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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Haushaltssanierung darf nicht durch Radarfallen erfolgen

„Die Einführung von 28 neuen Radarfallen in Lübeck wäre der falsche Weg. Lärmschutz und Verkehrsberuhigung sind natürlich richtige Maßnahmen. Mit Radarfallen werden diese jedoch nicht erreicht, sondern erwecken nur den Eindruck, dass es um Mehreinnahmen für die Stadt Lübeck geht“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zu entsprechenden Planungen des Lübecker…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neuregelung des GEZ-Systems ist richtig

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Die Neuregelung des GEZ-Systems in Richtung einer einheitlichen Haushaltsabgabe ist richtig. Seit Jahren hat es deutliche Kritik an dem bürokratischen System gegeben, über das sich viele Gebührenzahler auch hinsichtlich der Art und Weise der Ansprache durch die GEZ geärgert haben. Der Wechsel zu einer Gebührenerhebung für die Haushalte…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Die Einladung von Thilo Weichert und Richard Allan hat sich gelohnt

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, hat die heutige (07. September 2011) Verständigung, des Landesdatenschutzbeauftragten mit der Firma Facebook, vertreten durch Richard Allan, auf einen Lösungsweg zur Abstellung der aufgezeigten Datenschutzmängel begrüßt: Die Einladung von Thilo Weichert und Richard Allan zur heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Baulichen Masterplan schnell und effektiv umsetzen - CDU-Fraktion begrüßt Einigung der Landesregierung auf ein PPP-Modell

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (06.September 2011) Sitzung die Erkenntnisse aus dem Markterkundungsverfahren für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) beraten.„Die entscheidende Frage war und ist, wie wir den bereits unter rot-grüner Regierungsverantwortung aufgelaufenen immensen Sanierungsstau jetzt beheben können. Die CDU-Fraktion will den baulichen…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

„Neues“ CCS-Gutachten bestätigt Selbstverständlichkeiten

„Die angeblich neuen Erkenntnisse des heute vorgelegten NABU / BUND-Gutachtens zur Verhinderung der Speicherung von CO2 (CCS-Technologie) bestätigen lediglich juristische Tatsachen, die von niemandem in der öffentlichen Diskussion je in Zweifel gezogen wurden“, so der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron.Beispielhaft nannte von Abercron:- Dieses Gesetz gilt…
CDU-Fraktion

Hans-Jörn Arp, Werner Kalinka und Wolfgang Kubicki zum Glücksspielgesetzentwurf

In ihren heutigen (06. September 2011) Sitzungen haben die Fraktionen von CDU und FDP Änderungen an ihrem für den in der Septembersitzung des Landtages (14.-16. September 2011) zur Verabschiedung anstehenden Entwurf eines Glücksspielgesetzes beschlossen. CDU und FDP sind sich einig, dass die abschließende dritte Lesung des Entwurfs für ein Glücksspielgesetz in der Septembersitzung stattfinden wird, erklärten…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Großzügiges Angebot der Stiftung Landesmuseen

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, hat heute (05. September 2011) die freiwillige Unterstützung der Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen für das Schleswig-Holsteinische Landestheater in Schleswig begrüßt: „Mit der Nydamhalle steht dem Theaterensemble in Schleswig nun für die kommende Spielzeit eine geeignete Probenbühne zur…
CDU-Fraktion

Fortsetzung der Großen Koalition in Mecklenburg-Vorpommern ist das Gebot der Stunde!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Schleswig-Holstein, Rasmus Vöge, sehen in den Ergebnissen der ersten Hochrechnung zur heutigen (04. September 2011) Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern einen Wählerauftrag für eine Fortsetzung der Großen Koalition im Land: „Das Ergebnis ist für die Parteifreunde in…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Unser Handwerk ist ein wichtiger Anker für Wirtschaft und Gesellschaft!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den schleswig-holsteinischen Handwerksbetrieben und ihren Mitarbeitern für den in diesem Jahr am 03. September 2011 erstmals stattfindenden „Tag des Handwerkes“ viel Erfolg gewünscht: „Jeder von uns nimmt täglich Handwerksleistungen in Anspruch. Darüber hinaus sorgen unsere…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Akademische Freiheit bedeutet nicht, vom Abitur bis zur Rente auf Kosten der Allgemeinheit Studentenprivilegien zu genießen!

Zur Debatte über Langzeitstudenten, die bis zur Dauer von 108 Semestern an einer Universität immatrikuliert sind, erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, heute (02. September 2011) in Kiel: „Akademische Freiheit kann nicht die Freiheit bedeuten, vom Abitur bis zur Rente auf Kosten der Allgemeinheit Studentenprivilegien zu genießen. Das…

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