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Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Die Schulsystemdebatte beenden und endlich über Inhalte reden

Nach der Debatte über die Korrekturen am Schulgesetz hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, den Oppositionsparteien heute (26.01.2011) vorgeworfen, mit vorgeschobenen Argumenten gearbeitet zu haben. „Die Debatte hat klar gezeigt: Der Opposition geht es nicht um einen Schulfrieden. Sie hat auch kein Interesse daran, dass Schulen und Schulträger…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Demoaufruf des Bündnisses aus Lehrergewerkschaft GEW, der LINKEN, des DKP-Nachwuchses und anderer Jugendorganisationen ein Flop!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat das Scheitern des heutigen gemeinsamen Demonstrationsaufrufes der Lehrergewerkschaft GEW, der SDAJ (traditionell verbunden mit der DKP), der LINKEN, der DGB-Jugend, der Linksjugend, der Grünen Jugend Schleswig-Holstein und der Jusos begrüßt. Diesem Aufruf waren nur zwölf!!! Demonstranten gefolgt.…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 4: Freiheit für die Hochschulen wird gestärkt

Die Novelle des Hochschulgesetzes bringt mehr Freiheiten für die Hochschulen, sorgt für bessere Bedingungen für die Studierenden und trägt zur Endbürokratisierung bei. Auch nach den Ausschussberatungen bleibt es bei den grundsätzlichen Verbesserungen durch diese Novelle. Weniger Aufsicht des Landes, mehr Freiheiten der Hochschulen bei Gestaltung ihrer inneren Struktur. Kooperation zwischen den Hochschulen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der Vorschlag des Bundes der Steuerzahler zum Wahlrecht stammt von 1995!

„Sich beim Wahlrecht auf den Bund der Steuerzahler zu stützen, ist schon eine besondere Akrobatik. Nicht erst seit Monaten, sondern seit 1995 plädiert der Bund der Steuerzahler für 51 Abgeordnete. Jetzt von Seiten Bündnis90/Die Grünen so zu tun, als seien die Wahlgesetzüberlegungen der Koalition schuld daran, dass der Steuerzahlerbund Zuspruch bekommen könnte, ist konstruiert, so der innenpolitische…
Tobias Koch

Tobias Koch |

„Erfolgreiche Konsolidierung hängt nicht nur von seriöser Haushaltsaufstellung, sondern auch von solidem Vollzug ab“

Zum heute veröffentlichten Abschluss des Schleswig-Holsteinischen Landeshaushaltes für das Jahr 2010 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Tobias Koch MdL:„Die heute von Finanzminister Rainer Wiegard vorgelegten Abschlusszahlen für das Jahr 2010 belegen ein weiteres Mal, dass in Schleswig-Holstein seriöse Finanzpolitik betrieben wird.In früheren Jahren mußten regelmäßig mehr…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wer über die Amtsordnung redet, muss sich gründlich damit auseinandersetzen

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, und die Abgeordnete Petra Nicolaisen haben angesichts der Reaktionen zu dem kürzlich von Innenminister Klaus Schlie vorgelegten Informationspapier zur Amtsordnung zu mehr Sachlichkeit aufgefordert: „Der Innenminister hat ein 19 Seiten starkes Informationspapier vorgelegt, das sich detailliert mit allen Fragen zur Amtsreform auseinandersetzt.…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Überschüssige Sonderabfälle aus der Ukraine bei der SAVA schnellstmöglich abbauen!

Zu der heute (25. Januar 2011) bekannt gewordenen Überschreitung erlaubter Lagerkapazitäten für Abfallmengen bei der Sonderabfallverbrennungsanlage Brunsbüttel (SAVA) erklärten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, und der Wahlkreisabgeordnete Jens-Christian Magnussen: „Die überschüssige Menge an Pflanzenschutz- und Düngemitteln muss…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Von diesem einschlägig bekannten Gutachterbüro war nichts anderes zu erwarten!

„Ganz offensichtlich mussten die Fehmarnbelt-Querung-Gegner bis nach München fahren, um dieses Gutachten bestellen zu können. Wenn die Fehmarnbeltquerung nicht wirtschaftlich ist, dann ist es kein Verkehrsprojekt in ganz Deutschland. Das ist vielleicht im Interesse von Grünen und LINKEN, aber nicht im Interesse des Landes.“ Mit diesen Worten reagierte der CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp auf das heute vom…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Die Grünen sollten die Arbeit der von ihnen vorgeschlagenen Enquête-Kommission „norddeutsche Kooperation“ nicht selbst in Frage stellen!

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Markus Matthießen, hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufgefordert, die Arbeit der Enquête-Kommission „norddeutsche Kooperation“ nicht weiter in Frage zu stellen:„Nach ihren jüngsten Äußerungen stellt sich die Frage nach der Ernsthaftigkeit der Grünen hinsichtlich der Arbeit der Enquête-Kommission“, so Matthießen. Der von den…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Gesundheitskongress hat gute Chancen, sich überregional zu etablieren!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat das Konzept des Kongresses „Vernetzte Gesundheit“ begrüßt:„Der Kongress hat ausgesprochen gute Chancen, sich auch überregional zu etablieren. Die Notwendigkeit der Stärkung der Gesundheitsberufe ist ein Thema, dass alle Bundesländer betrifft“, erklärte Sassen in Kiel.Der schleswig-holsteinische…

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