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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Glücksspielvertrag/Spielhallengesetz Werner Kalinka: Zuverlässigkeitskriterien werden verschärft, Konzessionen aus anderen EU-Ländern gelten nicht automatisch in Schleswig-Holstein/Landesverordung kommt

In der Debatte des Landtages erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Es hat ein hartes Ringen um das Gesetz gegeben, gerade auch in den vergangen 14 Tagen. Es gibt deutliche Veränderungen, aus meiner Sicht Verbesserungen. Ein Ergebnis, dass nicht jedem gefallen muss, mit dem man aber leben kann.Schleswig-Holstein bekommt ein Spielhallen-Gesetz. Dieses Gesetz, über das…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 23: Ablehnung der Länderklausel kann nicht ernsthaft gewollt sein!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben mit diesem Antrag die sehr ungewöhnliche Situation, dass die Landesregierung im Bundesrat eigentlich etwas ablehnen soll, was hier in diesem Hause von allen immer wieder beschworen worden ist!Die unterirdische Speicherung von CO2 soll für unser Land ausgeschlossen werden. Nach langen, sehr schwierigen Verhandlungen hatte sich diese Landesregierung mit der…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 8: Wir brauchen keine LINKEN Showanträge

Presseerklärung zur Debatte zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke Entwurf eines Gesetzes für ein gebührenfreies Studium in Schleswig-Holstein erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther: CDU und FDP haben im Koalitionsvertrag eine klare Vereinbarung geschlossen. In dieser Wahlperiode wird es keine Studienbeiträge für die regulären Studiengänge bis hin zum…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 11: Unterschiedliche Lebensentwürfe müssen gewürdigt werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnZunächst einmal danke ich der Landesregierung, speziell dem federführenden Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration für den Bericht über die Ergebnisse der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz vom Frühsommer.Das Leitthema der Konferenz war „Gleichstellung im Lebensverlauf“ auf der Basis des Gutachtens einer interdisziplinär besetzten…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 13: Weitere Länder sollen für Ökoliner-Testbetrieb nachgeordnete Strecken melden

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seiner heutigen (14. September 2011) Landtagsrede die Beteiligung der Landesregierung am bundesweiten Testbetrieb für Ökoliner begrüßt:„Wir haben im Januar die Landesregierung um eine Beteiligung am bundesweiten Test beteiligt, weil durch diese Lang-LKW die Umwelt geschont wird. Deshalb ist es sinnvoll,…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 19: Die HSH Nordbank darf nicht zum Spielball im heraufziehenden Wahlkampf werden!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Hinblick auf die berufliche Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und angesichts der großen Bedeutung der HSH Nordbank für den Landeshaushalt sollten wir nicht der Versuchung erliegen, auf dem Rücken der Bank und ihrer Mitarbeiter Wahlkampf zu betreiben. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem EU-Beihilfeverfahren sind nicht dazu geeignet,…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Sie haben Ihren eigenen Antrag vergessen, Frau Erdmann!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die heute (13. September 2011) anlässlich des neuesten OECD-Berichtes geäußerte Kritik ihrer Kollegin Anke Erdmann (Bündnis 90/Die Grünen) zurück gewiesen: „Frau Erdmann hat ganz offensichtlich den von ihr mit unterschriebenen gemeinsamen Antrag (Drs. 17/500) von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Begabtenförderung

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat den offiziellen Auftakt des Projektes „Schleswig-Holstein inklusive Begabung“ heute (12. September 2011) begrüßt:„Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Begabtenförderung in Schleswig-Holstein“, erklärte Herold in Kiel. Die Bildungspolitikerin betonte, CDU und FDP hätten gemeinsam endlich…

NOK-Sanierung und Elbvertiefung gehören zusammen!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den erneuten Versuch von Bündnis 90/Die Grünen, die Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals und die Elbvertiefung gegeneinander aus zu spielen, heute (08. September 2011) einmal mehr zurück gewiesen: „NOK-Sanierung und Elbvertiefung gehören zusammen. Wir brauchen beides, um den gewerblichen und…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Unser Gesamtkonzept der Politik für Menschen mit Behinderungen setzt die UN-Konvention um!

Die Fachsprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heute (08. September 2011) vom Beauftragten des Landtages für Menschen mit Behinderungen, Ulrich Hase, vorgestellten Jahresbericht begrüßt: „Im Gegensatz zu manchen Argumenten der Oppositionsfraktionen zeichnet sich der Bericht des Landesbeauftragten weitestgehend durch eine klare und realistische Einschätzung der…

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