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Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 45: Ausbau der Stromnetze beschleunigen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Schleswig-Holstein ist ein Energieland. Elektrische Energie für uns ein Wirtschafts-, ein Exportgut. Durch unsere geographische Lage sind wir gleichermaßen prädestiniert für konventionelle wie für regenerative Kraftwerke. Daher sprechen wir uns für einen vernünftigen und ausgewogenen Energiemix aus – allerdings mit einer Prämisse: Langfristig soll fast nur…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Verlagerung der Raubdelikte in die Stadtteile seit geraumer Zeit erkennbar

„Der brutale Raubüberfall in Kiel-Schilksee wird die Polizei sicher zu weiter erhöhten Anstrengungen veranlassen, um die Täter zu finden und für mehr Sicherheit in Kiel zu sorgen“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Auch eine optisch in ganz Kiel noch stärkere Präsenz der Polizei könne dazu beitragen, das Sicherheitsgefühl und die tatsächliche Sicherheit zu…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 28: Arbeitnehmerfreizügigkeit als Chance nutzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich festhalten, dass wir einen Großteil der Debatte bereits am Mittwoch geführt haben. Mein Fraktionskollege Werner Kalinka hat die Position der CDU zur Leiharbeit verdeutlicht und unser Fraktionsvorsitzender hat klargestellt, was wir von dem Pairing-Verhalten der Grünen halten. Daher möchte ich mich in dieser Rede auf die allgemeinen…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

zu TOP 24: Neutrale Datenübermittlung im Internet sichern

In seinem Debattenbeitrag zum Thema „Netzneutralität“ hat CDU-Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher den Antrag der Opposition zurück gewiesen: „Der uns vorliegende Antrag der Opposition zur Netzneutralität kommt meiner Meinung nach aus verschiedenen Gründen zur Unzeit“, erklärte von Boetticher in Kiel. Die Netzneutralität sei ohne jeden Zweifel ein evident wichtiges Thema für den Bereich der…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 30: Die Grünen schüren ein Klima von Argwohn und Mißtrauen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFrühkindliche Bildung genießt einen hohen Stellenwert in Schleswig-Holstein. Daher hat die Regierungskoalition von CDU und FDP die von Rot/Grün zementierte Deckelung der Kitafinanzierung auf 60 Millionen Euro beendet. Nunmehr stellt das Land Schleswig-Holstein ab 2011 jährlich 70 Millionen Euro für Kindertagesstätten zur Verfügung. Dies ist ein wichtiger…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Endlich erreichen wir den Bundesdurchschnitt

Zu den heute (25. Februar 2011) von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Schulabbrecherzahlen erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion in Kiel: „Unsere bildungspolitischen Maßnahmen der letzten Jahre greifen. Im Jahr 2009 verließen erneut weniger Jugendliche die Schule ohne einen Abschluss. Noch vor wenigen Jahren lagen wir bei zehn Prozent Schulabbrechern.“ Gleichwohl müssten die…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Eine gute Lösung für alle Beteiligten!

Der CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Hamerich hat den heute (25. Februar 2011) unter Leitung von Innenminister Klaus Schlie (CDU) erzielten Kompromiss zur Ansiedlung von IKEA in Lübeck-Dänischburg begrüßt:„Dieser Kompromiss ermöglicht die Schaffung neuer Arbeitsplätze in der Region, ohne den Lübecker Einzelhandel zu stark zu belasten. Wir freuen uns für die Region Lübeck.“, erklärte Hamerich in Kiel.…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Mit den letzten Fragen hat sich die Opposition selbst entlarvt und blamiert!

Bis kurz vor Schluss muss sich jeder gefragt haben, weshalb die Opposition nach der Sondersitzung des Bildungsausschusses noch diese Fragestunde beantragt hat. Denn die Fragen waren nahezu deckungsgleich mit denen der Ausschusssitzung am 15.02.2011. Mit ihren letzten beiden Fragen haben Dr. Habeck und Dr. Stegner der Opposition ein endgültiges Armutszeugnis ausgestellt, erklärte die bildungspolitische Sprecherin…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 7: Wir wollen keine Großgemeinden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuch ich sehe gute Gründe dafür, das Kommunalwahlrecht fortzuentwickeln. Der Innenminister hat ja bereits im vergangenen Oktober mit seinen Eckpunkten zum Kommunalverfassungsrecht die Diskussion über die „Wahl und Größe“ der Gemeindevertretungen angestoßen. Ich habe allerdings meine Zweifel, ob es wirklich klug ist, dem Vorschlag der Grünen zu folgen. Man…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Sinnvollen Einsatz der Erneuerbaren Energien sicherstellen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich festhalten, dass ich mich freue, dass die Opposition Vorschläge zur Konsolidierung des Haushaltes macht. Es sind zwar keine Ausgabenkürzungen, sondern Einnahmesteigerungen – was politisch ja auch attraktiver ist – aber immerhin. Und letztlich sagen ja auch wir, dass die Konsolidierung ohne zusätzliche Einnahmen nicht möglich sein wird.…

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