Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Der Wehrbeauftragte spielt im Fall der „Gorch Fock“ erneut eine traurige Rolle

Nachdem im Fall der „Gorch Fock“ erneut ein interner Vermerk aus dem Büro des Wehrbeauftragten die Medien erreicht hat, sieht der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, das Vertrauen in das Amt des Wehrbeauftragten als beschädigt an: „Das hohe Ansehen und das enorme Vertrauen aller Soldaten in das Amt des Wehrbeauftragten resultierte immer auch daraus,…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Umfassender Infektionsschutz durch bessere Hygiene in Krankenhäusern!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat den heutigen (16. März 2011) Beschluss des Bundeskabinetts für ein neues Infektionsschutzgesetz begrüßt. „Jetzt können wir die Vorgaben des Bundes direkt in die Ausgestaltung und Umsetzung der Landesverordnung zum Infektionsschutz im Rahmen der Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes einbringen“, erklärte Sassen. Dazu fänden…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Breite Mehrheit im Parlament für das neue Wahlgesetz

Zur Empfehlung des Innen- und Rechtsausschusses für das neue Wahlrecht in Schleswig-Holstein erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Nächsten Woche wird der Landtag das Wahlgesetz verabschieden. Damit herrscht Klarheit und Rechtssicherheit zur Landtagswahl am 6. Mai 2012. Das Landesverfassungsgericht hatte bis Ende Mai 2011 die Frist für die Verabschiedung eines neuen…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Endlich Schluss mit schuldenfinanzierten Wahlversprechen!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat das Urteil des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes zum Nachtragshaushalt 2010 begrüßt: „Dieses Urteil ist ein bundesweiter Meilenstein. Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen hat im engen Schulterschluss mit der LINKEN teure Wahlversprechen auf Kosten kommender Generationen gemacht. Es ist gut, dass…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Bis auf die Grünen haben sich alle bewegt!

„Ich stelle fest: Bis auf die Grünen waren alle Fraktionen bereit, von ihren jeweiligen Vorstellungen zur Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils über das Wahlrecht abzurücken. Der nun zwischen CDU, SPD und FDP gefundene Kompromiss setzt die Vorgaben des Gerichtes um. Es ist schade, dass die anderen kleineren Fraktionen und insbesondere die Grünen zu keinerlei Bewegung bereit waren. Sie haben die…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Zur Einhaltung der Richtgröße von 69 Abgeordneten ist Bewegung bei allen Fraktionen gefordert!

CDU-Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher hat heute (14. März 2011) noch einmal die Offenheit der Union im Hinblick auf die kommende Verhandlungsrunde über die Novellierung des Wahlrechts zum Ausdruck gebracht. Er forderte diese Offenheit im Gegenzug von allen Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtags ein: „Ziel der CDU-Fraktion ist ein Landtag, der die Zahl von 69 Abgeordneten möglichst genau…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Bei der Frage der Sicherheit gibt es keine Kompromisse!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die heute (14. März 2011) von der Bundesregierung angeordnete Überprüfung der Sicherheitslage in den deutschen Kernkraftwerken mit Blick auf die Erkenntnisse aus Japan begrüßt: „Das ist ein erster und wichtiger Schritt hin zu einer vernünftigen und sachorientierten Aufarbeitung. Bei der Frage der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Bericht des Landesrechnungshofes nicht zu den Akten legen. Offene, aber ergebnisorientierte Diskussionen sind geboten

„Der Kommunalbericht 2011 des Landesrechnungshofes (LHR) kann nicht zu den Akten gelegt werden. Er enthält Aussagen, über die weiter gesprochen werden muss“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, Beispiele:• Bei den kreisfreien Städten werden Einsparvorschläge in Millionenhöhe gemacht. Zitat LHR-Bericht zu den kreisfreien Städten: „ So ist in allen Bereichen ein…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Neue Chancen für die „Neuen Eutiner Festspiele“

Zum Landeszuschuss für die „Neuen Eutiner Festspiele“ stellte Herlich Marie Todsen-Reese, MdL, fest:„Mit dem heutigen (10.03.2011) Beschluss des Bildungs- und des Finanzausschusses haben die „Neuen Eutiner Festspiele“ eine neue Chance erhalten. Ich bin dankbar, dass dies in großer Einigkeit über fast alle Fraktionsgrenzen hinweg möglich war. Angesichts der Haushaltskonsolidierung, mit zum Teil…
CDU-Fraktion

„Herzlichen Glückwunsch, Herr Ministerpräsident!“

Zu den heutigen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz zur Neuordnung des deutschen Glücksspielwesens erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp:„In den Verhandlungen für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag konnte…

Pressemitteilungen filtern