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Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

zu TOP 19: Der Ökolandbau ist leistungsstärker als sein Ruf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie CDU-Landtagsfraktion bekennt sich ohne wenn und aber zum Ökolandbau und zu seinem festen Stellenwert in Schleswig-Holstein.Nach der Agrarstrukturerhebung des Statistischen Landesamtes stehen den 15.951 konventionell wirtschaftenden landwirtschaftlichen Betrieben 519 Ökolandwirte gegenüber. Ihr Anteil beträgt also gut 3 % und sie bewirtschaften auch etwa 3,5 %…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 6: Der Spielbank wieder Luft zum Atmen geben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Bruttospielertrag der fünf schleswig-holsteinischen Spielbanken hat sich innerhalb von zwei Jahren um 8,3 Mio. Euro oder anders ausgedrückt um 28% reduziert. Lag der Bruttospielertrag im Jahr 2007 noch bei 29,7 Mio. Euro, waren es im letzten Jahr nur noch 21,4 Mio. Euro.Nach den Regelungen des geltenden Spielbankengsetztes haben die Spielbanken auf diesen…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

zu TOP 35 und 48: Ehrlicherweise können wir den Menschen in Flensburg und Itzehoe diese Diskussion nicht ersparen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVielen Dank, Herr Minister Schmalfuß, für den ausführlichen Bericht zur Situation der Justizvollzugsanstalten (JVA) in Schleswig-Holstein.Ihr Bericht gibt zum einen umfassenden Überblick zur derzeitigen Sachlage, zum anderen enthält er Vorschläge zu möglichen Einsparpotentialen.Im Bereich der Bauplanung und dem derzeitigen Investitionsstand kommt der Bericht…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Mehr Sicherheit für den Grundwasserschutz - endlich Klarheit für die Hauseigentümer

„Mehr Sicherheit für den Grundwasserschutz - endlich Klarheit für die Hauseigentümer.“ Mit diesen Worten begrüßte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, den heute bekannt gewordenen Kompromiss zur Prüfung der Dichtheit von Abwasserleitungen.Von Abercron bezeichnete dieses Ergebnis als weiteren wichtigen Schritt zum besseren Schutz des Grundwassers. Immerhin…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Die erste Teilrichtigstellung durch den DGB ist ein guter Anfang!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heute (07. Oktober 2010) durch den DGB vorgenommene Teilrichtigstellung einer der beiden DGB-Pressemitteilungen vom gestrigen Tage als guten Anfang bezeichnet:„Das ist ein guter erster Schritt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger“, erklärte Bernstein.So habe am gestrigen Tage der DGB-Nord…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 50: Inklusion ist Ausdruck der Wertschätzung der Individualität jedes Menschen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBevor ich auf den Bericht zu sprechen komme, möchte ich noch einmal betonen, dass die im Übereinkommen der Vereinten Nationen beschriebenen Rechte von Menschen mit Behinderungen für viele Menschen auf dieser Welt noch immer nicht selbstverständlich sind. Darum ist es auch zu begrüßen, dass diese Vereinbarungen getroffen wurden. Wir sind hier in der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Gezielte Unterstützung bei Hartz IV ist richtig

„Die gezielte Unterstützung für Kinder, Bildung und soziale Integration durch die zusätzlichen Mittel bei Hartz IV sind der richtige Weg“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Plenardebatte zu den Neuregelungen bei Hartz IV. 350 Euro pro Person, zudem Miete und Heizkosten, 620 Mio. direkte Sozial- und Bildungsleistungen für Kinder wie auch die Unterstützung in besonderen Situationen seien…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 7, 8, 15 und 32: Mut zur pädagogischen Vielfalt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBildungspolitisch haben wir in Schleswig-Holstein eine zentrale Aufgabe zu erfüllen:Unser Bildungssystem muss jedem einzelnen Kind in diesem Land das Rüstzeug für ein erfolgreiches und erfülltes Leben mit auf den Weg geben.Welche Rahmenbedingungen haben wir in diesem Land, um dieses Ziel zu verfolgen?Wir sind ein Flächenland mit all den Vor- und Nachteilen, die…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 52: Die Unterrichtsversorgung hat sich nachweislich verbessert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer vorliegende Bericht bezieht sich auf die Unterrichtssituation im Schuljahr 2009/2010, also auf das letzte Schuljahr. Er bietet aber zugleich eine Übersicht über die Entwicklung der Schülerzahlen bis zum Schuljahr 2019/2020.Erfreulich ist, dass sich die Unterrichtsversorgung an den allgemein bildenden Schulen im letzten Schuljahr verbessert hat. Insgesamt ist…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 16 und 26: Verbraucherschutz mit Augenmaß

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnDer SPD-Antrag geht davon aus, dass das im Jahr 2008 novellierte Verbraucherinformationsgesetz (VIG) einer umfassenden verbraucherfreundlichen Reform bedarf und nennt entsprechende Eckpunkte.Verbraucherschutz und Verbraucherinformation haben einen hohen Stellenwert.Daher ist es uns wichtig, einen Sachstandsbericht zum VIG seit Inkrafttreten bis heute unter…

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