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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der Begriff „Jugendlicher Intensivtäter“ wird neu gefasst

Die Landesregierung arbeitet an einer Neudefinition des Begriffs „Jugendlicher Intensivtäter“. Dies hat der Innenminister dem Landtagsabgeordneten Werner Kalinka in Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/1240) mitgeteilt. Kalinka: „ Bei der Anhörung zur Jugendkriminalität im Innen- und Rechtsausschuss vor einigen Monaten war deutlich geworden, dass im Land unterschiedliche Zählweisen angewandt…
CDU-Fraktion

Bitteres Ergebnis für die Hamburger CDU

Zu den Prognosen über den Ausgang der Hamburger Bürgerschaftswahl erklärten heute (20. Februar 2011) der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Dr. Christian von Boetticher, und der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Rasmus Vöge:„Die schleswig-holsteinische CDU gratuliert der Hamburger SPD zum heutigen Wahlerfolg. Wir hoffen, dass sich die in den letzten Jahren gewachsene…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Reaktion auf Zensus bislang eher verhalten

Von den rund 1,2 Millionen im Rahmen der Zensus-Befragung angeschriebenen Gebäudeeigentümern in Schleswig-Holstein und Hamburg haben bislang erst rund 510.000 geantwortet. Diese Zahl wurde vom Statistischen Landesamt dem Innen- und Rechtsauschusses des Landtages mitgeteilt.„ Dies ist eine eher verhaltene Reaktion“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Immerhin laufe die…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Gewerkschaften entlarven „Energiekonzept“ der Nord-SPD als Luftnummer

„Der gleichzeitige Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft ist nicht machbar. Das haben die Gewerkschaften der Nord-SPD heute Morgen ins Stammbuch geschrieben und damit deren so genanntes Energiekonzept als Luftnummer entlarvt.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, auf die heutige (17. Februar 2011) Pressekonferenz…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Stromnetze sind für uns Schwerpunktziele

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die heutige (17. Februar 2010) Präsentation der Windzahlen 2010 für Schleswig-Holstein und den Ausblick auf 2011 begrüßt: „Die Entwicklung der Windenergie in Schleswig-Holstein kann sich sehen lassen. Schleswig-Holstein hat sich den Platz drei zurückgeholt und Tendenz nach oben“, so…
CDU-Fraktion

Bündnis 90/Die Grünen haben kein Interesse an Zusammenarbeit

Zur heutigen Ablehnung des Grünen-Antrages Bundesratsinitiative zur Änderung bei der Konzessionsabgabenverordnung Gas erklären der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens-Christian Magnussen, und der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christopher Vogt:Die Anhörung hat verdeutlicht, dass der Antrag der Grünen verbraucherfeindlich, klimaschädlich und kartellrechtlich bedenklich ist. Wir…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Verkehrsminister hat korrekt gehandelt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat den Verlust von 300 Bäumen entlang der Landesstraße 192 als höchst bedauerlich bezeichnet. „Gleichwohl ist es infam, dass die Grünen dies in den Zusammenhang mit einer „politischen Verantwortung“ durch Verkehrsminister Jost de Jager stellen“, so Callsen.Der Minister habe in der heutigen (16. Februar 2011)…
Daniel Günther

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt modelloffenes Markterkundungsverfahren!

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat den heutigen (15. Februar 2011) Start des Markterkundungsverfahrens für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) begrüßt:„Der Erfolg der Sanierung des UKSH hängt ganz wesentlich von der Umsetzung des baulichen Masterplanes ab. Wir werden den über die Jahrzehnte angehäuften Investitionsstau…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zum Start des Internetportals „Wege zur Pflege“

Zum Start des Internetportals „Wege zur Pflege“ erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen: „Mit diesem Internetportal wird ein weiteres Element geschaffen, um die älter werdenden Menschen und ihre Angehörigen über die vielfältigen Pflegeangebote in Schleswig-Holstein zu informieren. Dieses Portal ergänzt in effizienter Weise die Arbeit und persönliche Beratung…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Schleswiger Rocker-Urteil von erheblicher Bedeutung

„In der derzeit wichtigsten operativen Frage hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig für Klarheit gesorgt. Die sofortige Vollziehung des Verbotes von den ‚Hells Angels’ und ‚Bandidos’ zuzuordnenden Vereinen im April 2010 durch den Innenminister war rechtmäßig. Dies ist für die Ermittlungsarbeit und entsprechende Maßnahmen gegen die Rockergruppen von erheblicher Bedeutung“, so der innenpolitische…

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