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Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 18: Energiesparlampen sind alternativlos und müssen daher sicherer werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit diesem Thema, was uns eigentlich alle erhellen sollte, lassen sich bei unseren Mitbürgern sehr schnell große Emotionen wecken. Das EU-Glühlampen-Verbot mit seinem Stufenplan bis 2012 hat die Diskussion bis unter die Wohnzimmerlampe gefunden. Die Vorwürfe reichen von einer EU-Ökodiktatur über das ästhetische Unglück bis zum sichtbaren Eingriff in die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 31 und 32: Dem Fachkräftemangel begegnen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit 2005 ist die Zahl der Arbeitslosen – auch dank einer klugen Wirtschaftspolitik – kontinuierlich zurückgegangen, in den letzten sechs Jahren um fast zwei Millionen. Trotz zwischenzeitlicher Weltwirtschaftskrise reiht sich Erfolgsmeldung an Erfolgsmeldung. Die Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein ist so niedrig wie seit über 15 Jahren nicht mehr, die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 48: Wir bewerten die Sachverhalte in der früheren Heimerziehung als Unrecht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal möchte ich dem Minister für seinen Bericht danken.Bereits 2007 hat sich die Landesregierung mit dieser Thematik befasst. Die damalige Sozialministerin Frau Trauernicht hat mit den Betroffenen einen runden Tisch eingerichtet, nach dessen Vorbild sich auch der runde Tisch auf Bundesebene gegründet hat. In Schleswig-Holstein ist bereits ein großer…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 24: GOES-Arbeit ist zukunftsweisend

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf den ersten Blick scheint dieser Antrag ordnungspolitisch schlüssig, will er doch eine vermeintliche Interessenkollision von hoheitlichen Aufgaben und wirtschaftlicher Einflussnahme auflösen. Nur reicht ein flüchtiger Blick auf diese Gesellschaft mit dem etwas schwerfälligen Namen eben nicht.Der Beschluss zur Gründung der Gesellschaft für die Organisation der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 27: Forderung nach einheitlichen, rechtsverbindlichen Regelungen zur Untersuchung von GVO Verunreinigungen im Saatgut

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDa derzeit in Deutschland, mit Ausnahme der Kartoffel Amflora in Mecklenburg-Vorpommern, keine GVO angebaut werden dürfen, muss Saatgut nachweislich frei von GVO-Spuren sein.Einen Schwellenwert für zufällig technisch unvermeidbare GVO-Einträge, wie bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln, gibt es bei Saatgut nicht. In den vergangenen Jahren haben positive…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Herr Polkaehn, warum haben Sie es nötig, derart die Zahlen zu verdrehen?

Der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heutige (25. März 2011) Behauptung von DGB-Nord Chef Uwe Polkaehn, er betreibe „Propaganda“, zurückgewiesen. Die offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegten eindeutig die Richtigkeit von Callsens Aussagen: „Die Art und Weise, wie DGB-Nord Chef Uwe Polkaehn durch plumpe…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 23: Der Antrag der Grünen ist untauglich

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben am Mittwoch eine große energiepolitische Debatte geführt und alle Fraktionen haben sich grundsätzlich darauf verständigt, schneller aus der Kernenergie auszusteigen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Dadurch, aber auch durch den Ausbau des Leitungsnetzes, werden erhebliche finanzielle Belastungen auf den Privatverbraucher und die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 26: „Fördern und Fordern“ muss auch für sozial schwierige Stadtteile der Grundsatz sein

In der Debatte zum Thema „Soziale Stadt“ führte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, aus:„Wir haben gute Beispiele aus dem Programm, wir haben aber auch einen Überprüfungsbedarf. Die Probleme einer sozialen Stadt definieren sich nicht allein über Geld. Seit 1999 laufen über das Bundesprogramm inzwischen 18 Projekte in Schleswig-Holstein. Der Überprüfungsbedarf zeigt…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

zu TOP 44: Agrarpolitik ist bei der Landesregierung in guten Händen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein ist nach wie vor ein landwirtschaftlich geprägtes Flächenland. Deshalb gilt der Förderung des ländlichen Raumes auch unsere besondere Aufmerksamkeit.Zunächst möchte ich der Landesregierung, und hier im Besonderen der Ministerin Dr. Rumpf und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für den kompakten, aber mit reichlich Sachinformationen…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 45: CDU bekennt sich zum Markterkundungsverfahren

Zur Diskussion um die zukünftige Entwicklung des UK S-H erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Wir stehen zur Spitzenmedizin in Schleswig-Holstein. Wir wollen das UK S-H als Maximalversorger erhalten. Dazu müssen wir allerdings den baulichen Masterplan umsetzen. Dies geht nur mit privater Unterstützung. Vor diesem Hintergrund stehen wir klar zu dem in diesen Tagen…

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