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Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 16: Europaschulen unterstützen

Die Europaschulen leisten in Schleswig-Holstein viel für gelebte europäische Integration und interkulturelles Verständnis.Dafür gebührt ihnen und dem Verein „Europaschulen in Schleswig-Holstein“ unser Dank.Besondere Unterstützung muss ihnen bei der Beantragung von EU-Mitteln gewährt werden. Diese gestaltet sich immer noch zu bürokratisch.Anders als die SPD macht die CDU jedoch keine finanziellen Zusagen,…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Die unmittelbare Gefahr ist abgewandt, das Problem bleibt

Nach der heutigen (10. September 2010) Mitteilung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, dass der Hamburger Senat die Entscheidung zur Unterbringung eines ehemaligen Sicherungsverwahrten in einer schleswig-holsteinischen Einrichtung zur offenen Unterbringung von Drogen- und Alkoholabhängigen revidiert hat, haben CDU und FDP ihren diesbezüglichen Dringlichkeitsantrag zurück gezogen. Dazu erklärte die…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 17

„ Der Antrag der LINKEN zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gehört thematisch nicht in den Landtag.Der Versuch, die Auslandseinsätze der Bundeswehr als grundgesetzwidrig darzustellen ist populistisch, dem Bundestag gegenüber respektlos und den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gegenüber eine…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 19: Wir arbeiten seit vielen Jahren im Sinne der europäischen Kulturagenda

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls ich den vorliegenden Antrag zum ersten Mal gelesen habe, war ich zunächst beeindruckt von der Idee, eine neue, europäische Kulturstrategie auch in Schleswig-Holstein umzusetzen. Als ich mich dann mit dem Thema näher beschäftigte, stellte ich fest, dass der Ursprung im Jahre 2007 zu suchen ist. Die Europäische Kommission hat im Mai 2007 eine „Erste…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher verteidigt Atomkompromiss

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat in der heutigen Landtagsdebatte den auf Bundesebene beschlossenen Atomkompromiss verteidigt:„Wer für eine deutliche Steigerung der Elektromobilität ist, wer für den Bau von Offshore-Windparks und den schnellen Ausbau moderner Stromleitungsnetze die nötigen Mittel zur Verfügung stellen will, und wer gegen…
CDU-Fraktion

Schleswig-Holsteinische Koalitionsfraktionen legen Kriterien und Verfahrensvorschlag für neues Glücksspielrecht vor!

Die schleswig-holsteinischen Fraktionen von CDU und FDP haben heute (10. September 2010) ein zweistufiges Verfahren zur Erarbeitung eines neuen Glücksspielrechtes vorgeschlagen. Danach soll spätestens bis Ende 2011 das neue Glücksspielrecht in Kraft treten:„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes macht jetzt ein schnelles und gleichzeitig abgestimmtes Verfahren erforderlich“, erklärte CDU-Fraktionschef…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 26: Wer Dienstvorgesetzter werden will, der muss sich auch an Dienstvorschriften halten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBeamte haben gegenüber dem Staat eine besondere Treuepflicht. Beamte dürfen nicht streiken. Beamte die das dennoch tun müssen mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen. Im Gegenzug dazu garantiert ihnen der Staat eine lebenslange Versorgung. Das gilt auch für die verbeamteten Lehrkräfte, die am 3. Juni 2010 ihrer Arbeit niedergelegt haben, um sich an den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 23: Das Parlament ist kein Gerichtssaal

„Untersuchungs- und Fragerechte des Parlaments und damit der Abgeordneten sind parlamentarische Kernbereiche. Wenn Beweiserhebungen in Untersuchungsausschüssen von Richtern vorgenommen würden, wie dies der SSW vorschlägt, würde dies parlamentarische Rechte begrenzen. Parlamentarische Rechte sind aber nicht teilbar“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka, in der…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 18: Für einen fairen Ausgleich der Interessen des ländlichen und des städtischen Bereichs

Die CDU-Faktion begrüßt den durch den Innenminister vorgestellten Entwurf des Landesentwicklungsplanes.Es setzt die Leitlinien um, die der Landtag der Landesregierung durch seinen Beschluss am 17. März 2010 vorgeschlagen hat.Seit 2007 wird bereits über den Landesentwicklungsplan diskutiert. Über 2000 Stellungnahmen sind ausgewertet, es gab Anhörungen. Der Landesentwicklungsplan hat eine enorme positive…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 20: Investitionen im UK SH nur mit privater Unterstützung möglich

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf Antrag von LINKEN, SPD und Grünen beschäftigen wir uns heute erneut mit dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein. Ich will an dieser Stelle keine langen Ausführungen zu der großen Bedeutung dieses Unternehmens, insbesondere für die Standorte Kiel und Lübeck, aber auch für Schleswig-Holstein insgesamt machen. Dies habe ich hier vom Rednerpult schon…

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