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Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Zustimmung zur CDU-geführten Landesregierung wächst

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die heute (01. Juli 2011) veröffentlichten Ergebnisse der jüngsten Konjunkturumfrage der UV-Nord begrüßt: „Nach dem Tal im vergangenen Jahr ist die Zustimmung deutlich gewachsen. Der klare Schwerpunkt unserer Politik auf der Förderung der mittelständischen Strukturen im Land zahlt sich aus. Mich freut…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Kernkraftausstieg ist mit Herausforderungen verbunden – wer hätte das gedacht!

Zu TOP 20 „Folgen der Stilllegung der AKW Brunsbüttel und Krümmel“ erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen MdL, in seinem Debattenbeitrag:„Nachdem nun die so genannte ‚Energiewende’ beschlossen worden ist, stellt man überrascht fest, dass die Grünen trotz jahrelangen Streitens für den Ausstieg aus der Kernkrafttechnologie offenbar nie einen…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher begrüßt Meldungen über Verbleib der „Gorch Fock“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat Meldungen über einen Verbleib des Segelschulschiffes, „Gorch Fock“ als Ausbildungsschiff der Marine begrüßt. Gleichzeitig bedauerte er, dass der ehemalige Kommandant Norbert Schatz nicht mehr zurückkehrt: „Ich würde sehr begrüßen, wenn sich die Meldung des Verbleibs der „Gorch Fock“ bestätigen…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 57: Die Herausforderung durch die Aussetzung der Wehrpflicht sind erheblich

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEinen besseren Zeitpunkt - als den heutigen Tag - für diese Diskussion kann es nicht geben. Seit heute greift die Aussetzung des Wehrdienstes.Herr Minister Schlie, ich danke Ihnen und den Mitarbeitern Ihres sowie der anderen beteiligten Häuser für den vorliegenden Bericht.Die Herausforderungen unseres Landes für die Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger sind…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Einer Fortschreibung bedarf es nicht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnCDU und FDP haben in der letzten Sozialausschusssitzung den Antrag der SPD zur Fortschreibung des Psychiatrieplanes abgelehnt. Das Ergebnis der Anhörung hat uns nicht davon überzeugt, dass es zur Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen unbedingt einer Fortschreibung des Psychiatrieplanes unter Berücksichtigung der 22 Schwerpunkte des SPD-Antrages…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es gehört zum Kern-Gehalt der Demokratie, Recht und Gesetz zu beachten

In der Debatte zu TOP 34b „Keine Bevormundung der Kreise und Kommunen bei der Schülerbeförderung“ (Anträge der LINKEN, SPD und Bündnis90/die Grünen) erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Es gehört zum Kern-Gehalt der Demokratie, Recht und Gesetz zu achten, zu beachten und gegebenenfalls auch durchzusetzen. Schon deshalb sind die Anträge der LINKEN und der SPD…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ein klares Bekenntnis zur Demokratie schadet niemandem

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie SPD-Fraktion wünscht eine Entschließung des Landtags, mit der wir eine ablehnende Haltung zu einer Förderrichtlinie des Bundesfamilienministeriums zum Ausdruck bringen sollen. Diese Richtlinie setzt für Förderungen ein Bekenntnis zur Demokratie voraus. Nun ist ein Bekenntnis zur Demokratie aber nichts Schlechtes oder Schädliches. Deshalb stellt sich die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist ein Riesenerfolg – mit Ausnahme der Landeshauptstadt!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (30. Juni 2011) von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen begrüßt: „Erstmals seit 1995 gibt es in einem Juni in Schleswig-Holstein wieder unter 100.000 Arbeitslose. Das ist ein Riesenerfolg. Unmittelbar nach unserer Regierungsübernahme waren es im Juni 2005 noch…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Drei Kriterien für den Umstieg auf erneuerbare Energien – Chancen für Schleswig-Holstein nutzen!

In der Debatte über die Regierungserklärung zum Energiepaket der Bundesregierung hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, drei Kriterien für den Umstieg auf erneuerbare Energien herausgestellt:„Kernziel der CDU war und ist eine Stromversorgung, die Deutschland unabhängig vom Ausland macht, die Netzstabilität zu jedem Zeitpunkt gewährleistet, und…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 52: Gedenkstättenarbeit auf gutem Wege

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas heutige Thema verbindet uns direkt mit der jüngsten Vergangenheit unseres Landes, einem düsteren Kapitel unserer Geschichte – Unterdrückung, Verfolgung, Krieg und Vernichtung. Aber es folgte auch unmittelbar darauf die Geburtsstunde unserer freiheitlichen Demokratie, in der wir heute leben. Wir, die Generationen, die diese dunkle Zeit nicht miterlebt haben,…

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