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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Erfolgreicher Kraftakt für den DSL-Ausbau in Schleswig-Holstein

Zur heutigen Pressekonferenz Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel für den Breitband-Ausbau erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen: „Die Landesregierung schafft damit eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die schnellen Internet-Verbindungen in den ländlichen Regionen zügiger ausgebaut werden können, denn schnelle Internet-Verbindungen sind nicht nur ein wesentlicher…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neue Ermittlungsmethoden zeigen, dass der Rechtsstaat nicht vergisst!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die heute (17. Juni 2011) bekannt gewordene Aufklärung von vier Morden aus den Jahren 1969 bis 1972 begrüßt: „Mord verjährt nicht. Die späte Aufklärung der Kapitalverbrechen durch neue Ermittlungsmethoden zeigen, dass unser Rechtsstaat nicht vergisst. Wir müssen deshalb alle unaufgeklärten Fälle Stück…
CDU-Fraktion

Bürgerbeteiligung und Streitschlichtung im Bereich der erneuerbaren Energien stärken

Die Fraktionen von CDU und FDP bringen in die kommende Tagung des Landtags einen Antrag ein, mit dem für Schleswig-Holstein neue Wege zur Bürgerbeteiligung und Streitschlichtung im Bereich der Erneuerbaren Energien beschritten werden sollen. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher Werner Kalinka, (CDU) und der energiepolitische Sprecher Oliver Kumbartzky (FDP): Kalinka: „Der Ausbau regenerativer Energien…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Kritik von Mehr Demokratie e.V. unangebracht

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, hat heute (16. Juni 2011) den Vorwurf von „Mehr Demokratie e.V.“ zurück gewiesen, die CDU sei zu keiner Zusammenarbeit bereit gewesen: Kalinka: „Der Mehr Demokratie e.V. war an uns heran getreten, als er selbst noch in der Abstimmung mit anderen Bündnispartnern war. Die uns präsentierten ersten Ideen hatten bei uns ganz konkrete…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Landesregierung zeigt Augenmaß im Umgang mit jemenitischen Flüchtlingen

Die CDU-Landtagsabgeordnete Astrid Damerow hat heute ein Rundschreiben des Justizministeriums vom 8. Juni 2011 begrüßt, wonach die schleswig-holsteinischen Ausländerbehörden Rücksicht auf die gewalttätigen Auseinandersetzungen in der Republik Jemen nehmen sollen.Danach sind vollziehbar Ausreisepflichtige jemenitische Staatsangehörige, für die eine Abschiebung in Betracht kommt, darüber zu informieren, dass…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Für 2011 bleiben 150 Lehrerplanstellen im Plus

Zur heutigen (09. Juni 2011) Berichterstattung der Kieler Nachrichten( Seite 15) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen: „Frau Erdmann hat in ihrer Pressemitteilung, die der Berichterstattung zugrunde liegt, die Erhöhung des Pflichtstundenerlasses im Jahr 2010 vergessen. Diese bringt Stunden im Umfang von rund 450 Lehrerstellen. Selbst nach…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Unsere Handwerksbetriebe haben guten Nachwuchs verdient

Der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat heute (09. Juni 2011) dem Handwerk viel Erfolg bei seiner Nachwuchswerbeaktion „Handwerk ist mehr“ gewünscht.„Unsere Handwerksbetriebe haben guten Nachwuchs verdient“, betonte Callsen. Jedes Jahr würden die schleswig-holsteinischen Handwerksbetriebe 6 – 7000 Schulabgängern einen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wohlfühl-BIP soll Rot-Grünes Regierungsversagen schönrechnen

Der stellvertretende Vorsitzende und mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat den Versuch der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, sich nachträglich ihre schleswig-holsteinische Regierungsbilanz schön zu rechnen, heute zurück gewiesen: „Mit ihrem regionalen Wohlstandsindex wollen die Grünen einen Weichzeichner über die Fakten legen: In ihrer…
CDU-Fraktion

Zum Januar 2012 droht ein rechtsfreier Raum!

Die Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben heute (09. Juni 2011) die erhebliche Bewegung in den Reihen der Bundesländer im Hinblick auf eine europarechtskonforme Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages begrüßt. Gleichzeitig erinnerten sie daran, dass ohne ein Inkrafttreten der Neuregelung bis zum Ende des Jahres am 01. Januar 2012 ein rechtsfreier Raum und damit ein…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Es wäre ein gutes Zeichen, wenn die Gorch Fock auch in diesem Jahr die Windjammerparade der Kieler Woche anführen würde!

Nach der Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen auf dem Segelschulschiff der Marine „Gorch Fock“, hat sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, heute (09. Juni 2011) dafür ausgesprochen, dass die „Gorch Fock“ an der Windjammerparade zur diesjährigen Kieler Woche teilnimmt:„Ich bin froh, dass die schwerwiegenden Vorwürfe gegen…

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