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CDU-Fraktion

Alle Argumente aus dem Gutachten der Grünen waren Bestandteil der Entscheidungsfindung

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Landtagsfraktion, Katharina Loedige, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, haben angesichts des heute (2. Dezember 2011) von der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vorgelegten Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes darauf hingewiesen, dass alle dort angeführten Argumente Bestandteil der Entscheidungsfindung waren:„Seit 2007…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Die Volksinitiative macht mit falschen Behauptungen Stimmung!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat nach der heutigen (01. Dezember 2011) Pressekonferenz der Volksinitiative der Arbeitsgemeinschaft der Landeselternvertretungen bedauert, dass diese mit offensichtlich falschen Behauptungen arbeitet: „Es ist schlicht falsch, dass die Landesmittel für Bildung immer weiter gekürzt werden. Wir geben heute 240…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ein wichtiges Gesetz gegen den Landarztmangel

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat die heutige (1. Dezember 2011) Verabschiedung des GKV-Versorgungsstrukturgesetz durch den Deutschen Bundestag begrüßt:„Auf dieses Gesetz haben die Länder lange gewartet. Denn es nimmt sich besonders der Probleme medizinisch eher unterversorgter Gebiete an“, erklärte Sassen. Zwar sei es nicht der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Auch am Fehmarnsund wird die Fehmarnbeltquerung nicht scheitern!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den Versuch von Bündnis 90/Die Grünen zurückgewiesen, über das bisherige „Nadelöhr“ Fehmarnsundbrücke die feste Fehmarnbeltquerung doch noch zu verhindern: „Es ist völlig klar, dass auch am Fehmarnsund die Feste Fehmarnbeltquerung nicht scheitern wird“, erklärte Arp heute (01. Dezember 2012) in…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Opposition ist aufgefordert, ihre Haushaltsanträge an diesem Maßstab zu messen!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag und finanzpolitische Sprecher, Tobias Koch, sieht in der Stellungnahme des Stabilitätsrats zum Haushaltssanierungsprogramm des Landes Schleswig-Holstein bis zum Jahr 2016 eine weitere Bestätigung der Haushaltspolitik der CDU-geführten Landesregierung: „Der Beschluss des Stabilitätsrats ist nicht nur die zweite Bestätigung des Konsolidierungskurses…
CDU-Fraktion

Koalition stellt keine ungedeckten Schecks aus

„Die regierungstragenden Fraktionen sind sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Elternwillen bewusst. Allerdings kann sich die Koalition nicht erlauben, für die Schulen in freier Trägerschaft ungedeckte Schecks auszustellen“, betonten heute (1. Dezember 2011) die bildungspolitischen Sprecherinnen der Fraktionen von CDU und FDP, Heike Franzen und Cornelia Conrad zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

„Lob vom Landesrechnungshof ist selten – und freut uns daher um so mehr“

Zur aktuellen Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizit im Landeshaushalt bis 2020 erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Es ist nicht selbstverständlich, dass der Landesrechnungshof einer Landesregierung bescheinigt, dass sie ‚den richtigen Kurs eingeschlagen’…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Der Krankheit ein Gesicht geben

Mit Blick auf das Motto des morgigen Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, mehr Empathie mit den infizierten Menschen angemahnt: „Ich begrüße, dass in diesem Jahr unter dem Motto „Positiv zusammen leben. Aber sicher!“ die betroffenen Menschen stärker in den Mittelpunkt der Kampagne zum Welt-Aids-Tag gestellt werden. Damit…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Was rot/grün abgeschaltet hat, bringen wir wieder in Schwung

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, und der regional zuständige Abgeordnete Markus Matthießen haben die heutige (30. November 2011) Wiederinbetriebnahme des Pumpspeicherkraftwerkes Geesthacht begrüßt: „Vor zehn Jahren haben rot/grün das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht durch ein fatales Gesetz kaputt gemacht. CDU und FDP haben in…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ein eindrucksvolles Zwischenergebnis!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (30. November 2011) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen begrüßt: „Diese Entwicklung ist in erster Linie ein Verdienst unserer mittelständischen Betriebe in Schleswig-Holstein, die sich mit hoher Leistungsfähigkeit und Kompetenz den Herausforderungen der letzten Jahre gestellt haben. Sie haben alle Chancen…

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