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Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 11: CDU-Fraktion lehnt starre Quote ab

In seiner Rede zu Tagesordnungspunkt 11 erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Die CDU bekennt sich ausdrücklich zu dem Ziel, auch in den Unternehmen und insbesondere in den Führungspositionen mehr Frauen in Verantwortung zu bringen. Dies muss aber aus freiwilligem Antrieb geschehen. Die Politik sollte hier allenfalls die Wirtschaft zu freiwilligen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Die Kooperation im Bereich ambulanter Behandlung muss weiter verbessert werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Schleswig-Holsteinische Landtag beschäftigt sich seit Beginn der 16. Wahlperiode intensiv mit der Thematik der flächendeckenden ärztlichen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum. Mit schwarz/gelb auf Landes- und Bundesebene ist Bewegung in die Sache gekommen.CDU und FDP haben mit den Anträgen zur Sicherstellung der hausärztlichen flächendeckenden…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Durch die politische Führung dieser Landesregierung wird Schleswig-Holstein endlich wieder respektiert

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in der Debatte über politische Führung und die Wahrnehmung schleswig-holsteinischer Interessen die positive Entwicklung Schleswig-Holsteins seit 2005 gewürdigt. Er belegte dies durch die Entwicklung des Landes vor und nach der Regierungsübernahme durch die CDU und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen:„Die anderen Bundesländer nehmen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 18 und TOP 22: Akzeptanz für Schienengüterverkehr sicherstellen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuch dieses Mal möchte ich zunächst betonen, vor welcher Entwicklung wir in den nächsten Jahren stehen. Die Welt wird weiter zusammenrücken und die wirtschaftliche Verflechtung wird weiter wachsen. Wir werden in Zukunft noch mehr Handel treiben in Europa und der gesamten Welt. Und das ist auch gut so, weil der Handel weltweit die Voraussetzungen für Wohlstand…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 20, 23 und 34: Der Konsolidierungspfad darf nicht verlassen werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas verbindende Element der vorliegenden Anträge, die hier zu einem Tagesordnungspunkt zusammengefasst wurden, sind die Finanzbeziehungen zwischen Schleswig-Holstein und dem Bund sowie den anderen Bundesländern. Bei der Klage des Landtages gegen die Schuldenbremse geht es um den Eingriff des Bundes in die Haushaltshoheit des Landtages durch die Vorgabe einer…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Küstenautobahn und westliche Elbquerung gehen vor!

Angesichts von Zeitungsmeldungen über die Aussagen des Hauptgeschäftsführers der Hamburger Handelskammer zur westlichen Elbquerung haben der verkehrspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und der wirtschaftspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen, sich klar zur Küstenautobahn A 20 und der dazu gehörigen…
CDU-Fraktion

Der Lotto- und Totoblock leidet an Realitätsverlust

CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben die heute (24. Februar 2011) in der Tageszeitung Die Welt (S. 12) geäußerten Forderungen des Federführers im Lotto- und Totoblock und Chefs von Lotto Bayern, Dr. Erwin Horak, zurück gewiesen. Dies machten der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, und der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Wolfgang Kubicki, in Kiel deutlich: Ein…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Willkommen im Boot, Frau Heinold

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und der Sprecher für Jugendschutz und Suchtprävention, Mark-Oliver Potzahr, haben die heute (24. Februar 2011) von der Grünen Landtagsfraktion geäußerte grundsätzliche Offenheit für eine Liberalisierung des Wettmonopols begrüßt: „In den Zielen sind wir uns völlig einig. Unser Vorstoß dient dem Ziel, den illegalen Wettmarkt in…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Die Rechte der Pflegebedürftigen werden gestärkt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Selbstbestimmungsstärkungsgesetz ist am 1. August 2009 in Kraft getreten.Wir begrüßen, dass den Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung sowie deren Angehörigen und bürgerschaftlich Engagierten die Möglichkeit zur Mitwirkung und Mitsprache durch dieses Gesetz eröffnet wird.Das Selbstbestimmungsstärkungsgesetz regelt detailliert den partnerschaftlichen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Profitgier verursacht schweren Schaden im weltweiten Kampf gegen AIDS

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, zeigte sich heute (24. Februar 2011) vor dem Hintergrund der Ermittlungen des Bundeskriminalamtes gegen mehrere Pharmagroßhändler entsetzt über deren Profitgier. „Durch die Umleitung von HIV-Medikamenten erleidet der weltweite Kampf gegen AIDS aus Profitgier einen schweren Rückschlag. Zudem wird das Vertrauen in die Pharmaindustrie…

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