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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wir leben in einem Rechtsstaat, Herr Tietze!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Kritik des Grünen Abgeordneten Andreas Tietze am Verfahren über ein Durchfahrtsverbot für LKW auf der B-5 zurück gewiesen:„Herr Tietze sollte wissen, dass wir in einem Rechtsstaat leben. Während eines anhängenden Gerichtsverfahrens werden keine Verbotsschilder aufgestellt“, erklärte Arp heute (29.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

In Schleswig-Holstein gibt es keine ungerechtfertigte Polizeigewalt!

„Die CDU-Fraktion wird nicht zulassen, dass mit Halbwahrheiten versucht wird, unsere Landespolizei in ein falsches Licht zu stellen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, im Bezug auf eine Pressemitteilung des LINKEN-Abgeordneten Heinz-Werner Jezewski. (Nr. 296/10)Der LINKE-Fraktionsvorsitzende sei bekanntlich durchaus in der Lage, klar zu…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Beherrschen Gewerkschaftsfunktionäre und bildungspolitische Sprecher der Opposition in Schleswig-Holstein die Grundrechenarten nicht?

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat Behauptungen von Opposition und Gewerkschaften über eine sich in den nächsten Jahren verschlechternde Lehrerplanstellen-/Schülerrelation zurückgewiesen:„Wir leben in einer Demokratie. Die Haushalte mit ihren Stellenentwicklungen sind allen zugänglich. Ich empfehle der Opposition und den Gewerkschaften,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Zukunftsprogramm Arbeit bringt gute Ergebnisse

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka, hat den Erfolg des „Zukunftsprogramms Arbeit“ in Schleswig-Holstein gewürdigt.„In der Arbeitsmarktpolitik gibt es in Schleswig-Holstein gute Ergebnisse. Dies liegt auch am Zukunftsprogramm Arbeit, so Kalinka.Die heute vorgelegte Bilanz von Arbeitminister Dr. Heiner Garg unterstreiche dies nachdrücklich.Seit 2005 sei die Zahl der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zu den Beschlüssen der Nord-IMK

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die heutigen (27. September 2010) Ergebnisse der Tagung der Innenminister und – senatoren der norddeutschen Küstenländer (Nord-IMK) begrüßt:„Die von der Nord-Innenministerkonferenz beschlossenen Eckpunkte zur Blutprobenentnahme und zur länderübergreifenden Zusammenarbeit bei Sexual- und Gewaltstraftätern…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zur Diskussion über Hartz IV Sätze

Zur Diskussion über die Höhe der Hartz IV-Sätze erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka: „Es ist richtig, die zusätzlichen 620 Millionen Euro im Jahr als Sachleistungen direkt an die Kinder zu geben. Und es ist auch richtig, dass Alkohol und Tabak nicht zur Grundsicherung gehören“.Das Bundesverfassungsgericht habe an der alten Hartz…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Bundespolitische Sparvorgaben bringen schleswig-holsteinische Krankenhäuser in Not

Zur Diskussion über die Studie der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein (KGSH) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen:„Die Schmerzgrenze der Einsparmöglichkeiten an schleswig-holsteinischen Krankenhäusern ist längst überschritten. Schleswig-Holstein hat einen der niedrigsten Landesbasisfallwerte. Die parteiübergreifende…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Sinnvolle Anregungen für die Landespolitik durch das Altenparlament!

Die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat die in der 22. Tagung des Altenparlamentes eingebrachten Anregungen der Seniorinnen und Senioren gewürdigt:„Für unsere Fraktionsarbeit werden von hier aus wertvolle Anregungen eingebracht“, erklärte Rathje-Hoffman in Kiel. In den drei Arbeitskreisen wurde über die Themenbereiche „Gesundheit…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Wer verbal so um sich schlägt wie Detlef Matthiessen, der hat keine Argumente mehr!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die Kraftwerkslandkarte der IHK-Nord gegen die unsachliche Kritik von Bündnis 90/Die Grünen verteidigt:„Die Grünen erkennen, dass ihr Energiekonzept nicht aufgeht. Deshalb belegen sie jeden, der auf die ab 2020 größer werdende Energielücke hinweist, mit wüsten Schimpftiraden. Es wäre…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Schleswig-Holsteins Grüne sind Steigbügelhalter der Hamburger Schulsenatorin – auf Kosten Schleswig-Holsteins!

In der Diskussion über das Gastschulabkommen hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vorgeworfen, sich auf Kosten Schleswig-Holsteins als Steigbügelhalter der Hamburger Schulsenatorin zu generieren: „Ich fordere unsere schleswig-holsteinischen Grünen dazu auf, ihre Hamburger Parteifreundin dazu zu…

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