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Tobias Koch

Tobias Koch |

LINKE Logik: Bei einer Einstellung der Ölförderung führt eine Erhöhung der Förderabgabe zu Mehreinnahmen!

Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutigen Änderungsvorschläge der LINKEN zum Doppelhaushalt 2011/12 als völlig abwegig zurück gewiesen. Bereits ein plakatives Beispiel entlarve die komplette Unsinnigkeit der LINKEN Politik.So forderte die LINKE Fraktion im Oktober die Einstellung der Ölförderung auf der Mittelplate.…
CDU-Fraktion

Kaum sind die Grünen in Hamburg aus der Regierungsverantwortung, schon gibt es eine gute Lösung für unsere Gastschüler

Die Fraktionen von CDU und FDP haben den heutigen Verhandlungserfolg von Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug zum Gastschulabkommen in Hamburg begrüßt, und sofort die Mahnwache der Eltern vor dem Landeshaus davon unterrichtet:„Ich habe allerhöchsten Respekt vor den Eltern, die seit mehr als zwei Wochen bei diesem Wetter hier ausgehalten haben“, erklärte die CDU-Abgeordnete Marion Herdan. Cornelia Conrad von…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Ergebnis der PISA-Studie 2010 – Wir haben die Zeichen der Zeit erkannt

Zur Veröffentlichung der Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, heute (07.Dezember 2010) in Kiel:„Das Ergebnis der Studie hält uns deutlich vor Augen, dass unsere jüngsten bildungspolitischen Entscheidungen in die richtige Richtung weisen. Während deutsche Schülerinnen und Schüler in Mathematik und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Unerträgliche Doppelzüngigkeit der SPD bei der Küstenschutzabgabe

Als „unerträgliche Doppelzüngigkeit“ hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die Äußerungen von SPD-Landtagsabgeordneten zur Küstenschutzabgabe in dieser Woche bezeichnet:„Das Verhalten der SPD wird mit dem Begriff blanker Populismus noch sehr vorsichtig beschrieben. Denn in den Haushaltsanträgen der SPD findet sich anders als in ihren Presseerklärungen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Jugendlichen Intensivtätern wirksamer begegnen

„Die Forderung, für junge und jugendliche Intensivtäter zumindest zeitweilig eine Unterbringung in Einrichtungen zu ermöglichen, ist bei der Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages überwiegend unterstützt worden“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Nicht, weil man sich dies wünsche, sondern weil dies notwendig sei. Kalinka: „Ob man dies Heim oder…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Keine zusätzlichen Kosten für Kommunen

Das Geodateninfrastrukturgestz für Schleswig-Holstein kann im Januar 2011 in Kraft treten. Der Innen- und Rechtsausschuss des Landtages hat dem Landtag die Annahme einstimmig empfohlen. Dies teilte der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, mit.Kalinka: Die Landesregierung hat inzwischen mitgeteilt, dass durch das neue Gesetz für die Kommunen keine Mehrkosten entstehen. Diese werden vom…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die SPD-Fraktion soll ihre geheimen Kürzungspläne vorlegen!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die SPD-Fraktion heute (02. Dezember 2010) aufgefordert, ihre bislang geheimen Kürzungspläne vorzulegen. „SPD-Sozialexperte Wolfgang Baasch hat heute offenbart, dass es in der SPD-Fraktion bislang geheime Kürzungspläne für den Doppelhaushalt 2011/12 gibt. Ich fordere die SPD- Faktion auf, diese…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Vertrauen in rot-rot-grün? Niemals Herr Habersaat!

In der heutigen Bildungsausschusssitzung habe ich als direkt gewählter Abgeordneter aus der Metropolregion Hamburg meine Erwartung und mein Vertrauen geäußert, dass Bildungsminister Dr. Klug schnellstmöglich mit Hamburg einen Kompromiss für das Gastschulabkommen erzielt. Ich gehe davon aus, dass in den Verhandlungen deutlich wird, dass die Grünen der Hemmschuh der bisherigen Verhandlungen waren.Wie Herr…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Gastschulabkommen endlich abschließen!

Die Bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagesfraktion, Heike Franzen, zeigte sich angesichts der Ankündigung des schleswig-holsteinischen Bildungsministers Dr. Ekkehard Klug, noch in dieser Woche persönlich weitere Gespräche zum Gastschulabkommen zu führen, optimistisch: „In Hamburg sind die Weichen neu gestellt worden. Ich hoffe, dass die neuen Gesprächspartner in der Lage sind, bisherige…
CDU-Fraktion

Dr. Christian von Boetticher und Katharina Loedige stellen Änderungsanträge von CDU und FDP zum Doppelhaushalt 2011/12 vor

Die Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben heute (01. Dezember 2010) ihre Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2011/12 zugeleitet. Wir halten im Doppelhaushalt 2011/12 die Schuldenbremse ein. Damit sichern wir uns die Entschuldungshilfen von Bund und Ländern, erklärte CDU-Fraktionschef von Boetticher dazu. Von Boetticher warf der Opposition eine geschlossene Kapitulation vor der…

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