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Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Größtmögliche Rechtssicherheit beim Aufenthaltsrecht

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Integrations- und Flüchtlingspolitik, Astrid Damerow, ist heute (22. August 2011) persönlich von Justizminister Emil Schmalfuß über dessen Vorstoß für eine Änderung des Aufenthaltsrechts in Kenntnis gesetzt worden: „Die CDU-Fraktion hat bereits in der parlamentarischen Sommerpause deutlich gemacht, dass im Hinblick auf so genannte…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Die Weitergabe von Daten ohne Wissen der Nutzer muss unterbunden werden

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat die heutige (19. August 2011) Initiative des Unabhängigen Zentrums für Datenschutz zur Unterbindung der Datenweitergabe durch soziale Netzwerke ohne Wissen der Nutzer im Grundsatz begrüßt. „Die Bewertung durch das ULD ist in der Tat alarmierend. Die Weitergabe von Daten ohne Wissen der Nutzer…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Johannes Callsen zum neuen Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (18. August 2011) in einer Sondersitzung den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Johannes Callsen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er war der einzige Kandidat. Auf den 45-jährigen Abgeordneten aus Langdeel in der Gemeinde Mohrkirch im Kreis Schleswig-Flensburg entfielen 27 von 32 abgegebenen Stimmen bei einer Enthaltung .Ich freue mich über…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Agrarpolitische Zukunft Schleswig-Holsteins in guten Händen

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte deren agrarpolitischer Sprecher Heiner Rickers die heute (18. August 2011) durch Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf vorgelegten Vorschläge zur Neuausgestaltung der EU-Agrarpolitik.„Die agrarpolitische Zukunft der schleswig-holsteinischen Landwirtschaft liegt bei dieser Ministerin in guten Händen. Ich begrüße es, dass die Landesregierung nicht wie das…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zur Anhörung der Hebammen im Sozialausschuss

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, begrüßt den Erkenntnisgewinn ihres Kollegen Wolfgang Baasch während der heutigen (18. August) Sitzung des Sozialausschusses.„Auch Wolfgang Baasch musste erkennen, dass die drei dringendsten Probleme der Hebammen auf Landesebene nicht zu regeln sind“, erklärte Sassen. Hierbei handele es sich um die massiv gestiegenen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Unterrichtsversorgung verbessert sich weiter!

„Der Bildungsminister hat heute die Unterrichtsversorgung und das Schüler-Lehrer-Verhältnis in Schleswig-Holstein detailliert dargelegt. Es ist nun nicht mehr bestreitbar, dass im vergangenen Schuljahr im Verhältnis zur Schülerzahl so viele Lehrerstellen wie noch nie zur Verfügung standen“.Mit diesen Worten kommentierte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen, heute (17. August…
CDU-Fraktion

Derzeit keine aktuelle Bedrohung durch Botulismus

Anlässlich des heutigen Berichtes (17. August 2011) der Landesregierung im Umweltausschuss zu den Auswirkungen des Botulismus erklärten der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers und der agrarpolitische Sprecher der FDP, Günther Hildebrand: „Wir danken der Landesregierung für ihren sehr informativen und aufklärenden Bericht zu den aufgetretenen Fällen von Botulismus in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die SPD-Fraktion hat zu Alkoholverboten keine klare ordnungspolitische Haltung!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat heute (17. August 2011) die Kritik der SPD-Fraktion an der Haltung der Landesregierung zu Alkoholverboten im ÖPNV als Ausdruck der Beliebigkeit zurück gewiesen: „Als die CDU-Fraktion im Mai die behutsame Prüfung weiterer Rechtsgrundlagen für ein Alkoholverbot auf öffentlichen Straßen und Plätzen…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Susanne Herold zur morgigen Wahl des Fraktionsvorsitzenden!

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Herold hat heute (17. August 2011) die Mitglieder der Fraktion über den Kandidaten zum Fraktionsvorsitz informiert. Das Schreiben hat folgenden Wortlaut:„Nach einem Gespräch des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes gemeinsam mit Jost de Jager, Peter Harry Carstensen, Rainer Wiegard und Tobias Koch darf ich Ihnen mitteilen, dass Johannes Callsen als…
CDU-Fraktion

Hans-Jörn Arp, Johannes Callsen und Susanne Herold zur aktuellen politischen Lage

Nach den heutigen (16. Aug. 2011) Beratungen der CDU-Landtagsfraktion zur aktuellen politischen Lage erklärten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Jörn Arp, Johannes Callsen und Susanne Herold:„Die CDU-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ausführlich über die aktuelle Lage miteinander gesprochen. Sie hat die Entscheidung von Dr. Christian von Boetticher, vom Fraktionsvorsitz…

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