Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 30: Wir brauchen einen bundeseinheitlichen Basisfallwert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit ihrem Antrag „Für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser (in Schleswig-Holstein)“ hat die Fraktion DIE LINKE einen substanzlosen Claqueur Antrag vorgelegt, der das Niveau einer aussichtsreichen Bundesratsinitiative auch nicht ansatzweise erreicht und daher abgelehnt werden muss.Bereits 2005 hatte sich…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 42: Es besteht offensichtlicher Handlungsbedarf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAn dieser Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion beim federführenden Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit für den vorliegenden Bericht bedanken.Es verdichtet sich immer mehr der Verdacht, dass die für die Bewilligung der Mutter-/Vater und Kind Kuren zuständigen Krankenkassen, zunehmend Anträge für diese gesundheitlichen Maßnahmen…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 25+26: Perspektiven für gut integrierte Geduldete

In ihrer Rede zu TOP 25+26 erklärte die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Astrid Damerow: „Der Fall des 14-jährigen Tigran S. hat gezeigt, dass es trotz eines immer weiter entwickelten Aufenthaltsgesetzes Betroffene gibt, die durch diese Raster fallen. Hier brauchen wir für die Zukunft mehr Rechtssicherheit und wir möchten den Menschen, bei den sich das…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 46: Die lange Bearbeitungsdauer erschwert die Situation der Betroffenen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Bericht der Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein ist eine eindrucksvolle Dokumentation über das Tätigkeitsfeld der Bürgerbeauftragten.Angesichts der knappen finanziellen Mittel in Bund und Land hat sich ein kompliziertes Gesetzgebungsverfahren entwickelt, das darauf angelegt ist, diese möglichst gerecht zu…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 20: Schleswig-Holstein, das Land zwischen den Meeren.

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein ist geprägt durch seine mittelständische Unternehmensstruktur und insbesondere durch seine maritime Charakteristik und seine maritimen Wirtschaftszweige.Sichere und attraktive Arbeitsplätze bietet für das Hamburger Umland und das südliche Schleswig-Holstein der Hamburger Hafen. Die Elbvertiefung ist schon deshalb ein „Muss“, weil die…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 17: Moorschutz liegt der Landesregierung am Herzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn wir uns heute mit dem Thema „Moore in Schleswig-Holstein“ beschäftigen, so reden wir nicht nur über eine in Schleswig-Holstein häufig vorkommende Landschaftsform und Bodenart. Wenn wir über Moore sprechen, so hat das auch mit den Themen Klima- und Gewässerschutz, Biotopschutz und auch Bodenschutz zu tun. Es geht aber auch um die Möglichkeiten und…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 21: Wir schaffen Rahmenbedingungen für ein soziales Netzwerk

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist Redebeginn Der Antrag der Fraktion DIE LINKE bezieht sich auf die Fragen zum Haushaltsentwurf 2011/2012 zum Einzelplan 10, Kapitel 1002, Titel 68404 und die Antworten der Landesregierung bezüglich der Zuschüsse für Zwecke der ambulanten Suchtkrankenhilfe und der dezentralen Psychiatrie.Der angeforderte mündliche Bericht zum aktuellen Stand der Vorbereitung und Umsetzung…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 16: Es liegt einer langer Weg vor uns

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLassen Sie mich zunächst voranstellen, dass wohl keine Fraktion dieses Hauses die Bedeutung des kommunalen Archivwesens für Schleswig-Holstein verkennt. Das Positionspapier der Bundeskonferenz der Kommunalarchive beim Deutschen Städtetag hat es treffend formuliert:„Kommunalarchive wirken identitätsstiftend für die Kommune und die Bürgerschaft durch den Umgang…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 27: Polarisierung hilft nicht weiter

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVerehrter Detlef Mattießen, ich hatte die Hoffnung, dass der Beschluss aus der Kernenergie auszusteigen, dazu führt, dass wir uns verstärkt über die Entwicklungspotentiale der „Regenerativen“ austauschen würden. Meine Hoffnung hat sicht nicht erfüllt. Sie verurteilen in bekannter Manier das Vorgehen und die Informationspolitik des Betreibers und bringen wie…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Steuervereinfachung hat Vorrang vor Steuersenkung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein kann keine Steuersenkungen verkraften, sofern diese den eingeschlagenen Konsolidierungskurs gefährden. Bereits im Mai 2010 hat der Landtag deshalb mit den Stimmen aller Fraktionen – mit Ausnahme der Linken – die Bundesregierung aufgefordert, bis zum Jahr 2020 keine Mindereinnahmen für Länder und Kommunen zu beschließen, die einer Einhaltung…

Pressemitteilungen filtern