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Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

DGB-Analyse der Bruttolöhne zeigt Schädlichkeit flächendeckender gesetzlicher Mindestlöhne auf

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat den DGB-Nord angesichts dessen Pressemitteilung 2/2012 aufgefordert, keine isolierten Vergleiche der Bruttolöhne zwischen Metropolen und ländlichen Räumen ohne Berücksichtigung der jeweiligen Lebenshaltungskosten vorzunehmen. Magnussen sieht in den Ergebnissen der DGB-Analyse im Gegenteil einen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Frau Fritzen hat von der Jagdausübung offenkundig keine Ahnung!

Der jagdpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat die heutige (11. Januar 2012) Kritik der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen (Nr. 012.12) an der Novellierung des Landesjagdgesetzes zurück gewiesen:„Wir haben klar gestellt, dass auf Wasservögel auch weiterhin mit Bleischrot nicht geschossen werden darf. Ein weiter gehendes Verbot von Bleimunition kann zum…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Der Vorschlag der Universitäten Kiel und Lübeck hat die ungeprüfte Ablehnung der SPD-Fraktion nicht verdient!

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heute (10. Januar 2012) öffentlich gewordenen Vorschläge der Universitäten Kiel und Lübeck zur Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates im Grundsatz begrüßt. Gleichzeitig kritisierte er die ungeprüfte Ablehnung durch die SPD-Fraktion (Pressemitteilung 001/2012): „Ich freue mich über den…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Schleswig-Holsteinische Böden sind gesund

Zu den heutigen (10. Januar 2012) von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten Ergebnissen des Bodenbelastungskatasters Schleswig-Holstein, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Die CDU-Landtagsfraktion ist sehr erfreut darüber, dass die neuesten Ergebnisse des Bodenbelastungskatasters so positive Werte für unser Land ausweisen. Dies ist deshalb so…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Deponierung in Rondeshagen rückt in weite Ferne

Anlässlich der heute (10. Januar 2012) bekannt gewordenen Ergebnisse des Gutachtens aus Mecklenburg-Vorpommern zum Transport von Asbestmüll erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Es hat sich herausgestellt, dass die Landesregierung gut beraten war, die Aufnahme von Asbestschlämmen aus Niedersachsen auf die Deponie Rondeshagen mit „spitzen Fingern“…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

Eine hohe Verantwortung für kommunalpolitische Entscheidungsträger

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, sagte zu dem heute (10. Januar 2012) im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf der Landesregierung: „Mit dem Gesetz verfolgt die Koalition weiter konsequent den Weg der Kommunalisierung in sozialen Fragen“, so Neve. Die Kommunen können mit Hilfe der Satzungen zukünftig die Kosten für Unterkunft und Heizung angemessener an den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neo-Nazi-Aufmarsch sollte verboten werden

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, hält es für wünschenswert, dass der Neo-Nazi Aufmarsch am 31. März 2012 in Lübeck verboten wird. Es wäre nach den Neo-Nazi-Morden besonders unerträglich, wenn Neo-Nazis in Lübeck wieder zu ihrer jährlichen Demonstration aufmarschieren könnten. Kalinka erinnerte daran, dass er bereits im Dezember 2011 im Innen- und Rechtsausschuss des…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neuregelung des richterlichen Bereitschaftsdienstes macht 5,5 Stellen aus

Aufgrund der erheblichen öffentlichen Berichterstattung über die Entnahme von Blutproben in der Nacht und den richterlichen Bereitschaftsdienst hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, in einer Kleinen Anfrage den Justizminister gebeten, die dazu getroffenen Regelungen mitzuteilen. Sie sind in der Drucksache 17/2056 dargelegt. Danach ist der richterliche Bereitschaftsdienst bzw.…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Schleswig-Holstein ist Vorreiter bei der Reduzierung der Krankenhauskosten – andere Länder müssen folgen!

Angesichts der Diskussion über eine Überkapazität bei Klinikbetten hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, auf die Vorreiterrolle des nördlichen Bundeslandes bei der Reduzierung von Krankenhauskosten hingewiesen. Diese finde ihren Ausdruck in den niedrigeren Basisfallwerten, welche in Schleswig-Holstein für die Vergütung von…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Beibehaltung der erhöhten Wertgrenzen für kommunale Ausschreibungen ist gut für unseren Mittelstand!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die von Wirtschaftsminister Jost de Jager angeordnete Verlängerung der erhöhten Wertgrenzen für kommunale Ausschreibung bis zum 31.12.2012 begrüßt:„Die Anhebung der Schwellenwerte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge durch die Kommunen wäre um Jahresende 2011 ausgelaufen. Diese…

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