Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Bis 2020 werden noch gar keine Schulden getilgt, Herr Polkaehn!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (10. November 2010) vom DGB-Nord-Vorsitzenden Uwe Polkaehn aufgestellte Behauptung, die bürgerliche Koalition wolle mögliche Steuermehreinnahmen zur zusätzlichen Schuldentilgung verwenden, zurück gewiesen:Diese Einlassung des obersten norddeutschen Gewerkschafters offenbart eine erschreckende…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Zur heute veröffentlichten regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:

„Die nach der aktuellen November-Steuerschätzung geringer als erwartet ausfallenden Steuermindereinnahmen von jeweils 260 Mio. Euro in 2011 und in 2012 reduzieren die bislang im Haushaltsentwurf vorgesehene konjunkturell bedingte Kreditaufnahme in entsprechender Höhe. Für zusätzliche Ausgaben oder einen Verzicht auf geplante Haushaltskürzungen stehen die geschätzten Steuereinnahmen hingegen nicht zur…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Wir brauchen ein geordnetes Verfahren!

Zur heutigen Beschlussfassung der Landesregierung zur beabsichtigten Trennung vom HSH-Vorstandsvorsitzenden, Prof. Dirk Jens Nonnenmacher, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die Sanierung der Bank hat für uns oberste Priorität. Denn Schleswig-Holstein ist durch das in den letzten Jahren und Jahrzehnten investierte Landesvermögen in Milliardenhöhe auf Wohl und Wehe…
Marion Herdan

Marion Herdan |

Die Behauptungen des Aktionsbündnisses „Kita“ halten einer Überprüfung nicht stand

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für frühkindliche Bildung, Marion Herdan, hat die heute (08. November 2010) erhobenen Behauptungen des Aktionsbündnisses „KiTa“ als unbegründet zurück gewiesen:„Auch die zweite Pressemitteilung des Bündnisses zu diesem Thema innerhalb von sieben Wochen ändert nichts an der Faktenlage: Ab 2011 wird das Land Schleswig-Holstein sich mit 70…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Erfolgsspur der Schleswig-Holsteinischen Landesforsten muss konsequent fortgesetzt werden

Die im Jahr 2008 als Anstalt des Öffentlichen Rechts gegründeten Schleswig-Holsteinischen Landesforsten sind trotz schwieriger Startbedingungen zu einem Erfolgsmodell geworden.„Die CDU-Landtagsfraktion begleitet diesen Weg aufmerksam und förderlich“ erklärten dazu die Landtagsabgeordneten Hartmut Hamerich und Heiner Rickers, beide auch Mitglieder im Verwaltungsrat der Forstanstalt.Die Aufgaben der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Das Problem der Blutprobenentnahmen ist lösbar

Angesichts der Diskussion um die richterliche Anordnung von Blutprobenentnahmen hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, eine zeitnahe Lösung des Problems angemahnt: „Es liegen zwei Vorschläge auf dem Tisch.“Der erste Vorschlag bestehe darin, dass zur Anordnung von Blutprobenentnahmen ein rund um die Uhr erreichbarer richterlicher Bereitschaftsdienst eingerichtet wird.…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

CDU-Fraktion vom 08.-10. November zu Gesprächen in Berlin

Vom 08. – 10. November fährt die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu politischen Gesprächen in die Bundeshauptstadt Berlin. „Ein persönliches Gespräch ist durch nichts zu ersetzen. Deshalb bin ich froh, dass so hochkarätige Gesprächspartner in allen Arbeitsbereichen der Fraktion Zeit für uns gefunden haben“, sagte CDU-Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher.Auf der Tagesordnung stehen…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Eingliederungsvereinbarungen sind der richtige Weg

Die zuständige Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die Ankündigung von Integrationsvereinbarungen durch die Beauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, auf dem gestrigen Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt begrüßt:„Konkrete Vereinbarungen zwischen den Zuwanderern und der sie aufnehmenden Gesellschaft sind der richtige Weg. Denn sie verlangen von beiden…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Mögliche Steuermehreinnahmen zur Senkung der Neuverschuldung verwenden

Angesichts der aktuellen Steuerschätzung des Bundes hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, gefordert, mögliche Mehreinnahmen zur Senkung der Neuverschuldung zu verwenden:„Nach wie vor verschuldet sich Schleswig-Holstein jeden Tag des Jahres mit 50 Euro pro Sekunde. Mögliche Steuermehreinnahen werden deshalb höchstens dazu führen, dass die…
Marion Herdan

Marion Herdan |

Verhandlungspartner sind die Landesregierungen, nicht die Parlamente

Zur Diskussion über das Gastschulabkommen in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses erklärte die CDU-Abgeordnete Marion Herdan:„Verhandlungspartner beim Gastschulabkommen sind die Landesregierungen, nicht die Parlamente. Der Vorschlag der Kollegin Strehlau nach einer gemeinsamen Sitzung der Bildungsausschüsse der Freien Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holsteins diente deshalb erneut eher der…

Pressemitteilungen filtern