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Heiner Rickers

Heiner Rickers | GAP-Beratung |

Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit werden vereint

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum erzielten vorläufigen Kompromiss der EU-Agrarminister zur zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik GAP): „Die Bundeslandwirtschaftsministerin hat als Vorsitzende des EU-Agrarministerrates die Chance genutzt, die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre zukunftsfähig zu gestalten. Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind die…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Henstedt-Ulzburg |

Polizei hat umsichtig gehandelt

Zum Vorfall in Henstedt-Ulzburg äußerte sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Innenexperte Tim Brockmann: "Die Landesregierung hat umfassend den Vorfall in Henstedt-Ulzburg dargestellt. Dabei ist deutlich geworden, dass es im Vorfeld zu den dortigen Demonstrationen keine Hinweise auf mögliche Gewalttätigkeiten gegeben hat. Gleichwohl entwickelte sich eine zunehmend angespannte und dynamische…
Anette Röttger

Anette Röttger | Privattheater |

Richtiges Signal an die Kulturschaffenden

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Unterstützung der Privattheater durch den Bund: „Privattheater sind ein wichtiger Bestandteil unserer vielfältigen kulturellen Angebote in Schleswig-Holstein. Sie dürfen unter den erheblichen Beschränkungen durch die Corona Regeln nicht verloren gehen. Daher begrüßen wir es sehr, dass im Rahmen von Neustart Kultur…
Tobias Koch

Tobias Koch | Beherbergung |

Kein Aktionismus bei Corona-Regelwerk

Zum heutigen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald zum sogenannten Beherbergungsverbot in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Entscheidung in Mecklenburg-Vorpommern hat keine direkten Auswirkungen auf Schleswig-Holstein. In Kenntnis der Gerichtsentscheidungen anderer Bundesländer hat die Koalition erst am gestrigen Montag entschieden, am…
Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

Schleswig-Holstein steigt zum Wasserstoffland auf

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die heute von Umweltminister Jan Philipp Albrecht vorgestellte Wasserstoffstrategie des Landes ist aus meiner Sicht ein Riesenschritt nach vorne und ein wesentlicher Baustein für einen wirklich gelungenen Klimaschutz. Das Kabinett setzt damit die Beschlüsse um, die auf unsere Initiative hin im Landtag verabschiedet worden sind. Für mich ist…
Anette Röttger

Anette Röttger | Digitalisierungsprojekte Kultur |

Digitalisierung und Kultur zwei Partner, die zu guten Freunden werden

Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger sagt zu den Digitalisierungsprojekten im Bereich Kultur: „Die Digitalisierung von Kulturangeboten in Schleswig-Holstein steht seit langem auf unserer Agenda. Mit Beginn der Corona-Pandemie hat das Land mit einem Fördertopf in Höhe von 5 Millionen Euro für die Digitalisierung von vielfältigen kulturellen Angeboten diesem Prozess einen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Maskenpflicht |

Ich appelliere an die Vorbildfunktion der Studierenden

Zur Maskenpflicht für Studierende in den ersten zwei Unterrichtswochen des Wintersemesters 2020/2021 erklärt Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Unser Ziel ist es, in Corona-Zeiten die bestmögliche Lehre in einem hybriden Semester möglich zu machen. Gerade für Studienanfänger ist das persönliche Erleben des Hochschulalltags und der Kontakt zur Hochschule, zu den Dozenten…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Radstrategie |

Verkehrsclubs loben Jamaikas Radpolitik

"Die gemeinsame Mitteilung von ADAC und ADFC freut mich sehr. Die Verkehrsclubs haben erkannt, dass das Land in dieser Legislaturperiode 55 Millionen Euro für den Radwegebau investieren wird. Der letzte Verkehrsminister investierte hier lediglich 6,5 Millionen Euro aus GFVK-Mitteln. Die Radstrategie aus 2018 hat uns ungeahnt gut auf den durch Corona gestiegenen Einzelverkehr vorbereitet. Viel mehr Menschen nutzen…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

So viel Bildung wie möglich

Zur Debatte um eine etwaige Verlängerung der Weihnachtsferien erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Unser Ziel ist es, Schülerinnen und Schülern so viel Bildung wie möglich zu bieten. Daher ist die Haltung unserer Bildungsministerin Prien richtig und erhält meine Unterstützung. Eine Verlängerung der Ferien würde zu vermeidbaren Betreuungsengpässen bei den…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Richtige Weichenstellung für polizeiliche Arbeit

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Vorratsdatenspeicherung: „Der Europäische Gerichtshof hat seine konsequente Ablehnung, Vorratsdaten speichern zu dürfen, nun doch abgelegt. Das ist die richtige Weichenstellung. Zukünftig können IP-Adressen unter bestimmten Bedingungen gespeichert werden. Für die…

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