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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 16: Auf der einen Seite steht der Datenschutz, auf der anderen der Opferschutz und in der Mitte die Frage nach einem Kompromiss

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Frage der Vorratsdatenspeicherung ist eine Thematik, die man nicht auf wenige Schlagworte reduzieren kann. Es geht um politische Grundüberzeugungen und Gewichtungen. Dabei ist es überhaupt kein Geheimnis, dass es zwischen den Parteien unterschiedliche Auffassungen gibt, auch zwischen CDU und FDP. In der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung geht es aber…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

zu TOP 1A, 20 und 28: Die drei Monate des Moratoriums nutzen, um Konzepte für einen schnelleren Umstieg auf nachhaltige Energien zu erarbeiten!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat in der heutigen Debatte zur Atomkraft gefordert, den Ausstieg aus der Kernenergie zu beschleunigen. Die Zeit des von der Bundesregierung verfügten dreimonatigen Moratoriums müsse genutzt werden, um ein Konzept zur Realisierung des Ausstieges zu entwickeln. Den Menschen müsse allerdings endlich offen und ehrlich…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

zu TOP 21 und 22: Das Thema ist nur für die LINKEN neu

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Fraktion „Die Linke“ stellt zwei Anträge zur Zukunft der Justizvollzugsanstalten Flensburg und Itzehoe – einen Berichtsantrag und eine inhaltliche Entschließung. Mit dem Entschließungsantrag wünscht die Links-Fraktion, dass die Landesregierung eine öffentliche Diskussion über die Justizvollzugsanstalten organisieren soll. Wenn man dies liest, dann…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 6: Wir vertrauen auf die Verantwortlichkeit der kommunalen Ebene

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Ansatz mag ja richtig sein, denn das Landesentwicklungsgrundsätzegesetz ist die rechtliche Grundlage für die Landesplanung. Hier setzt der neue Landes-entwicklungsplan aus dem Jahr 2010 die Leitlinien. Doch nun zum Gesetzentwurf: In den Paragraphen 2 soll eingefügt werden, ich zitiere aus der Begründung: „Mit Grund und Boden ist daher äußerst sparsam…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Joahnnes Callsen und Astrid Damerow begrüßen den Beschluss des Bundeskabinetts zur besseren Anerkennung ausländischer Abschlüsse!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und die Sprecherin für Integration, Astrid Damerow, haben den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur besseren Anerkennung ausländischer Abschlüsse begrüßt: „Wir stehen angesichts des demografischen Wandels vor einem zunehmenden Fachkräftemangel. Deshalb bin ich dankbar für diesen Beschluss“,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Entgeltgleichheit bleibt eines der wichtigsten gleichstellungspolitischen Themen in Deutschland!

Zum „Equal Pay Day“ am 25. März 2011 erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann:„Entgeltgleichheit bleibt eines der wichtigsten gleichstellungspolitischen Themen in Deutschland.“Das Prinzip der Entgeltgleichheit müsse verwirklicht werden und brauche die Unterstützung aller Beteiligten des Wirtschaftslebens. „Dies gilt…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens wird erfolgreich umgesetzt

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu der Großen Anfrage zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes erklärte der drogenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr:„Die Beantwortung der großen Anfrage macht deutlich, dass mit dem seit 2009 gültigen Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens deutliche Verbesserungen eingetreten sind. Das Gesetz wird angemessen umgesetzt,…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Weiteres wichtiges Etappenziel erreicht!

Zum Abschluss der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung der jährlichen Konsolidierungshilfe in Höhe von 80 Mio. Euro an Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch heute (22. März 2011) in Kiel:„Die Verwaltungsvereinbarung zur Gewährung der Konsolidierungshilfe stellt einen weiteren Meilenstein auf dem Weg der nachhaltigen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Der Außenhandel treibt die Konjunktur in Schleswig-Holstein!

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Außenhandelszahlen erklärt der mittelstandspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen:Schleswig-Holsteins Exporte stiegen im vergangenen Jahr um 24 %! Damit stehen wir nur kanpp hinter Baden-Württemberg auf Platz drei der Flächenländer. Das ist ein herausragender Wert, der…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Katastrophenschutz und Feuerwehr gehören zusammen!

Der katastrophenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Markus Matthießen, hat die heute (18. März 2011) von Innenminister Klaus Schlie verfügte Bündelung des Katastrophenschutzes und des Feuerwehrwesens in einem Referat im Innenministerium begrüßt:„Jeder Bürger weiß, dass die Feuerwehr in jeder Gemeinde auch in Katastrophenfällen als erste im Einsatz ist. Unsere…

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