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Heike Franzen

Heike Franzen |

Oppositionsvorwürfe grotesk - die CDU hat den Bildungsauftrages für Kindertagesstätten erst ins Gesetz gebracht!

Anlässlich der heutigen (16. November 2011) Debatte im Landtag hat die Bildungsexpertin und frühere Sprecherin der CDU-Fraktion für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, daran erinnert, dass erst auf Drängen der CDU nach deren Regierungsübernahme der Bildungsauftrag der Kindertagesstätten im KiTa-Gesetz verankert wurde. „Insofern waren die heutigen Vorwürfe von Grünen und SPD grotesk, wir würden die…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Heike Franzen: Oppositionsvorwürfe grotesk - die CDU hat den Bildungsauftrag für Kindertagesstätten erst ins Gesetz gebracht!

Anlässlich der heutigen (16. November 2011) Debatte im Landtag hat die Bildungsexpertin und frühere Sprecherin der CDU-Fraktion für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, daran erinnert, dass erst auf Drängen der CDU nach deren Regierungsübernahme der Bildungsauftrag der Kindertagesstätten im KiTa-Gesetz verankert wurde. „Insofern waren die heutigen Vorwürfe von Grünen und SPD grotesk, wir würden die…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Weg frei für das neue Untersuchungshaftvollzugsgesetz

Der Innen- und Rechtsausschuss hat in seiner heutigen (16. November 2011) Sitzung dem Schleswig-Holsteinischen Landtag empfohlen, das neue Untersuchungshaftvollzugsgesetz für das Land Schleswig-Holstein zu beschließen. Der Beschluss des Gesetzes durch den Landtag soll am Freitag in der November-Plenartagung ohne Aussprache erfolgen. Dazu erklärte die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 24: In sechs Jahren mehr als fünfzig Prozent Beförderungen bei der Polizei

„Die Landespolizei hat rund 8.500 Polizeibeamte und Verwaltungsmitarbeiter. 2011/2012 gibt es – trotz Schuldenbremse – rund 1.300 Beförderungsmöglichkeiten. 2006 – 2010 waren es rund 3.100 Beförderungen. 4.400 Beförderungen in 6 Jahren – dies sind mehr als 50 %. Das kann sich sehen lassen“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, in der Plenardebatte zum…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

zu TOP 12: Eine Neuregelung des Gastschulabkommens ist erst ab 2013 möglich

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnDie Bezeichnung dieses TOP vermittelt auf den ersten Blick den Eindruck eines bildungspolitischen Themas. Tatsächlich geht es um den 6. Teil des Gesetzes, um Schullasten und deren Ausgleich – somit um Finanzen.Der Gesetzentwurf, über den wir hier debattieren, legt ohne Frage den Finger auf einen wunden Punkt.Wir haben den „Schüleraustausch“ zwischen Hamburg…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 11: Nord-SPD will unregulierten Markt aufrechterhalten und Soziallotterien schwächen!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen (16. November 2011) Debattenbeitrag zur Neuorientierung des Glücksspiels noch einmal die zentralen Unterschiede zwischen der Position Schleswig-Holsteins und derjenigen der anderen 15 Bundesländer heraus gearbeitet: „Die anderen 15 Bundesländer halten im Gegensatz zu uns für das…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 14: Einhaltung wissenschaftlicher Standards ist für Hochschulen selbstverständlich

Zur Diskussion um die Beantwortung der Großen Anfrage „Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein“ durch die Landesregierung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther:„Im Mittelpunkt steht: Die Hochschulen in Schleswig-Holstein legen Wert auf den hohen Anspruch an wissenschaftliche Arbeiten. Kein Doktortitel musste in unserem Land aberkannt werden.Allerdings…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Koalition steht für Polit-Klamauk nicht zur Verfügung

Zu dem heute (15. November 2011 ) erhobenen Vorwurf von Grünen, SSW und Linken, Schwarz-Gelb kneife und lehne ein generelles CO2-Verbringungsverbot ab, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Es bleibt alleiniges Geheimnis der drei energiepolitischen Sprecher, wie sie eine Mehrheit im Bundesrat für ihren Antrag erreichen wollen. Zum einen sind SPD-geführte…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Opposition hat die Situation der Sparkassen im Land immer noch nicht begriffen!

Zur Diskussion über das Sparkassengesetz erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Die heutigen Pressemitteilungen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu den eventuellen Auswirkungen einer möglichen Entscheidung des Bundeskartellamtes über eine Minderheitsbeteiligung der HASPA-Finanzholding an der Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Endlich!!!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und deren wirtschaftspolitischer Sprecher, Jens-Christian Magnussen, haben das Ergebnis der gestrigen (10. November 2011) „Bereinigungssitzung“ des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages begrüßt. Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Sitzung die notwendigen Haushaltsmittel für den Neubau der fünften…

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