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Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 31: Aus Anschubförderung darf keine Dauerunterstützung werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der Broschüre des Sozialministeriums zu den Qualitätskriterien zur Mädchenarbeit in Schleswig-Holstein steht als Antwort auf die Frage: „Warum gibt es Mädchenarbeit?“ geschrieben, dass Mädchenarbeit heute bunt und vielfältig ist und in Mädchen- und Frauprojekten stattfindet, in kommunalen Jugendeinrichtungen, in Jugendverbänden und auch in der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 32: Konstruierte Vorwürfe schaden europäischer Zusammenarbeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn den Sommerferien habe ich Urlaub in Dänemark und Schweden gemacht und habe die Landschaft und auch die Gespräche mit den Menschen vor Ort sehr genossen. Kontrolliert wurden wir übrigens an keiner Grenze. Und ich bin sicher, der überwiegende Teil der Dänemarkurlauber auch nicht. Als jemand, der in der deutsch-dänischen Region groß geworden ist und jahrelang…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 3 + 11: Wir wollen, daß Schleswig-Holstein Maßstäbe setzt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZahlreiche Ereignisse gerade in der jüngsten Vergangenheit machen überdeutlich, wie sehr der Bürger und seine Privatsphäre durch die atemberaubenden Fortschritte bei der Datenverarbeitung in Gefahr gerät. Dabei geht es keinesfalls nur um das Ausspähen der Bürger für kommerzielle Interessen. Es ist auch die öffentliche Verwaltung, die im Sinne von Sparsamkeit,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 40: Verbesserungen für das Ehrenamt sind auf konstruktivem Weg

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit der Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein wollten einen Prozess in Gang setzen, bei dem sich am Ende spürbar etwas für die Menschen bewegt. Dazu sollte einerseits die Landesregierung bestimmte Maßnahmen prüfen. Und andererseits wollten wir über die Arbeit im Innen- und Rechtsausschuss auch die Meinungen und Vorschläge von Betroffenen hören. Die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14: Die Mitsprache der Senioren ist sichergestellt!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnDie Fraktion DIE LINKE will die Beteiligung von Senioren stärken, in dem durch ein Gesetz an verschiedenen politischen Schnittstellen Seniorenbeiräte errichtet werden. Diesen soll in der Hauptsache eine empfehlende und beratende Funktion zukommen. Wer so einen Gesetzentwurf vorlegt, muss der Auffassung sein, dass ein Defizit besteht. Er muss der Auffassung sein,…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 5/6/8: Wir müssen die Entscheidungsfreiheit vor Ort stärken

Es gilt das gesprocjenen WortSperrfrist RedebeginnDas Kommunalverfassungsrecht ist die Geschäftsgrundlage unserer Demokratie im Kleinen. Wir haben im Land über 1.100 Gemeinden und Kreise und darin arbeitet eine vielfache Zahl an engagierten Mensche, die selbst bestimmen wollen, was in ihrem Umfeld geschieht. Wenn man hier die Gesetze ändert, muss man dies sorgsam tun und die Betroffenen und ihre Vorschläge auch…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 19: Das Verbot der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildungsfragen ist nicht mehr zweckmäßig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrisst RedebeginnIch möchte den Antragstellern von der Fraktion B90/Die Grünen gleich vorweg sagen, dass wir Ihren Antrag sehr ernst nehmen. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung für den Bildungsföderalismus dramatisch gesunken ist. Die Gründe dafür sind vielfältig.Die jüngste Umfrage zur Zukunft der Bildung in Deutschland wurde von der…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Feuerwehrführerschein kommt noch in dieser Woche

In der laufenden Plenartagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages wird noch in dieser Woche über das „Fahrberechtigungszuständigkeitsgesetz“ des Landes entschieden. Dieses soll in erster Lesung am 24. August, nach Beratung durch den Innen- und Rechtsausschuss am 25. August und in zweiter Lesung am 26. August 2011 durch den Landtag aufgehoben werden. Dieser Schritt ist notwendig, um den Weg frei für eine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

„Unsere Position zur A 20 ist ebenso klar wie richtig“

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZu Tagesordnungspunkt 18 – „Ausbau der A 20 – Eine Chance für Schleswig-Holstein“ – erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, unter anderem:„Dass wir heute im Landtag überhaupt noch über den Ausbau der A 20 diskutieren müssen, ist ausschließlich Bündnis 90/Die Grünen zu verdanken. Ohne deren…
CDU-Fraktion

Tobias Koch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (23. August 2011) den Ahrensburger Abgeordneten Tobias Koch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Koch ist damit neben Susanne Herold und Hans-Jörn Arp gleichrangiger Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Johannes Callsen.Auf den 37-jährigen entfielen 20 von 31 abgegebenen Stimmen. Ebenfalls für das Amt kandidiert hatte Dr. Michael…

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