Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Die Neuregelung von Hartz IV ist transparent und gerecht!

In der aktuellen Stunde zur Berechnung der Regelsatzleistung nach ALG II der Bundesregierung hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, die pauschale Kritik der SPD an den neuen Regelsätzen zurück gewiesen.Der CDU-Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil die Berechnungsgrundlagen der rot/grünen Koalition…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 14: Die Abschiebehaft bleibt als letztes Mittel notwendig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUns allen ist bewusst: Abschiebehaft ist für die Betroffenen sehr schwer. Diese Menschen haben häufig schwierige Schicksale und Lebensläufe. Davor verschließt niemand – auch nicht die Mitglieder der CDU-Fraktion - die Augen.Aber: Es gibt in Deutschland ein verbindliches Aufenthaltsrecht mit gesetzlichen Ausreisepflichten. Daran müssen sich alle halten. Der…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher weist Vorwürfe des DGB-Vorsitzenden zurück

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat den Vorwurf des DGB-Vorsitzenden Uwe Polkaehn, er habe mit der Aussage „wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein“, unterstellt, dass Langzeitarbeitslose nicht arbeiten wollen, zurück gewiesen:„Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein. Das gilt völlig unabhängig von den Gründen für Langzeitarbeitslosigkeit…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Herr Polkaehn, der von Ihnen heute als schwarz/gelber Formulierungstrick bemängelte Paragraf stammt aus dem 1. Kabinett Engholm!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heutigen (6. Oktober 2010) Vorwurf des DGB-Vorsitzenden Uwe Polkaehn, mit der Formulierung des aktuellen Schulgesetzentwurfes in Paragraf 5, Absatz 2, versuche die schwarz/gelbe Landesregierung die UN-Behindertenrechtskonvention zu unterlaufen, zurück gewiesen:„Der heute vom DGB-Chef als…
Daniel Günther

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Vorbereitung eines Markterkundungsverfahrens für das Universitätsklinikum

„Ohne privates Kapital ist der bauliche Investitionsbedarf am Universitätsklinikum nicht zu decken. Vor diesem Hintergrund begrüßt die CDU-Fraktion die Vorbereitung eines Markterkundungsverfahrens“, erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, heute (5.Oktober 2010) in Kiel.„Die Gebäudesubstanz erfordert zügige Investitionen. Diese kann das Land nicht allein…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Meldung der Lübecker Nachrichten entbehrt jeder Grundlage!

Zum Artikel „Warum Kiel auf Wackelkurs zur Atomkraft geht“ in den Lübecker Nachrichten (Seite 6) vom 03. Oktober 2010 erklärt Katja Rathje-Hoffmann, MdL:„In dem genannten Artikel behauptet Wolfram Hammer, ich würde bereits fordern, die Union solle sich für ein Bündnis mit den Grünen bereit machen. Diese Meldung entbehrt jeder Grundlage.Ich habe mit Herrn Hammer zuletzt am Rande des Landesparteitages der…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Statt neuer Fakten nur alte Besserwisserei!

Als eine Ansammlung bereits aus der Presse bekannter Vorwürfe, subjektiver Bewertungen und Widersprüche hat der Obmann der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, die heutige (04. Oktober 2010) Aussage des ehemaligen schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministers Dr. Werner Marnette bezeichnet:„Die heutige Aussage von Werner Marnette kann die Fakten nicht…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Neuregelung wird fühlbare Verbesserung bringen!

Zum Entwurf des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende der AG-Medien in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU-Fraktionen, Dr. Christian von Boetticher heute (30.09.2010) in Kiel:„Wenn der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen wird, werden die Bürger eine fühlbare Verbesserung bemerken. Das, was viele Menschen als Belästigung durch die GEZ…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Denkwürdiger Tag für Schleswig-Holstein

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher: „Heute ist ein denkwürdiger Tag für Schleswig Holstein! Dass die Zahl der Arbeitslosen seit 15 Jahren erstmals unter 100.000 liegt, ist ein hervorragendes Signal für das gesamte Land.“ Seit dem Regierungseintritt der CDU vor gut 5 Jahren habe man die…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Medienkompetenz wird immer mehr zur entscheidenden Schlüsselqualifikation!

Der Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher hat anlässlich des heutigen (29. September 2010) Medienkompetenztages im Landeshaus auf die immer stärkere Zunahme der Bedeutung der Medienkompetenz in der heutigen Informationsgesellschaft hingewiesen, und vor diesem Hintergrund das „Netzwerk Medienkompetenz“ in Schleswig-Holstein…

Pressemitteilungen filtern