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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Versuch mit Lang-LKW ist sinnvoll und notwendig!

Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heute (29. September 2011) bestätigte Teilnahme des Landes am Test mit Lang-LKW als notwendig und richtig bezeichnet: „Lang-LKW entlasten unsere Straßen und schonen die Umwelt. Die Fahrt mit ihnen ist so sicher wie mit normalen LKW“, betonte Arp in Kiel. Der CDU-Abgeordnete begrüßte ausdrücklich, dass…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

NOK-Sanierung auf Landeskosten: Die Vorschläge des Kieler Oberbürgermeisters sind völlig weltfremd!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Absicht des Kieler Oberbürgermeisters und SPD-Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahlen, Torsten Albig, die Sanierung der Bundeswasserstraße „Nord-Ostsee-Kanal“ in die Hand des Landes zu geben, als finanzpolitisches Harakiri bezeichnet: „Ein Blick in den Bundeshaushalt zeigt: Albigs…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Offshore-Netzanbindung kommt weiter voran

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die heutige (28. September 2011) Grundsteinlegung für die Konverterstation der Offshore-Windparks „Meerwind“ und „Nordsee Ost“ begrüßt:„Mit dieser Konverterstation kommt die Offshore-Netzanbindung weiter voran. Wir stärken damit erneut den Windenergie-Standort Schleswig-Holstein“,…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Grüne missbrauchen Wirtschaftsausschuss für Bürgermeisterwahlkampf

Der CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Hamerich hat den Versuch der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, den Wirtschaftsausschuss als Forum für den Lübecker Bürgermeisterwahlkampf zu missbrauchen, heute (28. September 2011) zurück gewiesen: „Als Jurist sollte Torsten Fürter wissen, dass in schwebenden Verfahren aus rechtlichen Gründen nicht alle Zahlen, Daten und Fakten öffentlich diskutiert werden dürfen.…
CDU-Fraktion

CDU und FDP beantragen „aktuelle Stunde“ zu CCS

Die Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben heute (27. September 2011) für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine „aktuelle Stunde“ zu den rechtlichen Folgen und konkreten Auswirkungen der Ablehnung des so genannten CCS-Gesetzes durch den Deutschen Bundesrat auf Schleswig-Holstein beantragt: „Die Landesregierung hatte erreicht, dass CCS unter schleswig-holsteinischem…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Dem Kieler Oberbürgermeister fehlt offensichtlich jede Sachkenntnis über schleswig-holsteinische Verkehrspolitik!

Mit Befremden hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, auf Äußerungen des Kieler Oberbürgermeisters und SPD-Spitzenkandidaten für die kommenden Landtagswahlen, Torsten Albig, zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik in den Lübecker Nachrichten von heute (27. September 2011) reagiert: „Von einem Kieler Oberbürgermeister muss man nicht…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Nicht nur Husum zeigt: Schleswig-Holsteins SPD lässt sich von ihren Hamburger Parteifreunden unterbuttern!

Mit Unverständnis hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, auf die heutige (27. September 2011) gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktionen der Hamburger Bürgerschaft und des Schleswig-Holsteinischen Landtages reagiert: „Hamburg greift unter SPD-Alleinregierung unsere Windenergie-Leitmesse in Husum frontal an und Schleswig-Holsteins SPD-Fraktion lobt…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Die Mittelstandsoffensive ist ein voller Erfolg

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat heute (27. September 2011) die Mittelstandsoffensive der Landesregierung als „vollen Erfolg“ bezeichnet.„Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: unserer mittelständischen Wirtschaft geht es gut. Die Landesregierung hat dazu mit der Umsetzung ihres Masterplanes einen wesentlichen Beitrag…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Das Thema Gewalt gegen Polizeibeamte hat unsere Aufmerksamkeit

„Die jüngst bekannt gewordenen Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zu zunehmender Gewalt gegen Polizeibeamte in Schleswig-Holstein bestätigt die uns bekannte bedauerliche Entwicklung. Sie ist vor allem Ausdruck zunehmender Verrohung und Distanzlosigkeit. Alkohol spielt dabei ein besonders wichtige Rolle“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, heute…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ein bitterer Tag für alle CCS-Gegner – die Kohle-Lobby in der SPD hat sich durchgesetzt!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat das heutige (23. September 2011) Abstimmungsergebnis im Bundesrat über das Gesetz, mit dem die Verpressung von Kohlendioxid (CCS) in Schleswig-Holstein wirksam hätte verhindert werden können, mit Sorge zur Kenntnis genommen: „Mit den Stimmen der SPD-geführten Bundesländer wurde das CCS-Gesetz und damit eine wirksame…

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