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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 18 und 39: Europa zum Erfolg führen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 11. September vor 10 Jahren erschütterte der Terror die Welt mit bestialischer Brutalität und menschenverachtender Hinterhältigkeit. In einer einzigartigen Solidaritätswelle standen und stehen die Völker der Welt zusammen in der Verurteilung von Terror und Anschlägen gegen Unschuldige. Diese Solidarität war möglich, weil sie uns ein Schreckensszenario…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp fordert Rücktritt von Erwin Horak als Sprecher des Deutschen Lotto- und Toto Blocks

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (15. September 2011) den Präsidenten der Staatlichen Lotterieverwaltung Bayern, Dr. Erwin Horak, zum Rücktritt von seiner Position als Federführer des Lotto- und Toto-Blocks aufgefordert. Hintergrund ist Horaks gestrige Drohung, Schleswig-Holstein bei einer Zustimmung des Landtages zum…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

An Scheinheiligkeit nicht zu überbieten

Zu der heutigen Diskussion im Umwelt- und Agrarausschuss über die Änderung des Oberflächenwasserabgabegesetzes, dass eine Reduzierung der Oberflächenwasserabgabe beim Pumpspeicherkraftwerk in Geesthacht zur Folge hat, erklärte der örtliche Abgeordnete Markus Matthießen:„Ausgerechnet Grüne und SPD, die das Gesetz vor elf Jahren aus der Taufe gehoben haben, wollen davon nun nichts mehr wissen. Jahrelang…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Eine Garantie gegen Terrorismus gibt es nicht

In der Debatte des Landtages erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka:„Der Extremismus ist und bleibt die größte Gefahr für die Demokratie. Er ist durch Intoleranz, Ausgrenzung und Hassbereitschaft gekennzeichnet. Dies sind keine Werte der Demokratie, deshalb stehen sie im Gegensatz zu ihr.Extremismus kann in Terror übergehen. Die Übergänge sind fließend, die Gefahren…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die CDU-Landtagsfraktion hat konkrete Vorschläge!

„Der Staat darf nicht zuschauen, wenn Bürger attackiert oder gar verletzt werden. Und wenn dies schon junge Leute tun, weil sie „einfach Bock darauf haben“, ist dies sehr schlimm. 58 % aller Raubdelikte und 48 % aller Körperverletzungen werden in Schleswig-Holstein von unter 21-jährigen verübt. 41 % der Gewalt- und Raubdelikte geschehen unter Alkoholeinfluss. Erschreckende, allarmierende Zahlen. Deutlicher…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 20: Die Sozialen Netzwerke dürfen nicht zu Schlagkartei über menschliche Profile verkommen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFast jeder von uns nutzt heute eine Vielzahl von Angeboten im Internet für die unterschiedlichsten Zwecke. Die meisten davon wissen nicht, dass sie dabei viele Spuren hinterlassen, auch wenn es Möglichkeiten zur Anonymisierung häufig schon gibt. Andere können diese Spuren nutzen, um sich ein Bild davon zu machen, was uns bewegt oder interessiert. Man muss nicht…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Nicht schon wieder ein runder Tisch!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat die Forderung ihrer Kollegin von Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn, nach einem weiteren runden Tisch im Gesundheitswesen heute (15. September 2011) zurück gewiesen: „Der von Bündnis90/die Grünen geforderte runde Tisch unter Beteiligung aller Akteure der Gesundheitsbranche ist überflüssig“,…
CDU-Fraktion

Die Hamburger Bet-at-Home.com-open-SPD hat kein Recht, uns zu kritisieren

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki haben Kritik aus der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion am Schleswig-Holsteinischen Glücksspielgesetz in aller Schärfe zurück gewiesen:„Vom 16.-24. Juli 2011 haben in Hamburg die bet-at-home.com-Open stattgefunden, das frühere Tennisturnier am Hamburger Rothenbaum. Von…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 2 und 26: Schleswig-Holstein geht weiter voran!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat das von CDU und FDP eingebrachte Glücksspielgesetz in seinem heutigen Debattenbeitrag als richtigen Weg bezeichnet, um einen unregulierter Markt aus der Grauzone oder Illegalität über eine Lizenzierung unter staatliche Kontrolle zu bringen: „Wir sind das erste Land, das die Realität des Internet anerkennt und daraus die…
Daniel Günther

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Einigung des Landes mit Siemens

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heute (14. September 2011) bekannt gewordene Einigung zwischen der Landesregierung und Siemens begrüßt: „Natürlich ist es bedauerlich, dass das beabsichtigte Partikelzentrum (PTZ) aus technischen Gründen nicht wie geplant realisiert werden kann“, erklärte Günther in Kiel. Angesichts dieser Lage…

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