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Tobias Koch

Tobias Koch |

Fazit der CDU Abgeordneten zum HSH Untersuchungsausschuss

Zur heute erfolgten Vorstellung des Abschlussberichtes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank erklärte der Obmann der CDU Fraktion, Tobias Koch:„Der Auftrag des Untersuchungsausschusses bestand darin, das Handeln der Landesregierung vor und in der Krise der HSH Nordbank zu untersuchen und zu beurteilen. Aus Sicht der CDU-Fraktion lassen sich hierzu zwei klare Fazits ziehen:1. Das Handeln…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Erinnerung an die Fakten schützt vor Verklärungsversuchen!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat anlässlich des 50. Jahrestages des Baubeginns der Berliner Mauer die Bedeutung der Erinnerung an die Umstände der deutschen Teilung betont: „Auch die heute 40-jährigen erinnern sich noch an den Todesstreifen, die Selbstschussanlagen, die Berichte über Opfer sowie Verwandte und Freunde, die einen nicht…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Schleusenausbau in Brunsbüttel darf nicht weiter aufgeschoben werden!

Angesichts der zunehmenden Probleme mit der Brunsbütteler Schleuse am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und regionale Landtagsabgeordnete, Jens-Christian Magnussen, heute (11. August 2011) zum wiederholten Male einen zügigen Bau der geplanten weiteren Schleusenkammer gefordert: „Die Schleusenkammern sind fast 100 Jahre alt. Die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

„Ausbildung bedeutet Zukunft für Jugendliche und Betriebe“

Der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, erklärte zu der Fortsetzung des Bündnisses für Ausbildung: Die CDU-Fraktion begrüßt die Fortsetzung des Bündnisses für Ausbildung in Schleswig-Holstein. Hierdurch sind in den letzten Jahren die gemeldeten Berufsausbildungsstellen kontinuierlich gestiegen. Neben dem Bündnis geht der Erfolg auf dem Ausbildungsmarkt insbesondere auf…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes konsequent und richtig

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, sagte zu dem heute im Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf: „Die Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes ist konsequent und richtig. Damit werden neue europäische Standards in Schleswig-Holstein konsequent umgesetzt. Gerade beim Datenschutz ist es wichtig, dass der Gesetzgeber schnell reagiere.“ „Die technische…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Von einer Mega-Region kann keine Rede sein

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für die Enquête-Kommission „Norddeutsche Kooperation“, Markus Matthießen, zum Wachstum der Metropolregion Hamburg: „Von einer Mega-Region kann bei der Metropolregion Hamburg keine Rede sein. Die Metropolregion ist im Vergleich eine der kleinsten in Europa.“ Das düstere Bild, welches Frau Sporendonk versucht von einer norddeutschen…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Gute Nachricht für alle Blaulichtorganisationen

Der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Matthießen, begrüßte den heutigen (9. August) Beschluss der Landesregierung zur Umsetzung des so genannten „Feuerwehrführerscheins“:„Dieser Beschluss ist Anerkennung der Arbeit aller ehrenamtlichen Hilfs- und Rettungsorganisationen im Land. Er schaffe übersichtliche Regelungen und vereinfache das Verfahren. Der Landtag werde jetzt noch im…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

konsequentes und zeitnahes Handeln der Strafgerichte entscheidend

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, sagte zu den Zahlen des Statistikamtes hinsichtlich der gestiegenen Verurteilungen von Gewalttätern: „Besondere Aufmerksamkeit erfordert der Umstand, dass sich die häufigsten Verurteilungen im Bereich der gefährlichen Körperverletzung bewegen. Dieses ist bedenklich, insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich bei den Verurteilten zu…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Schleswig-Holstein muss an der Wertschöpfung der Regionen teilhaben

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, zu den Äußerungen des Abgeordneten Tietze: „Andreas Tietze hat immer noch nicht begriffen, dass gerade die Fehmarnbelt - Querung zusammen mit dem Ausbau der A 20 den größten Wirtschaftsschub für Schleswig-Holstein bringt. Das zeigt eigentlich nur, dass er weiterhin will, dass Schleswig-Holstein nicht an den großen Verkehrsströmen und…
CDU-Fraktion

Keine Unterstützung für gescheiterte Innenminister

Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärten der CDU - Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp und der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Wer, wie Ralf Stegner als damalig zuständiger Innenminister zurücktreten musste, ist sicherlich nicht der richtige Ratgeber für die Zukunft des Landes und dessen Aufgaben. Ralf Stegner hat für diesen vor allen Gerichten und auf…

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