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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Unser Vorschlag bietet besseren Spielerschutz, als die bisherige Lösung!

Der stellvertretende Vorsitzende und der suchtpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp und Mark-Oliver Potzahr, haben die heutige Kritik von Wohlfahrtsverbänden und der Landesstelle für Suchtfragen am Vorschlag von CDU und FDP für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag zurück gewiesen:„Die Kritik zeigt vor allem, dass Wohlfahrtsverbände und Landesstelle sich noch…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Grüne im Innen- und Rechtsausschuss allein auf weiter Flur

„Mit seinem Vorstoß, heute erneut im Innen- und Rechtsausschuss das Wahlrecht zu diskutieren, stand der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter, allein. Alle anderen Fraktionen waren sich einig: Jetzt soll der gemeinsam verabredete Fahrplan auch eingehalten werden und der Ältestenrat in Ruhe und Sorgfalt beraten können“, so der innenpolitische Sprecher der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der von den Grünen vorgelegte Zeitplan ist zu eng

Zum heutigen Vorstoß der Grünen im Hinblick auf einen Zeitplan für einen Wahltermin, erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Die SSW-Fraktionsvorsitzende Anke Spoorendonk hat das Richtige gesagt: Jetzt ist der Ältestenrat beim Wahlrecht dran, alle sind aufgefordert, den vereinbarten Zeitplan zu beachten und keinen weiteren öffentlichen Druck zu erzeugen“, so der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zur Unterstüzung der Aktion „Castor schottern“ durch Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE

Als „Missachtung demokratischer Spielregeln“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Unterstüzung der Aktion „Castor schottern“ durch Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE kritisiert. Bei dieser Aktion wird dazu aufgerufen, Gleisanlagen der Deutschen Bahn zu beschädigen, um den Castor-Transport zu stoppen.Der CDU-Politiker: „Jede politische Kraft hat in unserer…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Hat die HSH mit „Steuerdeals“ ihre Gewinne nach oben getrieben?

Für den Obmann der CDU-Fraktion im HSH-Untersuchungsausschuss, Tobias Koch, hat die heutige Aussage des ehemaligen HSH-Managers Marti-Sanchez im Wesentlichen die Frage aufgeworfen, ob die HSH mit „Steuerdeals“ ihre Gewinne nach oben getrieben hat. Ansonsten habe die Aussage lediglich bereits bekannte Sachverhalte bestätigt:„Der Zeuge hat aus seiner praktischen Arbeit heraus das mangelhafte Risikomanagement…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Wir brauchen endlich eine ehrliche Debatte über unsere zukünftige Energieversorgung

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat angesichts pauschaler Kritik an der Entscheidung für eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke heute (28. Oktober 2010) zu einer ehrlichen Debatte über die zukünftige Energieversorgung in Deutschland aufgerufen:„Im Jahr 2050 müssen wir unsere Stromversorgung zu 80 Prozent aus erneuerbaren Energien…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler ist ein notwendiger Stachel im Fleisch

Zum heute vorgestellten Schwarzbuch 2010 des Bundes der Steuerzahler erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:Auch das Schwarzbuch 2010 des Bundes der Steuerzahler ist wieder ein notwendiger Stachel im Fleisch der Verantwortlichen für den Umgang mit den Steuergeldern. Es weist auf Fälle von Steuergeldverschwendung hin, die im Interesse der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka und Markus Matthießen zu den Vorschlägen des SSW und der Grünen zum Wahlrecht

„Der Vorschlag des SSW zu einer Reduzierung der Direktmandate auf 23 in Verbindung mit dem Zwei-Stimmenwahlrecht markiert eine erneute bemerkenswerte Kehrtwende des SSW“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Der Innenpolitiker: „Am 23. Mai 1996 sprach sich Anke Spoorendonk im Landtag für ein Ein-Stimmenwahlrecht aus. Am 09. Mai 2003 favorisierte Silke Hinrichsen einen…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Ein bisschen mehr Ehrlichkeit, lieber Herr Habeck!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat seinen Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Robert Habeck, angesichts dessen heutiger Pressemitteilung zum Wahlrecht zu mehr Ehrlichkeit aufgerufen: „Die Grünen fordern nur aus einem einzigen Grund eine sehr deutliche Absenkung der Zahl der Wahlkreise: Sie wollen den Anteil der über die Liste gewählten…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitiker der Unionsfraktionen der Länder lehnt Vorstellungen der EU zur Einlagensicherung ab

Kiel/Erfurt – Die Konferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Ländern lehnt den vorliegenden Entwurf der EU-Kommission für eine Einlagensicherungsrichtlinie ab. Das haben der Vorsitzende der Konferenz, der Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring, und der finanzpolitische Sprecher der gastgebenden CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Tobias Koch, zum Ende…

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