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Heike Franzen

Heike Franzen |

In der Bildungspolitik arbeitet Torsten Albig mit fünf Jahre alten Zahlen

Die Bildungsexpertin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig heute (11. November 2011) aufgefordert, bei seinen Aussagen zur Bildungssituation im Land mit aktuellen Zahlen zu arbeiten.Albig hatte auf einer Diskussion im Reinbeker Schloss behauptet, derzeit würden in Schleswig-Holstein zehn Prozent eines Jahrgangs ohne Abschluss die Schule…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Atempause für das EVZ in Kiel

Die laut Medienberichten im Haushaltsausschuss des Bundestages erreichte Bereitstellung der Mittel zum Erhalt des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) am Standort Kiel hat die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, begrüßt: „Der EVZ-Standort Kiel scheint zunächst gesichert. Die Bereitstellung der Mittel zum Erhalt des EVZ konnte durch den…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Torsten Albigs Rechnung zeigt, dass CDU-Wirtschaftspolitik den Landesetat um Milliarden entlastet

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, sieht die mittelstandsfreundliche Politik der CDU-geführten Landesregierung durch eine Aussage des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig bestätigt.Dieser wird in der Stormaner Ausgabe des Hamburger Abendblattes von heute (11. November 2011) mit der Aussage zitiert: „Wir haben rund 100.000…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Der DGB-Nord- und SPD-Ortsvorsitzende Uwe Polkaehn irrt ebenso wie die Oppositionsfraktionen

Die Landtagsabgeordnete Astrid Damerow (CDU) hat die Kritik des DGB-Nord- und SPD-Ortsvorsitzenden Uwe Polkaehn und den Oppositionsfraktionen an der Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Gesetzentwurf zur Konsolidierung kommunaler Haushalte heute (10. November 2011) zurück gewiesen: „Es ist nun einmal so, dass die Zahl der Anzuhörenden im parlamentarischen Verfahren nicht völlig unbegrenzt sein kann. Wir…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der Weg des Weltmeisters Pius Heinz bestätigt unseren Weg im Glücksspielrecht!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht in dem Karriereweg des neuen Pokerweltmeisters Pius Heinz eine Bestätigung des schleswig-holsteinischen Glücksspielgesetzes. Heinz wird in den Medien damit zitiert, sich irgendwann „mit ein paar Euro Startguthaben“ bei einer Poker-Plattform im Internet angemeldet und dort seine Fähigkeiten ausgebaut zu…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Bestmöglicher Schutz der Fauna bei Sprengungen in der Lübecker Bucht gewährleistet!

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte deren umweltpolitischer Sprecher, Dr. Michael von Abercron, den heute (09.November 2011) im Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages abgegebenen ausführlichen Bericht von Innen- und Umweltministerium zu Sprengungen von aufgefundenen Gefechtsköpfen in der Lübecker Bucht:„Das von der Landesregierung geschilderte transparente Verfahren unter Beteiligung einer…
Marion Herdan

Marion Herdan |

Bevormundung wollen und brauchen wir nicht, um bei der Kinderbetreuung gut voranzukommen!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion für frühkindliche Bildung im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Marion Herdan, hat die heutige Pressemitteilung des Abgeordneten Detlef Buder (Nr. 320/2011) zum Betreuungsgeld als „entlarvend“ zurück gewiesen. „Ich erinnere mich noch gut an die Aussage des damaligen SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz, der für die SPD die „Lufthoheit über den Kinderbetten erobern“ wollte.…
Tobias Koch

Tobias Koch |

„Steuermehreinnahmen sind großartig – um die Kreditaufnahme schneller zu senken!“

Zu den Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Zahlen der Steuerschätzer für Schleswig-Holstein belegen, dass unser Land die konjunkturelle Krise überwunden hat. Unser Ziel war es, gestärkt aus der Krise hervor zu gehen. Das Ziel ist nun auch bei den Steuereinnahmen erreicht. Sie sind höher als…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Im Koalitionsvertrag festgelegte Eckpunkte werden nach den Prinzipien des „Förderns und Forderns“ umgesetzt!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Integration, Astrid Damerow, hat den heute (08. November 2011) von Justizminister Emil Schmalfuß vorgestellten „Aktionsplan Integration“ begrüßt. „Diese Landesregierung hat ganz bewusst einen Schwerpunkt auf die Integrationspolitik gelegt. Im Koalitionsvertrag wurde das Beherrschen der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung für…
CDU-Fraktion

CDU-Fraktionen aus Hamburg und Schleswig-Holstein unterstreichen Bedeutung länderübergreifender Kooperation - CDU wird Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und Elbvertiefung durchsetzen

Gute Nachbarschaft heißt Zusammenarbeit auf Gegenseitigkeit - unter diesem Leitgedanken haben sich heute (7. November 2011) die Fraktionsführungen der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion und der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion zu einem Arbeitsgespräch in Kiel getroffen. Dieses Gespräch war bei dem Amtsantrittsbesuch von CDU-Fraktionschef Johannes Callsen bei seinem Hamburger Kollegen Dietrich…

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