie Todsen-Reese:„Für mich ist es selbstverständlich, dass die Nordelbische Kirche die Plattform ihres eigenen Jahresempfanges genutzt hat, um zu zentralen Themen Stellung zu beziehen.“Die bevorstehenden…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher und Jens-Christian Magnussen begrüßen Berliner Energiekompromiss

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat den Berliner Koalitionsbeschluss zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken begrüßt:„Der Kompromiss ermöglicht es, in den kommenden Jahren 15 Milliarden Euro in erneuerbare Energien zu investieren. Gleichzeitig erfüllen wir den Wunsch der Menschen nach bezahlbaren Strompreisen und einer gesicherten Energieversorgung, bis eine ausschließliche…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Schöner Schein kann fehlende menschliche Zuwendung nicht ersetzen

Nach Medienberichten über eine vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) mit „gut“ bewertete Pflegeeinrichtung, in welcher tatsächlich schlimme Mängel herrschten, hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, eine Änderung der Bewertungskriterien gefordert:„Da läuft offensichtlich etwas falsch: Menschliche Zuwendung ist für gute…

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