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Tobias Koch

Tobias Koch |

Krämer widerspricht Stegner – CDU-Fraktion beantragt die Vernehmung des früheren HSH-Aufsichtsratsmitgliedes Hans-Peter Krämer

Nach der Aussage des früheren HSH-Aufsichtsratsmitgliedes Hans-Peter Krämer vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft wird die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag dessen Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss in Schleswig-Holstein beantragen:Krämer hatte die Frage, ob es Vorgaben der Anteilseigner für die Renditeziele der Bank gab, vor dem Hamburger…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Nein zum EU-Einlagensicherungssystem – es würde Sparkassen und Genossenschaftsbanken gefährden

Einstimmig haben der Finanz- und der Europaauschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages in ihrer gemeinsamen Sitzung heute in Kiel den Kurs der Landesregierung zum EU-Einlagensicherungssystem im Bundesrat begrüßt. In der kommenden Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 24. September 2010, wird der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme ein…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Gesundheitstherme Schleswig stärkt den Tourismusstandort und schafft Wirtschaftsimpulse

Zur Diskussion um die Gesundheitstherme Schleswig erklärt der regionale Abgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen:Wirtschaftsminister Jost de Jager hat im Wirtschaftsausschuss überzeugend dargelegt, dass die in Schleswig geplante Gesundheitstherme nach der Bewertung der Gutachter sinnvoll ist und bei einem eindeutigen Zielgruppen-Konzept eine gute Zukunftsperspektive hat. Durch die…
CDU-Fraktion

Flächendeckende Diskussion über neuen Glücksspielstaatsvertrag geht jetzt erst richtig los!

Zum Abschluss der heutigen (22. September 2010) Anhörung von Experten aus Politik, Glücksspielwesen und Wissenschaft erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, und der CDU-Glücksspielexperte Hans-Jörn Arp:„Wir haben unseren Vorschlag heute mit über 80…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Konzessionsverlängerung erfolgte nach Recht und Gesetz

Zur Diskussion über die Ölforderung durch die Bohrinsel Mittelplate erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron:Die Verlängerung der Konzession zur Ölförderung durch die Bohrinsel Mittelplate ist nach den geltenden Bestimmungen des Bundesbergrechts entschieden worden.Das Wirtschaftsministerium sei lediglich Fachaufsichtsbehörde des…
CDU-Fraktion

Hochrangige deutsche und europäische Experten zur morgigen Anhörung des Entwurfs für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag erwartet!

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes über den aktuellen Glücksspielstaatsvertrag vom 8. September 2010 hat der morgigen (22. September 2010) öffentlichen Anhörung des schleswig-holsteinischen Entwurfs für ein neues Glücksspielrecht erhebliche zusätzliche Aufmerksamkeit beschert: „Nach dem Urteil des EuGH haben sich für morgen die Top-Experten aus Politik, dem Glücksspielwesen und Wissenschaft…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Daniel Günther begrüßt hochschulpolitisches Konzept der Landesregierung

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das heute (22. September 2010) von Wissenschaftsminister Jost de Jager vorgestellte hochschulpolitische Konzept der Landesregierung begrüßt:„Mit diesem Konzept setzt der Wissenschaftsminister eine gemeinsame Initiative der Fraktionen von CDU und FDP um. Damit werden die Stärken der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Johannes Callsen begrüßt Mittelstandsförderungsgesetz und Regelungen zur Tariftreue

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Sprecher für den Mittelstand, Johannes Callsen, hat den heute (21. September 2010) durch Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Entwurf für ein Mittelstandsförderungsgesetz begrüßt:„Das Gesetz hat seinen Ursprung in einer Initiative der CDU-Fraktion aus dem Jahr 2002. Wir haben es jetzt den neuen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Opfern wirksam und unbürokratisch helfen!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die heutige (20. September 2010) öffentliche Vorstellung der Arbeit der Stiftung Opferschutz begrüßt:„Seit 2002 hat die CDU-Fraktion in Schleswig-Holstein für die Einrichtung einer Opferstiftung gekämpft. Wirksame und unbürokratische Hilfe ist für die Opfer von Straftaten besonders wichtig. Denn während…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Als Jurist sollte Herr Fürther es besser wissen!

Zur heutigen (20. September 2010) Aussage des HSH-Vorstandsmitgliedes Martin van Gemmeren im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Bei allem Respekt vor dem Kollegen Fürther: Er als Jurist sollte wissen, dass die von ihm aufgestellte Behauptung, dem damaligen Vorstandsvorsitzenden Berger seien „mit…

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