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Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 15: Es besteht kein Grund zur Sorge um den Katastrophenschutz

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Informationssystem des Landtags kann man für die bisherigen 22 Plenartagungen feststellen, dass sich auf den Tagesordnungen oder Anträgen zu aktuellen und Fragestunden mindestens 17 Mal der Themenbereich „Kernenergie oder Atomausstieg“ findet. Und auch, wenn vielleicht einmal ein Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung geschoben wurde: in wenigstens zwei…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Bundeswehrangehörigen brauchen jetzt Planungssicherheit

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch danke im Namen der CDU-Landtagsfraktion dem Ministerpräsidenten für die Regierungserklärung zu den Standortschließungen und Dienstpostenreduzierungen der Bundeswehr. Sie strahlt den Geist der Tat aus und nicht des Jammerns, wie Sie es eben getan haben Herr Stegner.Und ich sage auch sehr deutlich: Ein Versagen der Landesregierung sehe ich nicht! Es ist dem…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Verschärfung des Strafrahmens bei Gewalt gegen Polizeibeamte

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, hat im Zusammenhang mit der Plenardebatte zum Personalstrukturkonzept für die Landespolizei (TOP 24) auch auf die kürzlich in Kraft getretene Verschärfung des Strafrahmens bei Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte aufmerksam gemacht (§ 113 StGB).Kalinka: „Die CDU-Landtagsfraktion hat in der Diskussion um die zunehmende Gewalt…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

zu TOP 16: Tierschutz schadet nicht der Attraktivität

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Haltung von exotischen Wildtieren, stellt besonders hohe Ansprüche an Unterbringung, Ernährung und Sachkunde des Halters. Insbesondere für die zahlreichen kleinen und Kleinstzirkusse in Schleswig-Holstein ist das eine schwere Anforderung, die für bestimmte Tierarten gerade vor dem Hintergrund des im Grundgesetz verankerten Tierschutzgedankens, häufig nicht zu…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 20 + 39: Mehr Leistung für Demenzkranke und pflegende Angehörige

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Wir haben bereits am 13. September 2007 und am 26. September 2008 im Landtag die Problematik der zunehmenden Zahl an Demenz-Erkrankten diskutiert und einmütig festgestellt, dass etwas geschehen muss, um den an Alzheimer Erkrankten und Demenzkranken in einer außergewöhnlichen und schwierigen Lebensphase zu helfen, indem wir ihren Bedürfnissen Rechnung tragen und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 37 + 45: Wir stärken die Tarifautonomie

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein hat in den vergangenen Jahren einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht: Ausgehend von 180.000 Arbeitslosen, die rot-grün uns 2005 hinterlassen hat, konnte die Zahl inzwischen auf unter 100.000 Arbeitslose gesenkt werden. Gleichzeitig ist die Zahl neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze um eine ähnliche Summe…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 18: Die Tourismusstrategie des Landes ist erfolgreich

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein ist wieder eine Top-Adresse unter den Urlaubsdestinationen: Wir belegen Platz drei nach Bayern und Mecklenburg-Vorpommern bei den beliebtesten Urlaubszielen. 24,0 Millionen Übernachtungen im Jahr 2010, von Januar bis Juli 2011 2,8 Prozent plus bei den Ankünften. Das Land Schleswig-Holstein erzielt 260,0 Millionen Euro pro Jahr.Diese Zahlen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 1: Das Maßnahmenpaket des Bundes hilft den Menschen in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Maßnahmenpaket der Koalition in Berlin enthält fünf gute Botschaften auch für Schleswig-Holstein: - Der Arbeitsmarkt für ausländische Hochqualifizierte wird gestärkt.- Die Leistung der Pflegeversicherung wird erweitert, damit stehen wir insbesondere Demenzkranken und ihren Angehörigen zur Seite.- Die Einführung eines Betreuungsgeldes für Kinder unter 3…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 4: Dem LINKEN Gesetzentwurf fehlt jede Ernsthaftigkeit

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist RedebeginnFür seine vorletzte Sitzung im laufenden Jahr hat sich der Landtag ein umfangreiches Programm vorgenommen. Deshalb müssen auch in dieser Tagung leider einige Punkte ohne Aussprache abgestimmt werden. Dass die Fraktion „Die Linke“ darauf besteht, dass wir auch hier noch einmal über ihren Gesetzentwurf zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten durch das…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 9: Eine solide gesetzliche Grundlage für das Automatenglücksspiel

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBis heute ist es nicht in ausreichendem Maße gelungen, das suchtrelevante Automatenglücksspiel in den Spielhallen in Schleswig-Holstein auf eine solide gesetzliche Grundlage zu stellen.Schleswig-Holstein hat, gemessen an seiner Einwohnerzahl, eine im Bundesvergleich überdurchschnittliche Automatendichte. Ein Grund hierfür sind Leerstände in den Innenstädten,…

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