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Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Herzlichen Glückwunsch und auf gute Zusammenarbeit, Stefan Schmidt

Für die CDU-Fraktion hat deren Parlamentarischer Geschäftsführer, Dr. Axel Bernstein, dem neuen Flüchtlingsbeauftragten des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Stefan Schmidt, heute (05.Oktober 2011) zu dessen Wahl gratuliert: „Stefan Schmidt zeichnet sich durch eine hohe moralische Integrität aus. Das Amt ist bei ihm in den besten Händen. Deswegen freut es die CDU-Fraktion besonders, dass die Wahl…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Eine Absenkung des Schutzniveaus für die Bürger kommt nicht in Betracht!

Zur Diskussion über eine Novellierung des Gefahrhundesgesetzes erklärt der innenpolitische der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Der Vorfall in Fahrenkrug ist erschütternd. Unser Mitgefühl gilt dem verletzten Mädchen. Wir hoffen, dass es schnellst möglich wieder gesund wird.“Es könne doch gar nicht in Frage stehen, dass bestimmte Hunderassen potentiell gefährlicher seien als andere. „Dass die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Erster Schritt in die richtige Richtung

Zu den heute (4. Oktober) unter Federführung des Agrarministeriums und des Bauernverbandes vorgestellten gemeinsamen Empfehlungen zum optimierten Maisanbau in Schleswig-Holstein erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „In Anbetracht der mit dem gestiegenen Maisanbau verbundenen Auswirkungen sind die von der Ministerin Dr. Rumpf gemachten Vorschläge durchaus geeignet, die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Positionswechsel bei den Grünen?

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, machte heute (04.10.2011) angesichts der Äußerungen ihres innen- und rechtspolitischen Sprechers, Torsten Fürter, auf einen möglichen Positionswechsel bei der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufmerksam:„Vor drei Monaten hatte „Mehr Demokratie“ zwei Volksinitiativen gestartet. Damals noch (16.06.2011) äußerten sich CDU, SSW und…

Neue Ausgaben-Signale von den Grünen?

„Werden bei Bündnis 90/Die Grünen die Ausgaben-Signale wieder auf Grün gestellt?“, fragte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, heute (30. September 2011) angesichts der Anträge „Kommunalen Investitionsbedarf beziffern“ (Drucksache 17/1877) und „Situation auf dem Wohnungsmarkt in Schleswig-Holstein (Drucksache 17/1875) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Diese…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Der Tag der Deutschen Einheit zeigt uns den Wert von Recht und Freiheit jedes Jahr erneut

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht den Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober auch als jährliche Erinnerung an den Wert von Recht und Freiheit: „Jede Staatsform, die ihren Bürgerinnen und Bürgern Recht und Freiheit vorenthält, ist zum Scheitern verurteilt. Das ist die große Lehre der Deutschen Einheit“, erklärte Callsen heute (30. September 2011)…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Erhebungsbeauftragte für den Zensus erhalten ihr Geld

Ein großer Teil der Auszahlungen der Entgelte für die Beauftragten der Zensus-Erhebung ist erfolgt. Die Übrigen sollen zeitnah geschehen. Man erwartet, dass der Vorgang bis Ende 2011 abgeschlossen sein wird.Werner Kalinka, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Diese Auskünfte, die wir in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses erhalten haben, sind zufrieden stellend.“ Zuvor hatte es…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Bei aller Freude über das gemeinsam Erreichte ist Wachsamkeit angesagt!

Der verkehrspolitische und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp und Jens-Christian Magnussen, haben die in Berlin erreichte Einigung für zusätzliche Mittel zur Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals begrüßt: „Ich war vorgestern bei der Besichtigung der Schleuse durch Wirtschaftsminister Jost de Jager dabei. Da deutete er bereits an, dass er Bewegung…
CDU-Fraktion

Verschwundenes Haar aus Barschels Hotelzimmer Thema im Innen- und Rechtsausschuss

Es ist ein ernster Vorgang, wenn bei Ermittlungsbehörden ein Beweismittel verschwindet. Es ist eigentlich kaum vorstellbar, dass ein Haar aus dem Genfer Hotelzimmer des früheren Ministerpräsidenten Dr. Uwe Barschel, was DNA-fähig war und nicht von ihm stammte, nicht mehr in den Asservaten vorhanden ist. Deswegen werden wir uns dazu in einer Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages berichten lassen…
CDU-Fraktion

Auch wenn die Opposition das Gegenteil behauptet: Noch nie hatten wir ein so gutes Schüler/Lehrerverhältnis!

Wie von CDU und FDP vereinbart, wird sich die Schüler/Lehrer-Relation aufgrund der zurück gehenden Schülerzahlen weiter verbessern: „Unter Rot/Grün kam 2005 auf etwa 19 Schüler rechnerisch ein Lehrer. Heute sind wir bei einer Schüler/Lehrer-Relation von 17,3, im nächsten Schuljahr werden es 16,8 sein. Nach den neuesten Prognosen der Schülerzahlen wird bis 2020/21 die Zahl von 17,2 Schülern pro Lehrer…

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