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Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ganzheitliche Aufarbeitung von Gesundheit und Pflege zeigt erste Wirkung

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat den heutigen (21. November 2011) Zwischenstand des Projektes „Gesundheit und Pflege in Schleswig-Holstein“ begrüßt: „Es war seit langem der Wunsch der CDU, dass die Herausforderungen der Gesundheitspolitik und der Pflege endlich einmal ganzheitlich aufgearbeitet werden“, erklärte Sassen heute in…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Eingesparte Zinszahlungen sind keine nachhaltige Finanzierung

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat den Beschluss des FDP-Parteitages vom Wochenende, in den kommenden Jahren 300 zusätzliche Lehrerstellen mit eingesparten Zinszahlungen finanzieren zu wollen, mit Erstaunen zur Kenntnis genommen: „Wenn wir unseren Sanierungskurs nicht konsequent fortsetzen, dann kann und wird der Zinssatz jederzeit wieder steigen. Deshalb…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Sparkassengesetz ist aufgrund von Basel III umso notwendiger

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs ist nicht das erste Mal, dass wir uns über die Auswirkungen von Basel III auf die schleswig-holsteinischen Sparkassen Gedanken machen. Bereits in meiner Rede zur Änderung des Sparkassengesetzes im Juni 2010 habe ich darauf hingewiesen, dass im Rahmen von Basel III verschärfte Eigenkapitalanforderungen für alle Banken und somit auch für die Sparkassen zu…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP: 13, 21 und 22: Enttäuschung über Wahlkampfmanöver von SPD und Grünen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZur Aussprache stehen drei umfangreiche Anträge. Allen gemein ist die Intention, enger mit unserem Nachbarn Hamburg, bzw. im norddeutschen Raum zusammenzuarbeiten. Das Thema der besseren Kooperation im Norden liegt mir – wie auch vielen anderen hier im Hause - sehr am Herzen und es reizt mich, zu den einzelnen Punkten inhaltlich Stellung zu beziehen. Ich werde es…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 27 und 44: Die Elektrifizierung der Bahnstrecke muß kommen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir diskutieren heute über eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte im Bereich des Nahverkehrs in der Metropolregion Hamburg. Deshalb sollten wir auch die heutige Debatte nutzen, um ein klares Signal der Geschlossenheit des Schleswig-Holsteinischen Landtages an die anderen Beteiligten an diesemProjekt zu senden, dies sind zum einem die Hansestadt Hamburg und zum…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 35: Im Zweifel für die Umwelt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnÖlbohrungen in einem Nationalpark und Weltnaturerbegebiet! Das ist eigentlich ein Widerspruch in sich selbst!Tatsache ist, die Nordsee ist eines der größten Offshore-Fördergebiete der Welt! Auch wenn wir nur einen sehr kleinen Anteil daran haben, immerhin werden im Bereich der Mittelplate bis zu 60 Prozent der deutschen Rohölreserven vermutet. Seit 1987 wurden…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 30 und 62: Personenbeförderungsgesetz dem Europäischen Recht anpassen

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 30 und 62 hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die Initiative der Bundesregierung zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes begrüßt: „Wir passen uns mit diesem Gesetz Europäischem Recht an“, so Arp.Die bisherigen Regelungen würden nicht den Bedürfnissen nach fairem Wettbewerb entsprechen, betonte…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

CDU und FDP haben die Sozialausgaben in Schleswig-Holstein um 60 Millionen Euro pro Jahr erhöht!

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat den heute (18. November 2011) vom SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Baasch in einer Pressemitteilung der AWO, des DGB, und des Sozialverbandes Deutschland erhobenen Vorwurf der „sozialen Unausgewogenheit“ zurück gewiesen: „CDU und FDP haben trotz der dramatischen Haushaltslage die Sozialausgaben des Landes…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 31: Vorverurteilungen gibt es mit der CDU nicht!

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 31 hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag klar gestellt, dass die CDU-Fraktion zum Flughafen Blankensee steht: „Blankensee ist der größte Flughafen im Land. Er ist wichtig für Lübeck und die Region“, so Arp. Die CDU-geführte Landesregierung habe deshalb den Flughafen immer unterstützt. Allerdings sei es nie das Ziel gewesen,…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

zu TOP 36: Schaffung fairer Rahmenbedingungen bleibt das Ziel

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUns liegt heute ein Antrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vor, mit dem Anliegen, die Landesregierung aufzufordern, die kommunale Daseinsvorsorge zu erhalten, die Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes zu stoppen.Hintergrund ist, dass sich die Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vor der Bundesratsentscheidung Ende November auf…

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